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Dokumentenidentifikation DE102004026632B4 04.09.2008
Titel Mechanik für Sitzliege
Anmelder Hoffmann, Winfried, 04683 Ammelshain, DE
Erfinder Hoffmann, Winfried, 04683 Ammelshain, DE
Vertreter Nenning, P., Dipl.-Chem.Dr.rer.nat.Dipl.-Jur.Dr.jur., Pat.-Anw., 04319 Leipzig
DE-Anmeldedatum 27.05.2004
DE-Aktenzeichen 102004026632
Offenlegungstag 29.12.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 04.09.2008
Veröffentlichungstag im Patentblatt 04.09.2008
IPC-Hauptklasse A61G 7/16(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Sitzliege. Darunter wird ein Gerät verstanden, das sowohl die Funktion eines Stuhles, einer Liege als auch eines Stehbettes in sich vereint. Die Sitzliege ist zum Durchführen pflegerischer Maßnahmen an Patienten bestimmt, die der Kurz- oder Langzeitpflege oder der Rehabilitation bedürfen.

Im Rahmen der Rehabilitation oder zur Durchführung verschiedener pflegerischer Maßnahmen ist es erforderlich, Patienten in eine liegende oder sitzende oder dem Stehen ähnliche Position zu bringen. Zur Unterstützung der Patienten und des Pflegepersonals sind medizintechnische Hilfsmittel bekannt, die einerseits wesentliche Funktionen einer Liege, eines Stuhles und eines Stehbettes in sich vereinen Derartige Geräte werden als Sitzliegen bezeichnet.

Zur Pflege und Betreuung von Patienten in medizinischen Einrichtungen werden derartige Sitzliegen verwendet. Prinzipiell sind derartige Geräte auch zur Individualpflege im Privatbereich von Patienten einzusetzen, wenn die pflegenden Kräfte sich mit den Geräten ausreichend vertraut gemacht haben.

Sitzliegen sind in verschiedenen Ausführungen bereits bekannt. Mit unterschiedlichen mechanischen Ausgestaltungen wie Rollen, Seilen, Schienen, Gelenken und anderen wird erreicht, dass sich Sitz- und Liegeflächen ineinander umwandeln lassen, auch wenn der Patient die Sitzliege gerade besetzt.

In der DE 42 36 933 wird ein mobiler Sitzliegelift beschrieben, der die Funktionen von fahrbaren Liegen und Stühlen sowie Stehbetten in einer einzigen Konstruktion vereint. Die Patientenaufnahme kann von der Sitz- in die Liegeposition verändert werden, was durch ein Parallelogrammgetriebe bewirkt wird. Das Gebrauchsmuster G 92 14 835.2 ist aus der DE-Patentanmeldung hervorgegangen

Die DE 100 42 392 beschreibt eine Liftliegesitzmechanik. Die Höhenverstellung der Patientenaufnahme wird durch einen Antrieb bewirkt, der stufenlos die Liege- in eine Sitzposition verwandeln kann, wofür Parallelgestänge verwendet werden.

In der Firmenschrift „Mehrzweck-Reharollstuhl" Modell Thekla der hanse Medizintechnik wird ein Rollstuhl beschrieben, dessen stufenlose Einstellpositionen für Rollstuhl, Aufstehhilfe, Liege, Trendelenburglage und Stehbett über eine firmeneigene Software gesteuert werden.

US 4,079,990 beschreibt einen Rollstuhl mit justierbaren Flächen für die Sitz- und Liegeposition, die es ermöglicht, bettlägerige Patienten einfach in die Sitzposition zu bringen und dergestalt zu mobilisieren.

US 2,587,068 aus dem Jahr 1952 beschreibt eine Vorrichtung, geeignet als Roll- oder Lehnstuhl, als Operationstisch, als Bett mit größtmöglichem Komfort für den Patienten. Die Liegefläche des Bettes ist dreigeteilt und wird durch eine Anordnung von Laufschienen und Gelenken in einen Rollstuhl umfunktioniert.

DE 195 43 301 beschreibt eine Hubvorrichtung für eine Sitz-, Liege- oder Abstellfläche. Angegeben ist eine mehrgelenkige Konstruktion zum gleichmäßigen Anheben bzw. Absenken eines oberen Rahmenteils.

Die bekannten technischen Lösungen haben eine Reihe von Nachteilen.

