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Dokumentenidentifikation DE10021046B4 04.09.2008
Titel Universelles Spezialöffnungswerkzeug für Kanal- und Schachtabdeckungselemente
Anmelder Saint-Gobain Gussrohr GmbH & Co. KG, 66130 Saarbrücken, DE
Erfinder Schirra, Alexander, 66606 St Wendel, DE
Vertreter Bockhorni & Kollegen, 80687 München
DE-Anmeldedatum 28.04.2000
DE-Aktenzeichen 10021046
Offenlegungstag 15.11.2001
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 04.09.2008
Veröffentlichungstag im Patentblatt 04.09.2008
IPC-Hauptklasse B66F 15/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65G 7/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   E02D 29/14(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B66F 11/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein universelles Spezialöffnungswerkzeug gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Kanalabdeckungselemente bzw. Schachtabdeckungselemente sind üblicherweise aus Gußmaterial hergestellt, sehr schwergewichtig und liegen meist in Form einer kreisrunden Scheibe vor oder in Form von gitterartigen Aufsätzen, die zum Abführen von Abwässern in einen Sammelkanal dienen. Sowohl die Deckel wie auch die Gitterroste müssen von Fall zu Fall zum Zwecke von Wartungsarbeiten geöffnet werden. Hierbei gibt es vielfältige Ausführungsformen von Deckeln und Aufsätzen, die zumeist mit einer Öffnungsmimik für das Ansätzen von Werkzeugen versehen sind, um ein Aufklappen bzw. Herausheben und -ziehen der schwergewichtigen Abdeckungselemente zu ermöglichen. Da zudem derartige Abdeckelemente infolge von Schmutzzutritt zugesetzt sind und innerhalb der Einsetzrahmen häufig auch verspannt sind, ist das Offnen derartiger Abdeckelemente zumeist sehr schwierig. Häufig werden Spitzhaken und dergleichen verwendet, die in den Spalt zwischen Rahmen und Deckel eingesetzt werden, um den Deckel etwas anzuheben, wonach dann der Bedienungsmann versucht, durch Zugriff mit den Händen den Deckel nach oben zu klappen. Dies führt häufig zu Verletzungen, insbesondere Quetschungen an den Fingern.

Solche Spezialöffnungswerkzeuge sind beispielsweise in den Patentschriften DE 298 05 013 U1, DE 77 09 694 U und FR 2317 423 A1 beschrieben. Das in der gattungsbildenden Patentschrift CH 241 499 A beschrieben Spezialöffnungswerkzeug weist eine Stange und ein daran angeordnetes Spreizteil in Form einer weiteren Stange auf, wobei letztere schwenkbar mittels eines Gelenks angebunden ist. Diese angebundene Stange dient als Stütz- bzw. Sperrelement, um beispielsweise eine angehobene Tür gegen ein ungewolltes Absenken zu sichern. Die Verwendbarkeit der in dieser Patentschrift beschriebenen Hebelvorrichtung bleibt aber auf das selbstsperrende Anheben von Türen, Fenstern o. dgl. beschränkt.

Dem gegenüber ist es Aufgabe der Erfindung, ein universell einsetzbares Werkzeug zu schaffen, mit dem unterschiedliche Typen von Kanaldeckeln und Schachtabdeckungen in einfacher und unproblematischer Weise geöffnet werden können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 enthaltenen Merkmale gelöst, wobei zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung durch die in den Unteransprüchen enthaltenen Merkmale gekennzeichnet sind.

Das erfindungsgemäße Werkzeug liegt in Form einer Stange vor, deren beide Enden als Spezialwerkzeuge ausgerüstet sind, nämlich einem stumpfen Endteil und einem hakenförmig gekrümmten Endteil. Zweckmäßigerweise ist im Bereich des stumpfen Endteils eine von der Stange abspreizende Leiste vorgesehen, wobei in besonders zweckmäßiger Weise zwei abkragende Spreizabschnitte vorgesehen sind. Durch die Ausbildung dieses Werkzeugs ergeben sich entsprechende Hebelansatzpunkte, die ein einfaches Aushebeln bzw. Öffnen der Schachtabdeckelemente ermöglicht. Infolge der geschickten Ausbildung der beiden Endabschnitte läßt sich dieses Werkzeug für eine Vielfalt von unterschiedlichen Typen von Kanal- bzw. Schachtabdeckelementen, Aufsätzen, Gitterrosten und dergleichen verwenden, wobei das Werkzeug zugleich auch zum Ausheben von wannen- oder kübelartigen Auffangbehältern verwendet werden kann. Das stumpfe Endteil an einem Ende der Stange ist zweckmäßigerweise durch das Rohrende selbst ausgebildet, welches durch eine Schräge zweckmäßigerweise verjüngt ist. Das am anderen Ende vorgesehene Hakenteil erstreckt sich unter einem Winkel seitlich weg von der Stange und weist zweckmäßig eine sich verjüngende Kegelspitze auf, so daß es in unterschiedlich große Öffnungen einführbar ist. Infolge der Krümmung vor dem Kegelabschnitt und der seitlich versetzten Anordnung des Kegels ergibt sich eine gute Hebelwirkung bei Betätigung des Werkzeugs. Ebenso kann nach Einführen des stumpfen Endteils eine Hebelwirkung durch Abstützung über das Spreizteil erzielt werden, welches aber ebenso zum Einführen in eine Öffnung verwendet werden kann, wobei dann die Abstützung am Deckel über oder in Verbindung mit dem stumpfen Endteil erfolgt.

Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben, deren einzige Figur ein Schachtabdeckungs-Spezialöffnungswerkzeug in schematischer Darstellung zeigt.

Das in der Figur allgemein mit 1 bezeichnete Spezialöffnungswerkzeug ist in der beschriebenen Ausführungsform aus drei Teilen zusammengebaut, nämlich einer Stange 2 zweckmäßigerweise in Form eines Rohres mit kreisrundem Querschnitt, einer abgewinkelten Leiste 3 und einem Haken 4. Das aus Metall gebildete Rohr 2 ist an einem Ende, nämlich den in der Figur linken Ende, mit einem stumpfen Endteil 5 ausgebildet, welches durch die vertikal zur Stangenachse 6 verlaufende Stirnfläche des Rohres abschließt. Eine Schräge 7 bringt eine Verjüngung der Stange zum Rohrende hin, was zur Erleichterung des Einführens des Werkzeuges in eine entsprechende Öffnung eines Kanaldeckels führt. Die Schrägfläche 7 kann eben ausgebildet sein und erstreckt sich unter einem Winkel &agr; im Bereich von 10 bis 60° zur Langsachse 6, der in der Darstellung etwa 14° beträgt, es kann sich aber auch um eine Kegelfläche handeln. Selbstverständlich sind auch mehrere Schrägen bei Bedarf möglich. Am gegenüberliegenden Ende des Rohres 2 ist ein Haken 4 ausgebildet, hier über einen Bolzen 8 im Rohr 2 eingesteckt aufgenommen und bei 9 mit dem Rohr 2 verschweißt. Der Bolzen 8 weist einen Rundbogenabschnitt 10 auf, an dem eine Kegelspitze 11 anschließt, so daß das Hakenende seitlich versetzt zum Rohr 2 angeordnet ist, was für die Hebelwirkung beim Öffnen eines Deckels von Vorteil ist. Die Achse 12 des Kegels 11 schließt mit der Stangenachse 6 einen Winkel im Bereich zwischen 100 und 110° ein. Die kegelförmige Hakenspitze erleichtert die Einführung des Werkzeuges in unterschiedlich dimensionierte Öffnungen eines Schachtdeckels bzw. einer Kanalabdeckung. Zugleich kann hierbei das Werkzeug in Spalte zwischen Deckel und Rahmen bei Bedarf zum Ausheben bzw. Verschieben eines klemmenden Aufbaus eingesetzt werden.

Die Leiste 3 ist zweckmäßigerweise aus einem abgewinkelten Flacheisen gebildet und ist in zwei Abschnitte untergliedert, nämlich einem hier unter einem Winkel von ca. 35° von der Stange 2 abgespreizten Abschnitt 13 und einem Befestigungsabschnitt 14, der mit einer Öffnung versehen ist, durch welche die Stange 2 geführt und mit der Leiste 3 verschweißt ist. Der Abschnitt 14 weist schließlich einen gegenüberliegend vom Abschnitt 13 vorstehenden Abschnitt 15 auf, dessen Spreizwinkel c mit der Stangenachse 6 im dargestellten Ausführungsbeispiel 120° beträgt. Der Abschnitt 13 ist schließlich an seinem freien Ende mit einem Hakenteil 16 ausgebildet, welcher hier durch ein angesetztes Flacheisenstück gebildet ist, welches mit dem Abschnitt 13 verschweißt ist. Genau so gut ist es aber auch möglich, das vordere freie Ende des Abschnitts 13 zu einem Hakenfortsatz umzuschmieden. Ersichtlich erstreckt sich der Spreizabschnitt 13 so weit nach vorne, daß er im wesentlichen mit der durch die Stirnfläche des Rohres 2 im Bereich des stumpfen Endteils aufgespannten Ebene bündig ist.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel beträgt die Länge der Rohrstange 2 1200 mm bei einem Durchmesser von ca. 27 mm. Die Länge der Schräge am stumpfen Endteil beträgt etwa 20 mm. Die Länge des abgespreizten Abschnitts 13 beträgt 51 mm und diejenige des Abschnitts 14 einschließlich des vorkragenden Abschnitts 15 50 mm. Die Länge der Kegelspitze beträgt etwa 30 mm und der Rundbogenabschnitt erstreckt sich über einen Winkel von etwa 75°. Es handelt sich hierbei um geeignete Abmessungen, die ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel beschreiben und selbstverständlich geeignet abgewandelt werden können. Alle Bauteile bestehen zweckmäßigerweise aus Metall und sind miteinander verschweißt.

