PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102005058264B4 22.01.2009
Titel Selbstreinigungsfilter einer Geschirrspülmaschine, Einbauverfahren für denselben sowie Sumpf unter Verwendung desselben
Anmelder LG Electronics Inc., Seoul, KR
Erfinder Woo, Sang Woo, Changwon, Gyeongsangnam, KR
Vertreter TER MEER STEINMEISTER & Partner GbR Patentanwälte, 81679 München
DE-Anmeldedatum 06.12.2005
DE-Aktenzeichen 102005058264
Offenlegungstag 08.06.2006
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 22.01.2009
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.01.2009
IPC-Hauptklasse A47L 15/42  (2006.01)  A,  F,  I,  20060214,  B,  H,  DE

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, und spezieller betrifft sie einen Selbstreinigungsfilter einer Geschirrspülmaschine, ein Verfahren zum Einbauen desselben sowie einen Geschirrspülmaschinensumpf unter Verwendung desselben.

Beschreibung der einschlägigen Technik

Eine Geschirrspülmaschine ist ein Haushaltsgerät, das eine Waschflüssigkeit auf hohem Druck durch Sprühdüsen versprüht, um Speisereste abzuwaschen und zu entfernen, wie sie auf Flächen von Geschirr verblieben sind. Genauer gesagt, verfügt eine Geschirrspülmaschine über eine eine Waschkammer bildende Wanne sowie einen am Boden derselben installierten Sumpf, um Waschflüssigkeit aufzunehmen. Innerhalb des Sumpfs ist eine Waschpumpe installiert, die Waschflüssigkeit zu den Sprühdüsen pumpt. Die zu den Sprühdüsen gepumpte Waschflüssigkeit wird durch Sprühlöcher am Ende der Düsen unter hohem Druck ausgestoßen. Der Waschflüssigkeits-Sprühnebel auf hohem Druck prallt auf die Flächen von Geschirr, so dass Speisereste und andere Verunreinigungen auf dem Geschirr auf den Boden der Wanne fallen.

Ein oben auf dem Sumpf ruhender Filter ist ein dünnes Gitter, das viele kleine Löcher bildet. Der Filter wird durch Heißschmelzen an einem Filterrahmen angebracht, der seine Außenform bildet. Hierbei kann sich, da der Filter ein dünnes Gitter bildet, wenn seine Temperatur fällt, nachdem er durch Heißschmelzen bei hoher Temperatur am Filterrahmen angebracht wurde, der Filter verformen. Anders gesagt, expandiert und schrumpft der Filter, wenn die Temperatur von einer hohen auf eine niedrige Temperatur fällt, währenddessen sich seine Form ändern kann und sich Falten bilden können. Demgemäß kann, wenn der Sumpf vollständig zusammengebaut ist, der Filter kein faltenfreies Profil aufrecht erhalten.

Die EP 1543 759 A2 und die US 5 433 232 A zeigen Geschirrspülmaschinen mit den dazu gehörigen Filtern.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Demgemäß ist die Erfindung auf einen Selbstreinigungsfilter einer Geschirrspülmaschine gerichtet, der im Wesentlichen eines oder mehrere Probleme aufgrund von Einschränkungen und Nachteilen der einschlägigen Technik vermeidet.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen Selbstreinigungsfilter einer Geschirrspülmaschine mit verbesserter Einbaukonstruktion, bei dem eine Verformung eines Gitters aufgrund von Temperaturänderungen während eines Einbauprozesses für den Filter vermieden werden kann, ein Zusammenbauverfahren für denselben sowie einen Geschirrspülmaschinensumpf unter Verwendung desselben zu schaffen.

Zusätzliche Vorteile, Ziele und Merkmale der Erfindung werden teilweise in der folgenden Beschreibung dargelegt, und sie werden für den Fachmann beim Studieren des Folgenden ersichtlich, oder sie ergeben sich beim Ausüben der Erfindung. Die Ziele und andere Vorteile der Erfindung können durch die Struktur realisiert und erreicht werden, wie sie speziell in der schriftlichen Beschreibung und den hier angegebenen Ansprüchen sowie den beigefügten Zeichnungen dargelegt ist.

Um diese Ziele und andere Vorteile zu erreichen, und gemäß dem Zweck der Erfindung, wie sie realisiert wurde und hier umfassend beschrieben wird, ist ein Selbstreinigungsfilter einer Geschirrspülmaschine mit Folgendem geschaffen: einer oberen Abdeckung; einer unteren Abdeckung, die durch Verschmelzen an der oberen Abdeckung angebracht ist; und einem Maschenfilter, der zwischen der oberen Abdeckung und der unteren Abdeckung angeordnet ist.

Gemäß einer anderen Erscheinungsform ist ein Sumpf einer Geschirrspülmaschine mit Folgendem geschaffen: einem Sumpfgehäuse zum Aufnehmen von an eine Düse gelieferter Waschflüssigkeit; einer das Sumpfgehäuse bedeckenden Sumpfabdeckung; einem auf der Sumpfabdeckung installierten Selbstreinigungsfilter, der über eine obere Abdeckung, eine untere Abdeckung, die durch Verschmelzen mit der oberen Abdeckung verbunden ist, und einen zwischen der oberen Abdeckung und der unteren Abdeckung angeordneten Maschenfilter verfügt; und einem unteren Sprüharmhalter zum Verbinden des unteren Sprüharms mit dem Selbstreinigungsfilter.