Bekannte Sitzliegen lassen die Höhenverstellung nur in Abhängigkeit von der Neigung der Rückenlehne zu. Eine separate Anpassung der Höhe der Liegefläche an pflegerische Erfordernisse oder beispielsweise die optimale Arbeitshöhe für den Pflegenden ist mit diesen Geräten nicht möglich.

Weiterhin ist es nachteilig, dass bei bekannten Sitzliegen der Sitz in der üblicherweise waagerechten Position verbleibt, wenn die Rückenlehne nach hinten geneigt wird. Dadurch rutscht der Patient nach vorn und im ungünstigsten Fall sogar vom Stuhl.

Nachteilig ist bei bisher bekannten Sitzliegen weiterhin, dass das Neigen der Rückenlehne nach hinten zu einem Strecken und das Aufrichten der Rückenlehne zu einem Stauchen des Patienten im Bereich der Wirbelsäule führt. Es passiert auch, dass die Patienten beim Verstellen der prinzipiell drei Flächen Rücken – Sitzfläche – Unterschenkel – in die gewinkelte Position gestaucht werden, auch wenn das Pflegepersonal vorsichtig ist.

Ein weiterer Nachteil ist der notwendige Kraftaufwand für das Pflegepersonal, die Liege zu verstellen. Das ist erst in neuerer Zeit besser geworden durch den Einsatz von Elektromotoren, die aber einen Netzanschluss oder eine schwere Batterie als Energieversorger voraussetzen.

Die Ursachen der Nachteile sind auf die jeweils verwendete technische Lösung zurückzuführen. Die bekannten Sitzliegen haben zum Beispiel ein Parallelogrammgetriebe, das den Erfordernissen nicht gerecht wird, weil es nur eine parallele Verschiebung, nicht aber eine Neigung ermöglicht. Hier wird die Längsneigung der Liegefläche nur durch unangemessen aufwendige mechanische Konstruktionen ermöglicht. Eine Steuerung der Patientenlagerung durch eine Software löst das grundsätzliche Problem auch nicht.

Die vorliegende Erfindung hat es sich zur Aufgabe gestellt, eine Sitzliege zu schaffen, die wesentliche Funktionen eines Stuhles, einer Liege und eines Stehbettes in sich vereint und zugleich unabhängig von der Neigung der Rückenlehne die Höhenverstellung der Sitz- respektive Liegefläche zulässt.

Weiterhin soll der Sitz in Abhängigkeit von der Position der Rückenlehne vorn hochgestellt (Sitzkantelung) werden können, um das Herunterrutschen des Patienten von der Sitzliege zu verhindern.

Darüber hinaus ist es notwendig, das für die Genesung schädliche Strecken und Stauchen des Patienten bei Verstellung von Sitz- in Liegeposition und umgekehrt zu vermeiden.

Die Erfindung hat die Aufgabe, durch eine bisher nicht bekannte technische Lösung eine Mechanik für eine Sitzliege zur medizinischen Versorgung von Patienten anzubieten, die sicher, einfach und vom Personal gut beherrschbar ist.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt mit den Merkmalen des Patentanspruchs.

Die Erfindung wird dadurch charakterisiert, dass die mechanischen Verstellungen für Höhe, Längsneigung und Kantelung der Patientenauflagefläche durch Hebel erfolgen, die in ihrer Anordnung zueinander die Form eines Polygons mit sechs Ecken (Sechseck) aufweisen (1).

Die Erfindung wird weiterhin dadurch charakterisiert, dass die Höhenverstellung des Sitzrahmens (2) durch parallele Änderung des Winkel von jeweils zwei miteinander verbundenen und gegenüberliegenden Streben des Sechsecks zur Basis (20) erfolgt,

die gegenüberliegenden Streben (8) und (12) des Sechsecks in 2 bis 7 zwecks nahezu paralleler Änderung des Winkels zur Basis (20) mittels eines blockierbaren Antriebs (13) verbunden sind,

an eine der gegenüberliegenden Streben (8) des Sechsecks in 2 bis 8 zwecks Änderung des Winkels zur Basis (20) ein Antrieb (14) wirkt, der seinerseits an der Basis (20) angelenkt ist,

die Neigungsverstellung der Patientenauflagefläche in Beintief- oder Kopftieflage durch Winkeländerung von zwei aneinander angelenkten Streben (11) und (12) des Sechsecks in 2 bis 7 zueinander erfolgt, wobei wiederum die eine Strebe (11) am Sitzrahmen (2) und die andere an der Basis (20) angelenkt ist,