Beide Enden des Rohres können zum Öffnen von unterschiedlich gestalteten Kanaldeckeln, Schachtabdeckungen und Aufsatzroste eingesetzt werden, wobei je nach Gestaltung der im Deckelelement bzw. im Aufsatzelement vorhandenen Öffnungen entweder die hakenartige Spitze oder das stumpfe Endteil oder aber die laschenförmige Winkelleiste eingesetzt werden kann. Wird beispielsweise das stumpfe Endteil 5 in eine Öffnung eingesetzt, dann ergibt sich bei Betätigung der Stange eine Hebelwirkung über die Abstützung des Spreizabschnitts 13 am Dekkel, wobei je nach Ausführung der Öffnung am Deckel auch das gegenüberliegende Ende, also stumpfes Endteil 5 in Verbindung mit dem vorkragenden Abschnitt 15 verwendet werden kann. Bedarfsweise kann auch je nach Ausbildung der Öffnung die Winkelleiste 3 eingesetzt werden, um den Deckel anzuheben oder aber das hakenförmige Endteil 4. Das Ausheben von Auffangkübeln wird durch den Hakenfortsatz 16 an der Winkelleiste 3 bzw. den gekrümmten Haken 4 gewährleistet. Es ergibt sich somit ein universell einsetzbares Öffnungswerkzeug für unterschiedlichste Typen von Kanal- und Schachtabdeckungen, Aufsätzen, Gitterrosten und dergleichen, wie sie im Kanal- und Schachtbau verwendet werden. Das Werkzeug ist außerordentlich robust aufgebaut, kostengünstig herstellbar, langlebig in der Ausführung und außerordentlich einfach bedienbar.


Anspruch[de]
Universelles Spezialöffnungswerkzeug für Kanal- und Schachtabdeckelemente, insbesondere Schachtdeckel und Aufsatzroste, mit einem stangenartigen Bauteil (2), welches an einem Ende mit einem Haken (4) und am anderen Ende mit einem stumpfen Endteil (5) versehen ist und mit einem von der Stangenachse (6) abkragenden, als Leiste ausgebildetem Spreizteil (3) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste (3) mit der Stange (2) schräg unter einem festen Winkel verbunden ist. Werkzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Haken (4) gekrümmt ausgebildet ist, vorzugsweise über einen Rundbogenabschnitt (10) in eine kegelartige Spitze (11) ausläuft, deren Achse vorzugsweise unter einem Winkel (a) von 100 bis 110° von der Stangenachse (6) weggerichtet ist. Werkzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das stangenartige Bauteil (2) als Rohr ausgebildet ist. Werkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das stumpfe Endteil (5) durch das Stangenende des Rohres gebildet ist, welches über mindestens eine Schrägfläche (7) zum stirnseitigen Ende hin verjüngt ist. Werkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Spreizteil (3) mit einem Hauptabschnitt (13) unter einem Winkel (b) im Bereich von 30 bis 40°, vorzugsweise etwa 35° zur Stangenachse (6) abgespreizt ist. Werkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Spreizteil (3) mit einem weiteren Abschnitt (15) auf der anderen Stangenseite unter einem Winkel (c) im Bereich von 110 bis 130°, vorzugsweise etwa 120° zur Stangenachse (6) abgespreizt ist. Werkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Spreizteil (3) durch eine abgewinkelte Leiste aus vorzugsweise Flacheisen aus den beiden aus der Stange abgespreizten Leistenabschnitten (13), (15) gebildet ist, die zwischen sich einen Winkel im Bereich von 140 bis 170°, vorzugsweise 155° einschließen. Werkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der spitzwinklig abgespreizte Leistenabschnitt (13) sich bis zu einer Ebene erstreckt, die durch die im wesentlichen rechtwinklig zur Stangenachse (6) verlaufende Stirnseite des stumpfen Endteils (5) aufgespannt ist. Werkzeug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende des spitzwinklig abgespreizten Leistenabschnitts (13) hakenartig ausgebildet, insbesondere durch ein rechtwinklig angesetztes Flachteil (16) gebildet ist. Werkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Spreizteil (3) über eine Bohrung auf der Stange (2) aufgesetzt und mit dieser verschweißt ist und daß der an einem Ende vorgesehene Haken (4) durch einen Bolzen aus Vollmaterial mit kreisrundem Querschnitt gebildet ist, der in das Hohlprofil der Stange (2) eingesetzt und mit dieser verschweißt ist.






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