Gemäß einer weiteren Erscheinungsform der Erfindung ist ein Einbauverfahren für einen Selbstreinigungsfilter einer Geschirrspülmaschine geschaffen, das Folgendes beinhaltet: Bereitstellen einer oberen Abdeckung, einer unteren Abdeckung und eines Maschenfilters; Platzieren des Maschenfilters zwischen der unteren Abdeckung und der oberen Abdeckung; und Schmelzverkleben der unteren Abdeckung und der oberen Abdeckung.

Eine Geschirrspülmaschine unter Verwendung des Selbstreinigungsfilters, das Einbauverfahren für diesen, und der Geschirrspülmaschinensumpf unter Verwendung des erfindungsgemäßen Filters verhindern eine Verformung eines Gitters, die durch eine sich ändernde Temperatur während des zugehörigen Heißschmelz-Verklebeprozesses hervorgerufen wird. D. h., dass nach Abschluss des Filterzusammenbaus das Gitter eine faltenfreie Anordnung beibehält, um für ein sauberes, äußeres Aussehen zu sorgen.

Es ist zu beachten, dass sowohl die vorstehende allgemeine Beschreibung als auch die folgende detaillierte Beschreibung der Erfindung beispielhaft und erläuternd sind und dazu vorgesehen sind, für eine weitere Erläuterung der beanspruchten Erfindung zu sorgen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die beigefügten Zeichnungen, die enthalten sind, um für ein weiteres Verständnis der Erfindung zu sorgen, und die in diese Anmeldung eingeschlossen sind und einen Teil derselben bilden, veranschaulichen eine Ausführungsform (Ausführungsformen) der Erfindung, und sie dienen gemeinsam mit der Beschreibung dazu, das Prinzip der Erfindung zu erläutern. In den Zeichnungen ist Folgendes dargestellt.

1 ist eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine;

2 ist eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Sumpfs;

3 ist eine Schnittansicht des Sumpfs in der 2 entlang einer Linie I-I';

4 ist eine perspektivische Explosionsansicht eines erfindungsgemäßen Sumpfs;

5 ist eine perspektivische Ansicht eines unteren Sprüharmhalters, der im zentralen oberen Teil des Sumpfs, gemäß der Erfindung, installiert ist;

6 ist eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Selbstreinigungsfilters;

7 ist eine perspektivische Ansicht eines Sumpfs mit entferntem Selbstreinigungsfilter gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;

8 ist eine perspektivische Ansicht einer oberen Abdeckung, wie sie beim erfindungsgemäßen Selbstreinigungsfilter verwendet wird;

9 ist eine perspektivische Ansicht eines Maschenfilters, wie er beim erfindungsgemäßen Selbstreinigungsfilter verwendet wird; und

10 ist eine perspektivische Ansicht einer unteren Abdeckung, wie sie beim erfindungsgemäßen Selbstreinigungsfilter verwendet wird.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Nun wird detailliert auf die bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung Bezug genommen, zu denen in den beigefügten Zeichnungen Beispiele veranschaulicht sind. Wo immer es möglich ist, werden in allen Zeichnungen dieselben Bezugszahlen dazu verwendet, dieselben oder ähnliche Teile zu kennzeichnen.

Die 1 ist eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine.

Gemäß der 1 verfügt eine erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine 10 über eine ihre Außenform bildende Wanne 11 sowie eine Waschkammer im Inneren, eine an der Vorderseite der Wanne 11 ausgebildete Tür 18 zum Öffnen und Schließen der Waschkammer sowie einen Sumpf 100, der im zentralen, unteren Teil der Wanne 11 ausgebildet ist, um Waschflüssigkeit aufzunehmen.

Außerdem verfügt die Geschirrspülmaschine 10 über einen an ihrem unteren Ende angebrachten Waschmotor 230 zum Betreiben einer im Sumpf 100 angeordneten Waschpumpe (nicht dargestellt), eine Wasserführung 14, die einen Kanal für durch die Waschpumpe gepumpte Waschflüssigkeit bildet, einen unteren Sprüharm 16, der mit der Oberseite des Sumpfs 100 verbunden ist, um Waschflüssigkeit innerhalb der Waschkammer in einer Richtung nach oben/unten zu versprühen, einen oberen Sprüharm 15, der an einem oberen Teil der Wasserführung 14 so angebracht ist, dass er sich horizontal von dieser aus so erstreckt, dass er zentral innerhalb der Waschkammer angeordnet ist; und eine oberste Düse 17, die an der Decke der Wanne 11 ausgebildet ist, um Waschflüssigkeit in einer Richtung nach unten zu versprühen.

Außerdem verfügt die Geschirrspülmaschine 10 über ein oberes Gestell 12, das über dem oberen Sprüharm 15 installiert ist, um Geschirr mit diesem zu waschen, und ein unteres Gestell 13, das über dem unteren Sprüharm 16 installiert ist, um Geschirr mit diesem zu waschen.

Nun wird der Betrieb der obigen erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine 10 beschrieben.

Als Erstes öffnet ein Benutzer die Tür 18 der Geschirrspülmaschine 10, er zieht das obere und/oder das untere Gestell 12 und 13 heraus, und er platziert Geschirr im oberen Gestell 12 und/oder im unteren Gestell 13. Dann wird die Tür 18 geschlossen, die Spannung wird eingeschaltet, und die Geschirrspülmaschine 10 wird aktiviert.

