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Dokumentenidentifikation DE102007012449B4 22.01.2009
Titel Fussunterstützende Vorrichtung für einen Stuhl
Anmelder DUOBACK KOREA Co., LTD., Incheon, KR
Erfinder Jung, Kwan-Young, Goyang, Kyonggi, KR
Vertreter Patent- und Rechtsanwälte Bardehle, Pagenberg, Dost, Altenburg, Geissler, 81679 München
DE-Anmeldedatum 15.03.2007
DE-Aktenzeichen 102007012449
Offenlegungstag 03.07.2008
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 22.01.2009
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.01.2009
IPC-Hauptklasse A47C 7/50  (2006.01)  A,  F,  I,  20070315,  B,  H,  DE

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG (a) Umfeld der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stuhl. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine fußunterstützende Vorrichtung zur Verwendung mit einem Stuhl, welche die Höhe davon entsprechend der Länge der Beine eines Nutzers einstellen kann und welche die Kraft, welche durch die Füße des Nutzers erzeugt wird, vollständig unterstützen kann.

(b) Beschreibung der verbundenen Technologie

Im Allgemeinen umfasst ein Stuhl unter anderem einen Sitz, der das Gesäß eines Nutzers unterstützt, und eine Sitzunterstützung, welche zwischen dem Sitz und dem Boden angeordnet ist, um den Sitz zu unterstützen. Weiterhin kann der Stuhl weiter umfassen eine Höheneinstelleinheit, welche zwischen dem Sitz und der Sitzunterstützung angeordnet ist, um die Höhe des Sitzes einzustellen.

So ein Stuhl wird mit einem Tisch verwendet, welcher im Allgemeinen die Höhe einer Standardgröße hat, und entsprechend wird im Allgemeinen, um die Sitzhöhe eines Nutzers in Bezug zu der Höhe des Tisches einzustellen, nicht die Höhe des Tisches, sondern die Höhe des Sitzes des Stuhls eingestellt. Weiterhin, wenn die Höhe des Sitzes hoch wird, kann ein Problem auftreten, dass die Füße eines Nutzers nicht den Boden berühren, insbesondere in einem Fall, dass ein Kind den Stuhl verwendet, werden die Probleme größer.

Insbesondere wenn der Nutzer für Stunden auf dem Stuhl sitzt, ohne den Boden zu berühren, weil Kraft, welche durch die Füße unterstützt werden sollte, auf sein Rückgrat übertragen wird, kann der Nutzer Rückschmerzen haben. Weiterhin, wenn ein Kind eine Position für Stunden einhält, kann sich sein Rückgrat nicht richtig entwickeln, was zu Rückgrat verbundenen Problemen führt.

Aus der US 2003/0151291 A1 ist eine Art Fußstütze für Stühle bekannt, bei denen ein Grundteil mit meist fünf Rollen sich am Boden befindet und mittig senkrecht sich ein Pfosten bzw. Tragrohr bzw. auch Sitzunterstützung befindet, an deren oberem Ende sich die Sitzfläche des Stuhls (meist Drehstuhl) befindet. Die dort offenbarte Art von Fußstütze ist durch einen Ring gebildet, wobei Rippen bzw. Speichen mittig zu einem Flansch führen, der die Sitzunterstützung umgreift und mit einer Schnellspanneinrichtung versehen ist, die eine Festlegung des Ringes in passendem Abstand zur Sitzfläche zulässt, so dass die Füße des Benutzers des Stuhles sich darauf abstützen können, entsprechend angepasst an die Anatomie des Benutzers bzw. dessen Beinlängen. Eine vollflächige Auflage vermag diese Art von Fußstütze dem Benutzer des Stuhles jedoch nicht zu bieten, da der Ring bestenfalls im Übergang zwischen Sohle und Absatz der Schuhe des Benutzers einen Halt vor Abgleiten der Füße darstellt. Die Bein- und Rückenmuskulatur des Benutzers dieses Stuhles ist daher ständig angespannt und kann zu unkonzentriertem Arbeiten bei Benutzen dieses Stuhles führen.