die Winkeländerung von zwei aneinander angelenkten Streben (11) und (12) des Sechsecks in 2 bis 7 zueinander durch einen Antrieb (13) bestimmt wird, der an die Streben (8) und (12) des Sechsecks angelenkt ist,

die Kantelung des Sitzrahmens (2) in Abhängigkeit vom Winkel, den die Rückenlehne (4) zum Sitzrahmen (2) einnimmt, auf einer Kurvenbahn erfolgt, die durch Drehung einer am Sitzrahmen (2) angelenkten Strebe (7) des Sechsecks in 2 bis 8 um das Verbindungsgelenk (B) zu der mit der Basis (20) verbundenen Strebe (8) des Sechsecks beschrieben wird,

für den Längenausgleich nach 2 bis 8 zwischen Liege- und Sitzposition des Patienten das Sitzpolster (3) auf dem Sitzrahmen (2) in Abhängigkeit vom Winkel, den die Rückenlehne (4) und synchron dazu die Beinauflage (1) zum Sitzrahmen (2) einnimmt, in Längsrichtung verschoben wird,

für die Neigungsverstellung die zwei aneinander angelenkten Streben (11) und (12) des Sechsecks durch einen Linearantrieb (19) ersetzt werden, der nach 8 mit der einen Seite am Sitzrahmen (2) und mit der anderen Seite an der Basis (20) angelenkt ist.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von Zeichnungen näher erläutert.

1 stellt den prinzipiellen Lösungsansatz dar. Auf einem Polygon mit sechs Ecken (Sechseck) ist der Sitzrahmen (2), der zugleich das mittlere Segment der Liegefläche darstellt, befestigt. Durch parallele Änderung des Winkels zwischen den Streben (7) und (8) sowie (11) und (12) des Sechsecks werden die Gelenke (B) und (E) gleichmäßig nach außen und demzufolge die Gelenke (A) und (D) zur Basis (20) hin verschoben. Die Höhe des Sitzrahmens (2) gegenüber der Basis (20) verringert sich demgemäß. Der Sitzrahmen (2) wird in seiner Längsrichtung geneigt, indem der Winkel zwischen den Streben (11) und (12) verändert wird, während der Winkel zwischen den gegenüberliegenden Streben (7) und (8) konstant bleibt. In dem Maße, wie sich in Folge dessen der Abstand zwischen den Gelenken (D) und (F) gegenüber dem konstanten Abstand zwischen den Gelenken (A) und (C) erhöht oder verringert, wird der Sitzrahmen (2) in Beintieflage oder Kopftieflage geneigt. Das Anheben und Senken der Vorderkante des Sitzrahmens (Sitzkantelung) wird durch Drehung der Strebe (7) um das Gelenk (B) hervorgerufen. Der Abstand zwischen den Gelenken (A) und (C) erreicht sein Maximum, wenn die Gelenke (A), (B) und (C) auf einer Linie liegen. Wird die Drehung fortgesetzt, verschiebt sich das Gelenk (B) in das Sechseck hinein und der Abstand zwischen den Gelenken (A) und (C) nimmt wieder ab. Hierdurch wird die Vorderkante des Sitzrahmens angehoben und gesenkt.

2 zeigt ein Ausführungsbeispiel mit zum Sitz eingestellter Patientenauflagefläche. Die Strebe (8) steht senkrecht auf der Basis (20), wodurch der Sitzrahmen (2) in seine höchste Position gehoben ist. Die für die Sitzkantelung maßgebliche Strebe (7) befindet sich in Ausgangslage. Die Streben (11) und (12) stehen derart in einem Winkel zueinander, dass der Sitzrahmen (2) etwa in der waagerechten gehalten wird. Bei Verringerung des Winkels zwischen der Strebe (8) zur Basis (20) vermittels des Antriebes (14) verringert sich nach 4 auch der Abstand vom Gelenk (B) zur Basis (20). Da aber der Antrieb (13) die Winkeländerung der Strebe (8) zur Basis (20) entsprechend auf die Strebe (12) überträgt, ändert sich nahezu parallel der Winkel, den eine Linie zwischen den Gelenken (D) und (F) zur Basis (20) einnimmt. Im Ergebnis dessen verringert sich in nahezu gleichem Maße der Abstand der Gelenke (B) und (D) zur Basis (20) und demzufolge die Höhe des Sitzrahmens über der Basis (20). In gleicher Weise, wie sich die Sitzposition nach 2 bis 4 in der Höhe verstellen lässt, kann auch die Liegeposition nach 5 bis 7 in der Höhe verstellt werden.