Wenn die Spannung für die Geschirrspülmaschine 10 eingeschaltet wird und ein Waschzyklus ausgelöst wird, tritt Waschflüssigkeit aus einer Wasserversorgung in den Sumpf 100 ein. Nachdem eine vorbestimmte Menge an Waschflüssigkeit in den Sumpf 100 eingetreten ist, arbeitet der Waschmotor 230. Ein mit einer Welle des Waschmotors 230 verbundenes Flügelrad (Nr. 150 in der 3), das innerhalb der Waschpumpe 290 angeordnet ist, dreht sich, um Waschflüssigkeit zum unteren Sprüharm 16 und zur Fluidkanalführung zu pumpen.

Die zur Fluidkanalführung gepumpte Waschflüssigkeit fließt schließlich zur obersten Düse 17 und zum oberen Sprüharm 15, um von dort in die Waschkammer versprüht zu werden. Das versprühte Waschwasser wäscht in den Gestellen 12 und 13 platziertes Geschirr.

Hierbei versprüht die oberste Düse 17 Waschflüssigkeit in einer Richtung vertikal nach unten, und der obere Sprüharm 15 versprüht Waschflüssigkeit in einer Richtung vertikal nach oben, um im oberen Gestell 12 platziertes Geschirr zu waschen.

Der untere Sprüharm 16 versprüht Waschflüssigkeit in einer Richtung vertikal nach oben, um im unteren Gestell 13 platziertes Geschirr zu waschen. Außerdem können auch am Boden des oberen Sprüharms 15 Sprühlöcher ausgebildet sein, um Waschflüssigkeit in Richtungen sowohl nach oben als auch nach unten zu versprühen, um gleichzeitig die Oberseiten von im unteren Gestell 13 platziertem Geschirr zu waschen.

Wenn der Waschzyklus abgeschlossen ist, wird die schmutzige Waschflüssigkeit, die sich im Sumpf 100 angesammelt hat, mittels eines Filters (nicht dargestellt) von Fremdstoffen befreit. Eine Waschflüssigkeits-Ablaufpumpe (nicht dargestellt) verdrängt die gefilterte Waschflüssigkeit zur Außenseite der Geschirrspülmaschine 10.

Nachdem die Waschflüssigkeit nach außen ausgetrieben wurde, tritt frische Waschflüssigkeit durch den Einlass in den Sumpf 100 ein, woraufhin sie durch die Sprüharme 15 und 16 auf dieselbe Weise wie beim Waschzyklus versprüht wird. Die saubere versprühte Waschflüssigkeit spült das Geschirr in einem Spülzyklus. Wenn der Spülzyklus abgeschlossen ist, wird ein Trocknungszyklus zum Abschließen des Geschirrspülprozesses realisiert.

Die 2 ist eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Sumpfs, die 3 ist eine Schnittansicht des Sumpfs 100 in der 2 entlang einer Linie I-I', und die 4 ist eine perspektivische Explosionsansicht eines erfindungsgemäßen Sumpfs 100.

Gemäß den 2 bis 4 verfügt der erfindungsgemäße Sumpf 100 über Folgendes: ein Sumpfgehäuse 190, das an seinem untersten Ende angeordnet ist, um Waschflüssigkeit aufzunehmen, eine Sumpfabdeckung 130, die die Oberseite des Sumpfgehäuses 190 bedeckt, einen Selbstreinigungsfilter 300, der an der Oberseite der Sumpfabdeckung 130 montiert ist und stufenförmig mit einer vorbestimmten Höhe von ihr heruntersteht, einen unteren Sprüharmhalter 110, der am zentralen Teil des Selbstreinigungsfilters 300 angebracht ist und mit dem unteren Sprüharm 16 verbunden ist, einen am Boden des Sumpfgehäuses 190 installierten Waschmotor 230, um eine Rotationskraft zu verleihen, und eine Ablaufpumpe 250 und einen Ablaufmotor 240, die an einer Seite des Sumpfgehäuses 190 installiert sind, um Waschflüssigkeit nach außen abzuleiten.

Der Sumpf 100 verfügt ferner über Folgendes: einen am Innenboden des Sumpfgehäuses 190 installierten Heizer 200 zum Erwärmen von Waschflüssigkeit, eine Entsorgungseinrichtung 180, die mit der Motorwelle 231 des Waschmotors 230 verbunden ist, um sich integral mit dieser zu drehen und Speisereste zu zerkleinern, ein Pumpenunterteil 170, das an der Oberseite des Sumpfgehäuses 190 montiert ist und über eine Schmutzkammer zum Sammeln von Speiseresten verfügt, einen Führungskanal 140, der zwischen der Sumpfabdeckung 130 und dem Pumpenunterteil 170 montiert ist, eine Waschpumpe 290, die zwischen dem Sumpfunterteil 170 und dem Führungskanal 140 zum Pumpen von Waschflüssigkeit ausgebildet ist, und einen Siebfilter 179, der zwischen dem Pumpenunterteil 170 und der Entsorgungseinrichtung 180 installiert ist, um zu verhindern, dass durch diese zerkleinerte Speisereste in die Waschpumpe 290 eintreten.

