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Dokumentenidentifikation DE07405187T1 04.12.2008
EP-Veröffentlichungsnummer 0001916576
Titel Wasserdichtes Armbanduhrgehäuse
Anmelder ROLEX SA, Genf/Genève, CH
Erfinder Bertrand, Jean-Louis, Feigûres, FR;
Passaquin, William, Armoy, FR
Vertreter RACKETTE Partnerschaft Patentanwälte, 79098 Freiburg
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, LV, MC, MT, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 02.07.2007
EP-Aktenzeichen 074051871
EP-Offenlegungsdatum 30.04.2008
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 04.12.2008
Veröffentlichungstag im Patentblatt 04.12.2008
IPC-Hauptklasse G04B 37/05(2006.01)A, F, I, 20080401, B, H, EP
IPC-Nebenklasse G04B 37/08(2006.01)A, L, I, 20080401, B, H, EP   G04B 37/22(2006.01)A, L, I, 20080401, B, H, EP   


Anspruch[de]
Dichtes Armbanduhrgehäuse mit einer Schutzhülle, die von einem Mittelteil (5) und einem Glasreif (9) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle ein Glas (3), eine Seitenwand (2) und einen Boden (1) aufweist und dass darin eine ebene periphere Oberfläche, die sich über den ganzen Rand der Innenseite des Glases erstreckt, mit einer entsprechenden Auflagefläche der Seitenwand (2) in Berührung steht, von der zumindest ein Abschnitt die Breite des Querschnitts einer Struktur bildet, die dem Druck widersteht und parallele Seitenflächen (SR) besitzt, die senkrecht zur Auflagefläche sind, die sich ohne Unterbrechung bis zum Boden (1) der Hülle erstreckt und zumindest einen Teil der Seitenwand (2) und des Bodens (1) der Hülle umfasst, und dadurch, dass sie Mittel zur Befestigung und Abdichtung der Hüllenelemente aufweist. Dichtes Armbanduhrgehäuse nach Anspruch 1, worin die Mittel zur Befestigung und Abdichtung der Hüllenelemente zumindest eine Ringdichtung (4) aufweisen, die ein Segment konstanten Querschnitts der Seitenfläche des Glases (3) sowie ein Segment konstanten Querschnitts der äusseren Seitenfläche der Seitenwand (2) der Hülle umgibt, sowie Mittel für ein radiales Zusammendrücken (8, 5a) dieser Dichtung gegen diese Teile konstanten Querschnitts des Glases (3) und der Seitenwand (2) der Hülle. Armbanduhrengehäuse nach einem der Ansprüche 1 und 2, worin die Seitenwand (2) und der Boden (1) der Hülle aus zwei Teilen gefertigt sind, die aus unterschiedlichen Materialien bestehen, wobei eine Dichtung (7) zwischen eine äussere Auflagefläche des Bodens (1) der Hülle und eine Auflagefläche des Mittelteils (5) gelegt ist, während ein Spannring (6) einen Gewindegang im Eingriff mit einem Gewindegang des Mittelteils (5) sowie eine axiale Einspannfläche im Eingriff mit einer entsprechenden Fläche des Bodens (1) der Schutzhülle aufweist. Armbanduhrgehäuse nach einem der vorangehenden Ansprüche, worin die Komponenten des Glases (3) und des Bodens (1) der Hülle aus Materialien bestehen, deren Elastizitätsmodul grösser als 100 000 MPa und deren Biegefestigkeitsgrenze grösser als 500 MPa ist, wobei das Material der druckfesten Struktur (SR) einen Elastizitätsmodul von über 100 000 MPa und eine Druckfestigkeitsgrenze von über 500 MPa aufweist. Armbanduhrgehäuse nach Anspruch 3, worin das Glas (3) aus Saphir, der Boden (1) aus Keramik und die Seitenwand (2) aus einem Metall oder einer Legierung bestehen. Armbanduhrgehäuse nach einem der Ansprüche 2 bis 5, worin die Mittel für eine radiale Einspannung der Ringdichtung (4) einerseits eine Einspannfläche (5a) für die Einspannung eines Teils (4a) der Dichtung (4) zwischen dem Mittelteil (5) und der Aussenseite der Seitenwand (2) der Schutzhülle aufweisen, die fest mit dem Mittelteil (5) verbunden ist, und andererseits einen Spannring (8) für die Einspannung eines anderen Teils der Dichtung (4) zwischen diesem Ring (8) und der Seitenfläche des Glases (3). Armbanduhrgehäuse nach einem der vorangehenden Ansprüche, worin die Seitenfläche des Glases (3) und die Aussenseite der Seitenwand (2) der Hülle aneinander grenzen und eine kontinuierliche Oberfläche bilden, die einen konstanten Querschnitt begrenzt. Uhrgehäuse nach einem der vorangehenden Ansprüche, worin die Biegefestigkeitsgrenze der Materialien des Glases (3) und des Bodens (1) der Hülle über 550 MPa beträgt und die Druckfestigkeitsgrenze des Materials der druckfesten Struktur über 750 MPa beträgt. Armbanduhrgehäuse nach einem der vorangehenden Ansprüche, die eine Gesamtdicke von weniger als 17,7 mm aufweist und in der Lage ist, Drucken von bis zu 50 MPa zu widerstehen. Armbanduhrgehäuse nach einem der vorangehenden Ansprüche, worin der Boden und die Seitenwand der Schutzhülle ein einziges Teil (12) bilden. Armbanduhrgehäuse nach Anspruch 10, worin der Boden und die Seitenwand, die ein einziges Teil (12) bilden, aus Titan bestehen.






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