Die Neigungsverstellung der Liegefläche in Längsrichtung ist in den 5 und 6 dargestellt. Wird der Winkel zwischen den Streben (11) und (12) vergrößert, bis sich nach 5 die Gelenke (D), (E) und (F) auf einer Linie befinden, so vergrößert sich der Abstand des Gelenkes (D) zur Basis (20) während der Abstand des Gelenkes (B) zur Basis (20) konstant bleibt. Das führt zur Drehung des Sitzrahmens (2) um das Gelenk (B) und demzufolge zur Neigung der Liegefläche in Beintieflage. Wird andererseits der Winkel zwischen den Streben (11) und (12) soweit verringert, bis nach 6 der Abstand des Gelenkes (D) zur Basis (20) geringer als der konstante Abstand des Gelenkes (B) zur Basis (20) geworden ist, so wird wiederum der Sitzrahmen um das Gelenk (B) gedreht und demzufolge die Liegefläche in Kopftieflage geneigt. Die Änderung des Winkels zwischen den Streben (11) und (12) steuert der Antrieb (13). Durch seine Anordnung einerseits angelenkt an der für die Höhenverstellung maßgeblichen Strebe (8) und andererseits angelenkt an der Strebe (12) erfolgt die Neigungsverstellung sowohl unabhängig von der Höhe des Sitzrahmens (2) als auch unabhängig von der Position der Rückenlehne (4).

Ein besonderes Ausführungsbeispiel, bei dem die Streben (11) und (12) durch einen Linearantrieb (19) ersetzt sind, ist in 8 dargestellt. Dabei entfällt auch der Antrieb (13). Die Neigungsverstellung wird hier allein über den Linearantrieb (19) gesteuert. Diese Ausführung eignet sich vorzugsweise für die Neigung der Liegefläche bis in die senkrechte Position eines Stehbettes.

In 3 ist die Sitzkantelung, das Hochstellen der Vorderkante des Sitzrahmens in Abhängigkeit von der Neigung der Rückenlehne, dargestellt. Die für die Sitzkantelung maßgebliche und im Gelenk (B) gelagerte Strebe (7) ist einerseits durch die Koppelstange (9) mit der Rückenlehne (4) verbunden und andererseits an den Sitzrahmen (2) angelenkt. Wird die Rückenlehne nach hinten geneigt, beschreibt nun das Gelenk (A) vermittels der Koppelstange (9) und der Strebe (7) einen Kreisbogen um das Gelenk (B). Dadurch wird die Vorderkante des Sitzrahmens (2) angehoben, bis sie ihr Maximum erfährt, wenn die Rückenlehne (4) um etwa 45° geneigt ist. Bei weiterer Neigung der Rückenlehne (4) zur Liege verringert sich die Sitzkantelung wieder.

Das Strecken und Stauchen des Patienten bei Verstellung von Sitz- in Liegeposition und umgekehrt wird vermieden, indem das Sitzpolster synchron zur Verstellung der Rückenlehne und der Beinauflage in Längsrichtung verschoben wird. Nach 2 ist das Sitzpolster (3) auf dem Sitzrahmen (2) vermittels der Schiebestücke (5) in Längsrichtung verschiebbar gelagert. Ein am Sitzpolster starr befestigter Zapfen (16) greift in die Kurbel, bestimmt durch das am Sitzrahmen (2) angebrachte Gelenk (J) und den Hebel (17) ein. Die Kurbel ist ihrerseits durch die Koppelstange (10) mit der Rückenlehne verbunden. Bei senkrecht auf dem Sitzrahmen (2) stehender Rückenlehne (4) wird der Zapfen (16) und demzufolge das Sitzpolster (3) in Richtung der Beinauflage (1) geschoben. Wird die Rückenlehne wie in 3 nach hinten geneigt, schiebt die Kurbel den Zapfen (16) und demzufolge das Sitzpolster (3) in Richtung der Rückenlehne (4). In Liegeposition nach 5 ist das Sitzpolster (3) um den maximalen Betrag in Richtung der Rückenlehne (4) verschoben.