Genauer gesagt, ist der Siebfilter 179, bei dem es sich um einen Filter mit einer Vielzahl von in ihm ausgebildeten kleinen Löchern zum Filtern von Speiseresten handelt, am Boden des Pumpenunterteils 170 angebracht. Die Waschpumpe 290 ist im zentralen Teil des Pumpenunterteils 170 montiert, und sie verfügt über ein mit der Motorwelle 231 verbundenes Laufrad 150, das sich integral mit dieser dreht, und ein Pumpengehäuse 171, in dem ansteigende Waschflüssigkeit durch das Laufrad 150 verwirbelt wird. Außerdem ist an der Oberseite des Führungskanals 140 ein Kanal zum Leiten von durch die Waschpumpe 290 gepumpter Waschflüssigkeit zur Fluidkanalführung oder zum unteren Sprüharm 16 ausgebildet. Der Kanal wird nun unter Bezugnahme auf die Diagramme beschrieben.

Außerdem ist der Sumpf 100 an einer Seite des Sumpfgehäuses 190 installiert, und er verfügt über ein Stellventil 210, das durch die Waschpumpe 290 gepumpte Waschflüssigkeit intermittierend dem oberen und dem unteren Sprüharm 15 u. 16 zuweist, und einen Trübungssensor 220, der neben dem Stellventil 210 installiert ist, um die Trübung von Waschflüssigkeit zu erfassen, die sich während eines Waschzyklus im Sumpf 100 ansammelt. Ferner ist in eine Aussparung, die im oberen Teil des Pumpenunterteils 170 ausgebildet ist, eine Pumpendichtung 160 eingesetzt, um zu verhindern, dass Waschflüssigkeit an den Umfängen der Waschpumpe 290 und des Stellventils 210 ausläuft.

Nun wird der Betrieb des Sumpfs 100 mit dem oben beschriebenen Aufbau dargelegt.

Als Erstes fließt, wenn ein Waschzyklus beginnt, Waschflüssigkeit von einer Wasserversorgungseinrichtung in das Sumpfgehäuse 190, und der Waschmotor 230 arbeitet, um das Laufrad 150 zu drehen. Wenn sich das Laufrad 150 dreht, tritt Waschflüssigkeit in das Pumpengehäuse 171 ein, und diese in das Pumpengehäuse 171 eintretende Waschflüssigkeit fließt zum Stellventil 210. Die sich zum Stellventil 210 bewegende Waschflüssigkeit fließt entlang dem Kanal an der Oberseite des Führungskanals 140 zur Fluidkanalführung oder zum unteren Sprüharmhalter 110. Die Waschflüssigkeit, die sich zur Fluidkanalführung oder zum unteren Sprüharmhalter 110 bewegt, wird durch den oberen Sprüharm 15 und die oberste Düse 17 oder den unteren Sprüharm 16 in die Wanne 11 gesprüht. Die Speisereste am Geschirr werden durch die versprühte Waschflüssigkeit abgewaschen und entfernt. Die in der Wanne 11 versprühte Waschflüssigkeit fällt auf den Boden der Wanne 11 herunter. Die heruntergefallene Waschflüssigkeit kehrt zurück, um im Sumpfgehäuse 190 aufgenommen zu werden.

Ein Teil der sich von der Waschpumpe 290 zum Stellventil 210 bewegenden Waschflüssigkeit wird zum Trübungssensor 220 abgezweigt. Die den Trübungssensor 220 durchströmende Waschflüssigkeit, die auf Trübung zu messen ist, bewegt sich dann zur Ablaufpumpe 250, und diese sich zur Ablaufpumpe 250 bewegende Waschflüssigkeit wird durch den Ablaufmotor 240 zur Außenseite der Geschirrspülmaschine 10 verdrängt.

Die 5 ist eine perspektivische Ansicht eines unteren Sprüharmhalters 110, der im zentralen, obersten Teil des Sumpfs 100, gemäß der Erfindung, installiert ist.

Gemäß der 5 verfügt der untere Sprüharmhalter 110 über einen zylindrischen Halterkörper 111, der mit einem vorbestimmten Durchmesser und einer vorbestimmten Höhe ausgebildet ist, und einen Flansch 112, der so ausgebildet ist, dass er sich ein vorbestimmtes Stück radial nach außen ausgehend von der Außenseite des Halterkörpers 111 erstreckt, um an der Oberseite der Sumpfabdeckung 130 montiert zu sein.

Genauer gesagt, verfügt der Flansch 112 über ein Befestigungsloch 113 an mindestens einer seiner Seiten, um ein Befestigungselement durchzulassen, das den unteren Sprüharmhalter 110 durch das Befestigungsloch 113 an der Sumpfabdeckung 130 befestigt, und einen vertieften Abschnitt 114 mit einer vorbestimmten Tiefe und einem vorbestimmten Durchmesser, der um den Umfang des Befestigungslochs 113 herum ausgebildet ist. Demgemäß steht, wenn das Befestigungselement angezogen wird, der Kopf desselben nicht über den Flansch 112 über.

Außerdem erstreckt sich der Halterkörper 111 ausgehend vom Flansch 112 nach unten, um mit dem zentralen Teil der Sumpfabdeckung 130 in Kontakt zu stehen. Anders gesagt, ist das Waschflüssigkeit-Auslassloch (Nr. 135a in der 7), das im zentralen Teil der Sumpfabdeckung 130 ausgebildet ist, direkt mit dem Halterkörper 111 verbunden, so dass Waschflüssigkeit nicht ausleckt, sondern direkt zum unteren Sprüharm 16strömt.

Die 6 ist eine perspektivische Ansicht eines Selbstreinigungsfilters 300 gemäß der Erfindung.

