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Dokumentenidentifikation DE102004027220B4 04.12.2008
Titel Bodenablauf
Anmelder Meier, Karl, 37619 Pegestorf, DE
Erfinder Meier, Karl, 37619 Pegestorf, DE
DE-Anmeldedatum 03.06.2004
DE-Aktenzeichen 102004027220
Offenlegungstag 19.05.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 04.12.2008
Veröffentlichungstag im Patentblatt 04.12.2008
IPC-Hauptklasse E03F 5/042(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Bodenablauf mit einem Einlaufrost (18), einem Wasseraufnahmegehäuse (9), in dem ein Glockengeruchsverschluss (12, 13) angeordnet ist, einem Ablaufrohrstück und einer Rückstausperre, wobei letztere eine Schwimmerkugel (4), einen mit einer Dichtung (6) versehenen oberen Sitz (7) für die Schwimmerkugel (4) und ein die Bewegung der Schwimmerkugel (4) ablaufseitig begrenzendes Sperrelement (5) aufweist,
wobei das Ablaufrohrstück als Rohrbogen (3) oder als auf Gehrung gewinkeltes Rohr ausgebildet ist, der oder das höhenverstellbar und drehbar mit dem Gehäuse (9) verbunden ist und einen Einsteckstutzen (2) zum Anschluss an ein weiterführendes Abflussrohr aufweist, und wobei die Schwimmbewegung der Schwimmerkugel (4) im Rohrbogen (3) bzw. auf Gehrung gewinkeltem Rohr erfolgt und das obere glockenförmige Teil (13) des Glockengeruchsverschlusses oberseitig als Schmutzsammelschale (15) zur Funktionssicherung des Glockengeruchsverschlusses ausgebildet ist (Fig. 1).

Beschreibung[de]

Die Anmeldung betrifft einen Bodenablauf gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein solcher Bodenablauf ist aus der Deutschen Gebrauchsmusterschrift DE 75 01 442 U bekannt. Eine höhen- und richtungsmäßige Anpassung des Ablaufrohrstücks an das weiterführende Ablaufrohr ist dort nicht vorgesehen. Außerdem ist von Nachteil, dass alle im zufließenden Abwasser enthaltenen Schmutzstoffe bis auf die Ablaufbodenfläche und eventuell bis in den Bereich des Geruchsverschlusses gelangen können, wodurch die Gefahr einer Verstopfung entsteht.

Die FR 2 120 220 zeigt ebenfalls einen Bodenablauf mit einem Einlaufrost und einem Wasseraufnahmegehäuse, in dem ein Glockengeruchsverschluss angeordnet ist, sowie mit einem Ablaufrohrstück. Bei diesem Bodenablauf ist zwar eine richtungsmässige Anpassung des Ablaufrohrstücks an das weiterführende Ablaufrohr möglich, jedoch keine höhenmäßige Anpassung. Außerdem ist eine Rückstausperre nicht vorgesehen, so dass bei im Ablaufrohr aufsteigendem Wasserspiegel Abwasser nach oben aus dem Bodenablauf austreten kann.

Ausgehend von der DE 75 01 442 U liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, einen Bodenablauf anzugeben, der gut an das weiterführende Ablaufrohr anpassbar ist und bei dem die Verstopfungsgefahr reduziert ist.

Diese Aufgabe wird durch einen Bodenablauf mit den im Anspruch 1 enthaltenen Merkmalen gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen des Bodenablaufs nach Anspruch 1 sind in den Unteransprüchen 2 bis 7 angegeben. Die Erfindung wird nachstehend an Hand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert.