Eine bessere Fußunterstützung kann jedoch bei der Lösung nach der US 2005/0253441 A1 erwartet werden, die zwei an einer Sitzunterstützung (einem Tragrohr) angebrachte kreissegmentartige Fußstützen aufweist, jedoch weisen diese nach Zuordnung zu dem Stuhl teils unterschiedliche Höhen auf und müssen zum Teil noch mit Stützen bzw. Füßen versehen werden, die sich bis zu dem Fußboden erstrecken, so dass ein flexibler Einsatz mit unterschiedlicher, der Anatomie des Benutzers angepasster Höhenlage nicht möglich ist.

Von diesem Stand der Technik ausgehend ist es Aufgabe der Erfindung, eine fußunterstützende Vorrichtung zur Verwendung an einem Stuhl zu schaffen, die der individuellen Anatomie des Benutzers des Stuhles leicht und sicher gerecht wird und sich einfach in der Herstellung erweist.

Diese Aufgabe wir durch eine fußunterstützende Vorrichtung nach der Gesamtheit der Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Zweckmäßige und weiterhin vorteilhafte Weiterbildungen des Gegenstandes des Patentanspruchs 1 sind in den auf Patentanspruch 1 rückbezogenen Ansprüchen 2 bis 18 angegeben.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine Draufsicht, die eine fußunterstützende Vorrichtung entsprechend einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.

2 ist Schnitt entlang der Linie II-II in 1.

3 ist ein Schnitt entlang der Linie III-III in 1.

4 ist eine teilweise Querschnittsansicht, die eine zusätzliche Kupplungseinheit in der fußunterstützenden Vorrichtung eines Stuhls zeigt entsprechend zu einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

5 und 6 sind Draufsichtansichten, die Bewegungen der fußunterstützenden Vorrichtung eines Stuhls entsprechend zu einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigen.

7 ist ein Schnitt entlang der Linie VII-VII in 5.

8 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand zeigt, in welchem die fußunterstützende Vorrichtung eines Stuhls entsprechend einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung an eine Sitzunterstützung gekoppelt ist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG BESTIMMTER ERFINDERISCHER AUSFÜHRUNGSFORMEN

Eine fußunterstützende Vorrichtung eines Stuhls entsprechend einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wie in 1 gezeigt, umfasst einen fußunterstützenden Körper 100 mit einer Sektorform, einen zweiten fußunterstützenden Körper 200 mit einer Sektorform und ein Kupplungsteil 300.

Der erste fußunterstützende Körper (oder erste Fußstütze) 100, auf welchem die Füße eines Nutzers platziert werden, ist in Berührung mit einer Sitzunterstützung 10. In einer Ausführungsform hat der erste fußunterstützende Körper 100 die Sektorform und kann umfassen einen ersten runden Teilbereich 110, einen ersten Verbindungsteilbereich 130, einen zweiten Verbindungsteilbereich 150 und einen ersten fußunterstützenden Teilbereich 170, welche entlang eines äußeren Umfangs der Sektorform angeordnet sind. Um Gewicht und Materialkosten zu reduzieren, kann der erste fußunterstützende Körper 100 eine offene Art haben, dass ein Teilbereich davon geöffnet ist. In einer anderen Ausführungsform kann der erste fußunterstützende Körper 100 eine geschlossene Körperart haben. In einer anderen Ausführungsform kann eine Vielzahl von Öffnungen in dem ersten fußunterstützenden Körper 100 festgelegt sein. Dies wird auf den zweiten fußunterstützenden Körper 200 angewandt. In einer Ausführungsform kann der erste runde Teilbereich 110, bei welchem zwei Radien (R1: erstes Liniensegment A1-O1, R2: zweites Liniensegment B1-O1) der Sektorform sich miteinander treffen, konkav in Richtung eines Segments A1-B1 der Sektorform gerundet sein, so dass die Sitzunterstützung 10 damit in Kontakt ist. Der erste Verbindungsteilbereich 130 ist von einem Ende des ersten runden Teilbereichs 110 zu einem Ende des Segments A1-B1 ausgeweitet. Der zweite Verbindungsteilbereich 150 ist von einem anderen Ende des ersten runden Teilbereichs 110 zu einem anderen Ende des Segments A1-B1 ausgeweitet. Der erste fußunterstützende Teilbereich 170 ist entlang des Segments A1-B1 gebildet, und ein Ende davon ist unterstützt zu dem ersten Verbindungsteilbereich 130, und ein anderes Ende davon ist unterstützt zu dem zweiten Verbindungsteilbereich 150.