Gemäß der 6 verfügt ein erfindungsgemäßer Selbstreinigungsfilter 300 über eine obere Abdeckung 310, die seine Außenform bildet, eine untere Abdeckung 330, die an der Unterseite der oberen Abdeckung 310 installiert ist und durch Heißschmelzen oder Vibrationsschmelzen mit der oberen Abdeckung 310 verbunden ist, und einen Maschenfilter 320, der zwischen die obere und die untere Abdeckung 310 und 330 eingesetzt ist und in dem eine Vielzahl kleiner Löcher ausgebildet ist.

Genauer gesagt, nimmt der Maschenfilter 320 dadurch eine faltenfrei Anordnung ein, dass er zwischen die obere und die untere Abdeckung 310 und 330 eingepresst ist. Im ungefähr zentralen Teil der oberen Abdeckung 310 befindet sich ein ausgesparter Montageabschnitt 313 für den unteren Sprüharmhalter 110, um diesen zu montieren. Nun erfolgt eine detaillierte Beschreibung des Selbstreinigungsfilters 300 unter Bezugnahme auf die Figuren.

Die 7 ist eine perspektivische Ansicht eines Sumpfs 100 mit entferntem Selbstreinigungsfilter 300 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.

Gemäß der 7 ist der erfindungsgemäße Selbstreinigungsfilter 300 am oberen Teil der Sumpfabdeckung 130 montiert.

Genauer gesagt, ist die Sumpfabdeckung 130 am oberen Teil des Sumpfgehäuses 190 montiert, und sie verfügt über eine Vielzahl von Rückführlöchern 131 vorbestimmter Größe, die am zugehörigen Außenumfang ausgebildet sind, um die Waschflüssigkeit zum Sumpfgehäuse 190 zurückzuführen.

Genauer gesagt, verfügt die Sumpfabdeckung 130 über eine Filterhaltemanschette 132 (, die so ausgebildet ist, dass sie um ein vorbestimmtes Stück von einem Außenumfang aus, der radial einwärts zu den Rückführlöchern 131 liegt, um ein vorbestimmtes Stück nach oben steht) zum Anbringen des Selbstreinigungsfilters sowie eine Leckflüssigkeit-Sammelmanschette 132a, die um ein vorbestimmtes Stück radial einwärts gegen die Filterhaltemanschette 132 beabstandet ist und einen Umfang bildet, der um ein vorbestimmtes Stück nach oben steht. Ausgeleckte Waschflüssigkeit wird innerhalb der Wand der Leckflüssigkeit-Sammelmanschette 132a aufgenommen, die eine Leckflüssigkeit-Sammelkammer 132b bildet. Da die Filterhaltemanschette 132 mit einer vorbestimmten Höhe ausgebildet ist, ist der Maschenfilter 320 des Selbstreinigungsfilters 300 mit einer vorbestimmten Höhe gegen die Sumpfabdeckung 130 beabstandet. Schließlich tauch der Maschenfilter 320 nicht in sich in der Wanne ansammelnde Waschflüssigkeit ein. Demgemäß wird die Waschflüssigkeit, die vom unteren Sprüharm 16, der an der Oberseite des Selbstreinigungsfilters 300 angebracht ist, nach unten versprüht wird, direkt auf den Maschenfilter 320 gesprüht, um an diesem anhaftende Speisereste effektiv zu verteilen.

Auch verfügt die Sumpfabdeckung 130 über eine Halterippe 135 für den unteren Sprüharmhalter 110, die mit dem Halterkörper 111 im zentralen Teil des unteren Sprüharmhalters 110 verbunden ist, und ein Waschflüssigkeits-Auslassloch 135a, das mit einem vorbestimmten Durchmesser innerhalb der Halterippe 135 für den unteren Sprüharm 16 ausgebildet ist. Innerhalb der Leckflüssigkeit-Sammelkammer 132b ist mindestens eine Befestigungsnase 136 für den unteren Sprüharmhalter 110, für Verbindung mit diesem, vorhanden. Ferner ist nahe dem Umfang der Leckflüssigkeit-Sammelkammer 132b ein Ablaufloch 138vorhanden, das Waschflüssigkeit, die sich in ihr gesammelt hat, in das Sumpfgehäuse 190 fallen lässt.

Auch bildet ein Waschflüssigkeit-Umkehrströmungsloch 139a (zum Umkehren der Strömung von durch die Ablaufpumpe 250 durch den Selbstreinigungsfilter 300 in die Wanne gepumpter Waschflüssigkeit) einen Abschnitt zwischen der Filterhaltemanschette 132 und der Leckflüssigkeit-Sammelmanschette 132a, und ein Verunreinigungssammelelement 139 (zum Sammeln eines Teils der Waschflüssigkeit, die durch das Waschflüssigkeit-Umkehrströmungsloch 139a fließt) bildet den anderen Abschnitt zwischen der Filterhaltemanschette 132 und der Leckflüssigkeit-Sammelmanschette 132a. Auch ist mindestens eine Selbstreinigungsfilter-Befestigungsnase 137 zum Befestigen der Innenseite der Filterhaltemanschette 132 und der Außenseite der Leckflüssigkeit-Sammelmanschette 132a am Selbstreinigungsfilter 300 in solcher Weise vorhanden, dass sie um eine vorbestimmte Höhe gegen das Verunreinigungs-Sammelelement 139 vorsteht. An einem Ende des Umfangs der Sumpfabdeckung 130 befindet sich ein zylinderförmiger Wasserführungs-Verbindungsabschnitt 134 zur Verbindung mit dem unteren Teil der Fluidkanalführung.