Es zeigt:

1 einen Schnitt durch einen Bodenablauf mit einer in einem Rohrbogen 3 angeordneten Rückstausperre 4, 6, 7 und mit einem als Sperrstift ausgebildeten Sperrelement 5 sowie mit einer wasserstauenden Bodenerhebung 19 auf der Sohle des Rohrbogens 3,

2 einen Schnitt durch den Bodenablauf mit dem Rohrbogen 3 und der Rückstausperre sowie mit wasserstauender Bodenerhebung 19, die als zum Ablaufrohrstück geneigte, wassermuldenbildende Sperr- und Überlaufscheibe ausgebildet ist,

3 einen Schnitt entsprechend 2, wobei jedoch die wasserstauende Bodenerhebung am Ende einer langgestreckten, im Rohrbogen und im Ablaufrohrstück ausgebildeten Wassermulde angeordnet ist,

4 einen Schnitt entsprechend 3, mit einer Rollschiene 20 für die Schwimmerkugel 4,

5 einen Schnitt entsprechend 4, jedoch ohne Bodenerhebung und ohne Wassermulde,

6 einen Schnitt entsprechend 1, jedoch ohne wasserstauende Bodenerhebung,

7 einen Schnitt gemäß 5, mit einem wendbaren Einlaufrost 18, der eine Muffe für den Anschluss eines Regenwasserfallrohres aufweist,

8 einen Schnitt gemäß 7, wobei das Ablaufrohrstück als auf Gehrung gewinkeltes Rohr ausgebildet ist,

9 einen Schnitt durch eine Ausbildungsvariante, bei welcher der obere Sitz 7 für die Schwimmerkugel 4 in einem am Auslauf eines Geruchverschlusses des Bodenablaufs angeordneten Wasserführungs- und Durchlaufstutzen 11 angeordnet ist.

20
Rollschiene
19
Wasserstauende Bodenerhebung
18
Einlaufrost
17
Seiteneinläufe
16
Schwebstoffrechen
15
Schmutzsammelschale
14
Abstandshaltende Auflagen für die Schmutzsammelschale
13
Oberes glockenförmiges Teil des Geruchsverschlusses
12
Geruchsverschlussbereich
11
Wasserführungs- und Durchflussstutzen
10
wasserbeckenbildende Gehäusewandung
9
Wasseraufnahmegehäuse
8
Bodenablaufverlängerung
7
Oberer Sitz für die Schwimmerkugel
6
Dichtung
5
Sperrelement
4
Schwimmerkugel
3
Rohrbogen
2
Einsteckstutzen
1
Ablaufrohrstück


Anspruch[de]
Bodenablauf mit einem Einlaufrost (18), einem Wasseraufnahmegehäuse (9), in dem ein Glockengeruchsverschluss (12, 13) angeordnet ist, einem Ablaufrohrstück und einer Rückstausperre, wobei letztere eine Schwimmerkugel (4), einen mit einer Dichtung (6) versehenen oberen Sitz (7) für die Schwimmerkugel (4) und ein die Bewegung der Schwimmerkugel (4) ablaufseitig begrenzendes Sperrelement (5) aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

– dass das Ablaufrohrstück als Rohrbogen (3) oder als auf Gehrung gewinkeltes Rohr ausgebildet ist, der oder das höhenverstellbar und drehbar mit dem Gehäuse (9) verbunden ist und einen Einsteckstutzen (2) zum Anschluss an ein weiterführendes Ablaufrohr aufweist,

– dass die Schwimmbewegung der Schwimmerkugel (4) im Rohrbogen (3) bzw. auf Gehrung gewinkeltem Rohr erfolgt, und

– dass das obere glockenförmige Teil (13) des Glockengeruchsverschlusses oberseitig als Schmutzsammelschale (15) ausgebildet ist.
Bodenablauf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrbogen (3) bzw. das auf Gehrung gewinkelte Rohr eine wasserstauende Bodenerhebung (19) aufweist. Bodenablauf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwimmerkugel (4) im Rohrbogengehäuse bzw. gewinkelten Rohrgehäuse geführt ist. Bodenablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (5) als innerer Sperrstift ausgebildet ist. Bodenablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasseraufnahmegehäuse (9) am Auslauf des Glockengeruchsverschlusses (10, 12, 13) einen Wasserführungs- und Durchflussstutzen (11) aufweist. Bodenablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Teil der Schmutzsammelschale (15) ein Schwebstoffrechen (16) angeordnet ist. Bodenablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasseraufnahmegehäuse (9) unterhalb des Einlaufrostes (18) angeordnete spülbare Seiteneinläufe (17) aufweist.






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