Der erste fußunterstützende Teilbereich 170 kann eine Struktur haben, welche unterstützt ist zu dem ersten runden Teilbereich 110 durch die ersten und zweiten Verbindungsteilbereiche 130 und 150. In einer Ausführungsform, um Herstellungsprozesse zu vereinfachen, können der erste runde Teilbereich 110, der erste Verbindungsteilbereich 130, der zweite Verbindungsteilbereich 150 und der erste fußunterstützende Teilbereich 170 als ein einziger Körper gebildet sein.

In einer Ausführungsform, um das Gewicht und die Materialkosten zu reduzieren, kann, wie in 2 gezeigt, jede untere Oberfläche der ersten und zweiten Verbindungsteilbereiche 130 und 150 geöffnet werden, um eine „n"-Form zu haben. Zusätzlich, um das Gewicht und die Materialkosten zu reduzieren, kann, wie in 3 gezeigt, eine untere Oberfläche des ersten fußunterstützenden Teilbereichs 170 ebenso geöffnet werden, um eine „n"-Form zu haben.

Wie in 1 gezeigt, ist der zweite fußunterstützende Körper (oder zweite Fußstütze) 200, auf welcher die Füße des Nutzers platziert sind, drehbar auf dem ersten fußunterstützenden Körper 100 angeordnet, so dass der zweite fußunterstützende Körper 200 um die Sitzunterstützung gewickelt ist mit dem ersten fußunterstützenden Körper bei Bedarf. In einer Ausführungsform hat der zweite fußunterstützende Körper 200 eine Sektorform und kann umfassen einen zweiten runden Teilbereich 210, einen dritten Verbindungsteilbereich 230, einen vierten Teilbereich 250 und einen zweiten fußunterstützenden Teilbereich 270, welche entlang eines äußeren Umfangs der Sektorform angeordnet sind. In einer Ausführungsform, um das Gewicht und die Materialkosten zu reduzieren, kann der zweite fußunterstützende Körper 200 eine offene Art haben, dass ein Mittelteilbereich davon geöffnet ist.

In einer Ausführungsform kann der zweite runde Teilbereich 210, an welchem zwei Radien (R3: erstes Liniensegment A2-O2, R4: zweites Liniensegment B2-O2) der Sektorform sich miteinander treffen, konkav in Richtung eines Segments A2-B2 der Sektorform abgerundet sein, so dass die Sitzunterstützung 10 damit in Berührung ist. Der dritte Verbindungsteilbereich 230 ist von einem Ende des zweiten runden Teilbereichs 210 zu einem Ende des Segments A2-B2 ausgeweitet. Der vierte Verbindungsteilbereich 250 ist von einem anderen Ende des zweiten runden Teilbereichs 210 zu einem anderen Ende des Segments A2-B2 ausgeweitet. Der zweite fußunterstützende Teilbereich 270 ist entlang des Segments A2-B2 gebildet, und ein Ende davon ist unterstützt zu dem dritten Verbindungsteilbereich 230, und ein anderes Ende davon ist unterstützt zu dem vierten Verbindungsteilbereich 250.

Der zweite fußunterstützende Teilbereich 270 kann eine Struktur haben, die zu dem zweiten runden Teilbereich 210 unterstützt ist durch die dritten und vierten Verbindungsteilbereiche 230 und 250. In einer Ausführungsform, um die Herstellungsprozesse zu vereinfachen, können der zweite runde Teilbereich 210, der dritte Verbindungsteilbereich 230, der vierte Verbindungsteilbereich 250 und der zweite fußunterstützende Teilbereich 270 als ein einziger Körper gebildet sein.

In einer Ausführungsform, um das Gewicht und die Materialkosten zu reduzieren, kann jede untere Oberfläche der dritten und vierten Verbindungsteilbereiche 230 und 250, wie in 2 gezeigt, geöffnet werden, um eine „n"-Form zu haben. Zusätzlich, um das Gewicht und die Materialkosten zu reduzieren, kann eine untere Oberfläche des zweiten fußunterstützenden Teilbereichs 270, wie in 3 gezeigt, ebenso geöffnet werden, um eine Endform zu haben.