Bei der auf die obige Weise aufgebauten Sumpfabdeckung 130 tritt die in das Sumpfgehäuse 190 fallende Waschflüssigkeit durch die Rückführlöcher 131 in das Innere desselben ein. Die von der Ablaufpumpe 250 her strömende Waschflüssigkeit fließt in der Rückwärtsrichtung durch das Waschflüssigkeit-Umkehrströmungsloch 139a zum Boden des Sumpfgehäuses 190, und dann tritt sie durch die Rückführlöcher 131 wieder in das Sumpfgehäuse 190 ein. Die durch die Waschpumpe 290 gepumpte Waschflüssigkeit fließt durch das Waschflüssigkeits-Auslassloch 135a oder den Wasserführungs-Verbindungsabschnitt 134 zum unteren Sprüharm 16 oder zur Fluidkanalführung.

Außerdem wird, während des Strömens von Waschflüssigkeit zum unteren Sprüharm 16, Waschflüssigkeit, die durch den Zwischenraum zwischen der Halterippe 135 für den unteren Sprüharmhalter 110 und dem Halterkörper 111 des unteren Sprüharmhalters 110 ausleckt, durch die Leckflüssigkeit-Sammelkammer 132b gesammelt. Die gesammelte Waschflüssigkeit tritt durch das Ablaufloch 138 in das Sumpfgehäuse 190 ein.

Ferner sammelt sich ein Teil der rückwärts strömenden Waschflüssigkeit, die durch das Waschflüssigkeit-Umkehrströmungsloch 139a fließt, am Verunreinigungssammelelement 139, und er bewegt sich durch das Waschflüssigkeit-Umkehrströmungsloch 139a zur Ablaufpumpe 250, wenn der Ablaufprozess gestartet ist.

Die 8 bis 10 sind perspektivische Ansichten von Komponenten des erfindungsgemäßen Selbstreinigungsfilters 300. Die 8 ist eine perspektivische Ansicht einer beim erfindungsgemäßen Selbstreinigungsfilter 300 verwendeten oberen Abdeckung 310, die 9 ist eine perspektivische Ansicht eines beim erfindungsgemäßen Selbstreinigungsfilter 300 verwendeten Maschenfilters 320, und die 10 ist eine perspektivische Ansicht einer beim erfindungsgemäßen Selbstreinigungsfilter 300 verwendeten unteren Abdeckung 330.

Gemäß den 8 bis 10 verfügt der erfindungsgemäße Selbstreinigungsfilter 300, wie er oben beschrieben ist, über eine obere Abdeckung 310, die seine obere Außenform bildet, einen an der Unterseite der oberen Abdeckung 310 angeordneten Maschenfilter 320 zum Ausfiltern von Verunreinigungen, und eine untere Abdeckung 330, die an der Unterseite des Maschenfilters 320 angebracht ist, um diesen in einem faltenfreien Zustand zu halten. Die obere und die untere Abdeckung 310 und 330 sind unter Verwendung von Heißschmelz- oder Vibrationsklebetechniken integral zusammengebaut.

Genauer gesagt, verfügt die obere Abdeckung 310 über eine ihre Außenform bildenden Rahmen 311, eine Leckflüssigkeit-Sammelkammerabdeckung 312, die innerhalb des Rahmens 311 ausgebildet ist, um die Oberseite der Leckflüssigkeit-Sammelkammer 132b der Sumpfabdeckung 130 zu bedecken, einen Montageabschnitt 313 für den unteren Sprüharmhalter 100, der im zentralen Teil der Leckflüssigkeit-Sammelkammerabdeckung 312 eingezogen ausgebildet ist, um den Flansch 112 des unteren Sprüharmhalters 110 aufzunehmen, und ein Halterkörper-Durchgangsloch 315 sowie ein Einsetzloch 314 für den vertieften Abschnitt, die durch die Innenseite des Montageabschnitts 313 für den unteren Sprüharmhalter 110 hindurch ausgebildet sind, um den Halterkörper 111 und den vertieften Abschnitt 114 des unteren Sprüharmhalters 110 einzusetzen.

Ferner sind eine Rahmenbrücke 318, die den Rahmen 311 und die Leckflüssigkeit-Sammelkammerabdeckung 312 verbindet, ein Sumpfgehäuse-Befestigungsloch 316, das in der Rahmenbrücke 318 ausgebildet ist, um das Befestigungselement einzuführen, das die Sumpfabdeckung 130 mit dem Sumpfgehäuse 190 verbindet, und ein Sumpfabdeckungs-Befestigungsloch 317 zum Einsetzen eines Befestigungselements, das den Selbstreinigungsfilter 300 mit der Sumpfabdeckung 130 verbindet, vorhanden. Genauer gesagt, ist ein zwischen dem Rahmen 311 und der Leckflüssigkeit-Sammelkammerabdeckung 312 ausgebildetes Gitterloch 319 durch die Rahmenbrücke 318 auf eine vorbestimmte Größe unterteilt. Auch ist das Gitter (Nr. 328 in der 9) des Maschenfilters 320 innerhalb des Gitterlochs 319 angeordnet.

Der Rahmen 311 der oberen Abdeckung 310 bildet Rippen, die sich um ein vorbestimmtes Stück nach unten erstrecken, und die Montage des Selbstreinigungsfilters 300 an der Filterhaltemanschette 132 der Sumpfabdeckung 130 für eine Beabstandung mit einer vorbestimmten Höhe über der Oberseite der Sumpfabdeckung 130 ist dieselbe, wie sie oben beschrieben ist.