Die Antriebe (13), (14) und (18) in den Ausführungsbeispielen nach 1 bis 7 können sowohl mechanischer, pneumatischer, hydraulischer oder elektrischer Art sein. In Abhängigkeit von der Dimensionierung der Sitzliege werden vorzugsweise blockierbare Gasfedern, Hydraulikzylindersysteme mit integrierter Pumpe sowie elektrische Linearantriebe verwendet.

Die hier beschriebene Mechanik der Sitzliege kann auf ein stationäres Untergestell oder aber auf ein vorzugsweise mit Rädern versehenes Fahrgestell aufgesetzt werden.

1
Beinauflage
2
Sitzrahmen
3
Verschiebbares Sitzpolster
4
Rückenlehne
5
Schieber für Sitzpolster
6
Koppelstange zwischen Rückenlehne und Beinauflage
7
Strebe für Sitzkantelung
8
Strebe für Höhenverstellung
9
Koppelstange zwischen Rückenlehne und Strebe für Sitzkantelung
10
Koppelstange zwischen Rückenlehne und Kurbel für Verschiebung des Sitzpolsters
11
Strebe für Neigungsverstellung
12
Strebe für Neigungsverstellung
13
Antrieb für Neigungsverstellung
14
Antrieb für Höhenverstellung
15
Fahrgestell
16
Zapfen für Verschiebung des Sitzpolsters
17
Kurbel für Verschiebung des Sitzpolsters
18
Antrieb für Verstellung von Rückenlehne und Beinauflage
19
Antrieb für Neigungsverstellung
20
Basis
A
Gelenk Sitzrahmen – Strebe für Sitzkantelung
B
Gelenk Strebe für Sitzkantelung – Strebe für Höhenverstellung
C
Gelenk Strebe für Höhenverstellung – Fahrgestell
D
Gelenk Sitzrahmen – Strebe für Neigungsverstellung
E
Gelenk obere Strebe für Neigungsverstellung – untere Strebe für Neigungsverstellung
F
Gelenk untere Strebe für Neigungsverstellung – Fahrgestell
G
Gelenk Beinauflage – Sitzrahmen
H
Gelenk Sitzrahmen – Rückenlehne
J
Gelenk der Kurbel für Verschiebung des Sitzpolsters


Anspruch[de]
Mechanik für Sitzliege, dadurch gekennzeichnet, dass

die mechanischen Verstellungen für Höhe, Längsneigung und Kantelung der Patientenauflagefläche durch Hebel erfolgen, die in ihrer Anordnung zueinander die Form eines Polygons mit sechs Ecken aufweisen,

die Höhenverstellung des Sitzrahmens (2) durch parallele Änderung des Winkels von jeweils zwei miteinander verbundenen und gegenüberliegenden Streben des Sechsecks zur Basis (20) erfolgt,

die gegenüberliegenden Streben (8) und (12) des Sechsecks zwecks nahezu paralleler Änderung des Winkels zur Basis (20) mittels eines blockierbaren Antriebs (13) verbunden sind,

an eine der gegenüberliegenden Streben (8) des Sechsecks zwecks Änderung des Winkels zur Basis (20) ein Antrieb (14) wirkt, der seinerseits an der Basis (20) angelenkt ist,

die Neigungsverstellung der Patientenauflagefläche in Beintief- oder Kopftieflage durch Winkeländerung von zwei aneinander angelenkten Streben (11) und (12) des Sechsecks zueinander erfolgt, wobei wiederum die eine Strebe (11) am Sitzrahmen (2) und die andere an der Basis (20) angelenkt ist,

die Winkeländerung von zwei aneinander angelenkten Streben (11) und (12) des Sechsecks zueinander durch einen Antrieb (13) bestimmt wird, der an die Streben (8) und (12) des Sechsecks angelenkt ist,

die Kantelung des Sitzrahmens (2) in Abhängigkeit vom Winkel, den die Rückenlehne (4) zum Sitzrahmen (2) einnimmt, auf einer Kurvenbahn erfolgt, die durch Drehung einer am Sitzrahmen (2) angelenkten Strebe (7) des Sechsecks um das Verbindungsgelenk (B) zu der mit der Basis (20) verbundenen Strebe (8) des Sechsecks beschrieben wird,

für den Längenausgleich nach 2 bis 8 zwischen Liege- und Sitzposition des Patienten das Sitzpolster (3) auf dem Sitzrahmen (2) in Abhängigkeit vom Winkel, den die Rückenlehne (4) und synchron dazu die Beinauflage (1) zum Sitzrahmen (2) einnimmt, in Längsrichtung verschoben wird.






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