Auch ist der Maschenfilter 320 an der Unterseite der oberen Abdeckung 310 installiert, der Außenrahmen 321 ist am unteren Ende des Rahmens 311 der oberen Abdeckung 310 befestigt, der Innenrahmen 323 ist an der Unterseite des Außenumfangs der Leckflüssigkeit-Sammelkammerabdeckung 312 befestigt, ein Sumpfgehäuse-Befestigungsloch 326 und ein Sumpfabdeckungs-Befestigungsloch 327 stehen mit der Rahmenbrücke 328 (an der Unterseite der Rahmenbrücke 318 angebracht) und dem Sumpfgehäuse-Befestigungsloch 316 in Verbindung, und ein Gitter 329 ist zwischen dem inneren und dem äußeren Rahmen 323 und 321 installiert. Hierbei wird das Gitter 329 durch die Rahmenbrücke 328 unterteilt, und es wird während des Heißschmelz-Verklebeprozesses der Rahmenbrücke 328 zwischen der Rahmenbrücke 318 der oberen Abdeckung 310 mit der Rahmenbrücke 338 der unteren Abdeckung 330 flachgezogen.

Auch ist im Außenrahmen 321, im Innenrahmen 323 und der Rahmenbrücke 328 mindestens ein Schmelzkleberippe-Durchgangsloch 322 zum Einführen der an der unteren Abdeckung 330 ausgebildeten Schmelzkleberippe (332 in der 10) ausgebildet.

Ferner verfügt der untere Rahmen 330 über einen an der Unterseite des Außenrahmens 321 des Maschenfilters 320 angebrachten Außenrahmen 331, einen an der Unterseite des Innenrahmens 323 angebrachten Innenrahmen 333, eine an der Unterseite der Rahmenbrücke 328 angebrachte Rahmenbrücke 338 sowie ein Sumpfgehäuse-Befestigungsloch 336 und ein Sumpfabdeckungs-Befestigungsloch 337 in Verbindung mit dem Sumpfgehäuse-Befestigungsloch 326 und dem Sumpfabdeckungs-Befestigungsloch 327. Auch ist am Innenrahmen 333, am Außenrahmen 331 und der Rahmenbrücke 338 mindestens eine Schmelzkleberippe 332 ausgebildet.

Genauer gesagt, läuft die Schmelzkleberippe 332 durch das Schmelzkleberippe-Durchgangsloch 322, und sie wird durch Heißschmelzen oder Ultraschallschmelzen mit dem Boden der oberen Abdeckung 310 verklebt. Da die obere Abdeckung 310 und die untere Abdeckung 330 durch die Heißschmelz- oder Vibrationsschmelzklebung fest schmelzverklebt sind, ist das Gitter 329 flachgezogen, und es knittert nicht, wenn die Temperatur des Selbstreinigungsfilters 300 nach dem Schmelzklebeprozess sinkt.

D. h., dass die Schmelzkleberippe 332 mit der oberen Abdeckung 310 verklebt wird, so dass der Selbstreinigungsfilter 300 mit der unteren Abdeckung 330 zusammengebaut wird, die fest gegen die obere Abdeckung 310 gedrückt wird. Hierbei wird der Maschenfilter 320 entsprechend der Haftungskraft befestigt, die durch die Schmelzkleberippe 332 erzeugt wird, die durch das Schmelzkleberippe-Durchgangsloch 322 eingeführt wird. Demgemäß, da nämlich der Maschenfilter 320 nicht direkt durch Schmelzkleben an der oberen und der unteren Abdeckung 310 und 330 befestigt wird, existiert praktisch keine Verformung desselben, wenn die Temperatur fällt, nachdem der Selbstreinigungsfilter 300 eingebaut wurde.

Nun wird ein Einbauverfahren für den Selbstreinigungsfilter 300 einer Geschirrspülmaschine 10 gemäß der Erfindung beschrieben.

Als Erstes werden die obere Abdeckung 310, die untere Abdeckung 330 und der Maschenfilter 320 bereitgestellt.

Als Nächstes wird der Maschenfilter 320 zwischen der unteren Abdeckung 330 und der oberen Abdeckung 310 platziert. Genauer gesagt, wird der Maschenfilter 320 auf die Oberseite der unteren Abdeckung 330 aufgesetzt. Dann wird die Schmelzkleberippe 332 durch das Schmelzkleberippe-Durchgangsloch 322 eingesetzt. Es sind mehrere Schmelzkleberippen 332 vorhanden, und durch die Kopplung einer Schmelzkleberippe 332 mit dem Schmelzkleberippe-Durchgangsloch 322 wird der Maschenfilter 320 an der Oberseite der unteren Abdeckung 330 fixiert. Auch werden die Rahmenbrücken 328 und 338, die Außenrahmen 321 und 331 sowie die Innenrahmen 323 und 333 jeweils miteinander gekoppelt, um den Maschenfilter 320 sicher über der unteren Abdeckung 330 zu fixieren. Als nächstes wird die obere Abdeckung 310 auf die Oberseite der Baugruppe aufgesetzt, die aus der unteren Abdeckung 330 und dem Maschenfilter 320 besteht.

Anschließend werden die untere Abdeckung 330 und die obere Abdeckung 310 durch Schmelzen verbunden. Genauer gesagt, konzentriert sich die Schmelzverklebung auf den Bereich zwischen der Schmelzkleberippe 332 und dem Gebiet des unteren Teils der oberen Abdeckung 310 in Kontakt mit dieser. Hierbei kann Verkleben durch Heißschmelzen oder Ultraschallschmelzen verwendet werden. Wenn das Schmelzverkleben so ausgeführt wird, werden die Schmelzkleberippe 332 und der untere Teil der oberen Abdeckung 310 fest miteinander verbunden. Demgemäß sind die untere Abdeckung 330 und die obere Abdeckung 310 fest miteinander verbunden, und der Maschenfilter 320 ist dazwischen installiert. Hierbei wird der Maschenfilter 320 nicht direkt durch Schmelzen an die untere und die obere Abdeckung 330 und 310 geklebt, und er erfährt während des Schmelzklebeprozesses keine große Wärmemenge. Daher erfährt, wenn der Schmelzklebevorgang abgeschlossen ist und eine Abkühlung auftritt, der Maschenfilter 320 und insbesondere das Gitter 329 praktisch keine Verformung, und er behält seine Form.

Der Selbstreinigungsfilter 300 einer Geschirrspülmaschine 10 gemäß der Erfindung, sein Einbauverfahren und ein Geschirrspülmaschinensumpf 100 unter Verwendung des Filters 300 verhindern eine Verformung des Filters 300, die durch eine Temperaturschwankung während des Schmelzklebeprozesses hervorgerufen wird. D. h., dass das Gitter 329, nachdem der Zusammenbau des Filters 300 abgeschlossen ist, einen knitterfreien Zustand für ein nach außen sauberes Aussehen beibehält.

Für den Fachmann ist es ersichtlich, dass an der Erfindung verschiedene Modifizierungen und Variationen vorgenommen werden können. So soll die Erfindung die Modifizierungen und Variationen ihrer selbst abdecken, vorausgesetzt, dass sie in den Schutzumfang der beigefügten Ansprüche und deren Äquivalente fallen.


Anspruch[de]
Selbstreinigungsfilter (300) einer Geschirrspülmaschine (10), mit:

– einer oberen Abdeckung (310);

– einer unteren Abdeckung (330), die durch Schmelzen an der oberen Abdeckung (310) befestigt ist; und

– einem Maschenfilter (320), der zwischen der oberen Abdeckungt (310) und der unteren Abdeckung (330) angeordnet ist.
Selbstreinigungsfilter nach Anspruch 1, ferner mit einer Schmelzkleberippe (332), die von der oberen Abdeckung (310) und/oder der unteren Abdeckung (330) für eine Schmelzverklebung und Verbindung der oberen Abdeckung (310) und der unteren Abdeckung (330) vorsteht. Selbstreinigungsfilter nach Anspruch 2, bei dem die Schmelzkleberippe (332) an der unteren Abdeckung (330) ausgebildet ist. Selbstreinigungsfilter nach Anspruch 2, bei dem die Schmelzkleberippe (332) durch Schmelzen an einer Abdeckung betreffend die obere Abdeckung (310) und die untere Abdeckung (330) anhaftet, die ihr gegenübersteht. Selbstreinigungsfilter nach Anspruch 2, bei dem mehrere Schmelzkleberippen (332) ausgebildet sind. Selbstreinigungsfilter nach Anspruch 2, bei dem der Maschenfilter (332) über ein Schmelzkleberippen-Durchgangsloch (322) verfügt, in das die Schmelzkleberippe (332) eingesetzt ist. Selbstreinigungsfilter nach Anspruch 1, bei dem die Schmelzverklebung der unteren Abdeckung (330) an der oberen Abdeckung (310) eine Heißschmelzverklebung oder eine Ultraschallverklebung ist. Einbauverfahren für einen Selbstreinigungsfilter (300) einer Geschirrspülmaschine (10), umfassend:

– Bereitstellen einer oberen Abdeckung (310), einer unteren Abdeckung (330) und eines Maschenfilters (320);

– Platzieren des Maschenfilters (320) zwischen der unteren Abdeckung (330) und der oberen Abdeckung (310); und

– Schmelzverkleben der unteren Abdeckung (330) und der oberen Abdeckung (310).
Einbauverfahren nach Anspruch 8, bei dem es zum Bereitstellen der oberen und der unteren Abdeckung (310 u. 330) und des Maschenfilters (320) gehört, an der oberen Abdeckung (310) und/oder der unteren Abdeckung (330) eine Schmelzkleberippe (332) zur Schmelzverklebung auszubilden. Einbauverfahren nach Anspruch 9, bei dem es zum Bereitstellen der oberen und der unteren Abdeckung (310 u. 330) und des Maschenfilters (320) ferner gehört, ein Schmelzkleberippen-Durchgangsloch (322) auszubilden, durch das die Schmelzkleberippe (332) eingesetzt wird, und es zum Platzieren des Maschenfilters (320) zwischen der unteren Abdeckung (330) und der oberen Abdeckung (310) gehört, die Schmelzkleberippe (332) durch das Schmelzkleberippen-Durchgangsloch (322) einzusetzen. Einbauverfahren nach Anspruch 9, bei dem zum Schmelzverkleben der unteren Abdeckung (330) und der oberen Abdeckung (310) ein Schmelzverkleben der Schmelzkleberippe (332) an einer Abdeckung betreffend die obere Abdeckung (310) und die untere Abdeckung (330) gehört, die der Schmelzkleberippe (332) zugewandt ist. Einbauverfahren nach Anspruch 8, bei dem das Schmelzverkleben der oberen Abdeckung (310) und der unteren Abdeckung (330) ein Heißschmelzkleben oder ein Ultraschall-Schmelzkleben ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com