In Bezug zu 1 ist das Kupplungsteil 300, um die ersten und zweiten fußunterstützenden Körper 100 und 200 abnehmbar an die Sitzunterstützung 10 zu befestigen. Das heißt das Kupplungsteil 300 kuppelt den zweiten fußunterstützenden Körper 200 an den ersten fußunterstützenden Körper 100, so dass die ersten und zweiten fußunterstützenden Körper 100 und 200 an die Sitzunterstützung 10 befestigt sind, oder das Kupplungsteil 300 entkoppelt den zweiten fußunterstützenden Körper 200 von dem ersten fußunterstützenden Körper 100, so dass die ersten und zweiten fußunterstützenden Körper 100 und 200 von der Sitzunterstützung 10 getrennt sind. Detaillierter kann das Kupplungsteil 300 ein erstes Kupplungsloch 310 umfassen, welches an dem ersten Verbindungsteilbereich 130 gebildet ist, ein zweites Kupplungsloch 320, welches an dem dritten Verbindungsteilbereich 230 gebildet ist, und einen Bolzen 340, der an eine Mutter 330 gekoppelt ist, nachdem er nacheinander in die ersten und zweiten Kupplungslöcher 310 und 320 eingefügt wurde.

Ein Montageverfahren, so dass die ersten und zweiten fußunterstützenden Körper 100 und 200 an der Sitzunterstützung 10 befestigt sind, kann sein wie folgt. Als erstes berührt der Nutzer den ersten abgerundeten Teilbereich 110 des ersten fußunterstützenden Körpers 100 auf der gewünschten Höhe (die gewünschte Höhe kann bestimmt werden, so dass die Füße des Nutzers vollständig auf den ersten fußunterstützenden Körper 100 gesetzt sind) der Sitzunterstützung 10. Als zweites dreht der Nutzer den zweiten fußunterstützenden Körper 200, so dass der zweite abgerundete Teilbereich 210 des zweiten fußunterstützenden Körpers 200 die Sitzunterstützung 10 berührt, und danach zieht er den Bolzen 340. Dementsprechend sind die ersten und zweiten fußunterstützenden Körper 100 und 200 fest an der Sitzunterstützung 10 befestigt durch das Montageverfahren.

Zusätzlich kann der oben erwähnte zweite fußunterstützende Körper 200 drehbar auf dem ersten fußunterstützenden Körper 100 angeordnet sein durch eine Rotationseinheit 400.

In Bezug zu 1 kann die Rotationseinheit 400 umfassen einen ersten Ausdehnungsteilbereich 410, der von dem einen Ende des ersten abgerundeten Teilbereichs 110 sich entlang eines konzentrischen Kreises um den ersten abgerundeten Teilbereich 110 ausdehnt, einen zweiten Ausdehnungsteilbereich 420, der von dem einen Ende des zweiten abgerundeten Teilbereichs 210 sich entlang eines konzentrischen Kreises um den zweiten abgerundeten Teilbereich 210 ausdehnt, einen ersten Befestigungsteilbereich 430, welcher auf einem Ende des ersten Ausdehnungsteilbereichs 410 gebildet ist, einen zweiten Befestigungsteilbereich 440, der an einem Ende des zweiten Ausdehnungsteilbereichs 420 gebildet ist, und eine.

Drehachse 450, die vertikal durch die ersten und zweiten Befestigungsteilbereiche 430 und 440 durchdrungen ist.

Entsprechend kann der zweite fußunterstützende Körper 200 auf dem ersten fußunterstützenden Körper 100 in Bezug zu der Drehachse 450 gedreht werden.

In einer Ausführungsform sieht eine Verwendung der ersten und zweiten Ausdehnungsteilbereiche 410 und 420 den folgenden Vorteil vor. Da die ersten und zweiten fußunterstützenden Körper 100 und 200 die Sektorform haben, die einen Zentralwinkel kleiner als ungefähr 180° hat, können die ersten und zweiten abgerundeten Teilbereiche 110 und 210 schwierig aneinander gekoppelt werden. Dementsprechend, wenn die ersten und zweiten Ausdehnungen 410 und 420 weiterhin gebildet sind, so dass jeder der ersten und zweiten abgerundeten Teilbereiche 110 und 210 ein im Wesentlichen perfekter Halbkreis ist, kann es leicht sein, dass die ersten und zweiten abgerundeten Teilbereiche 110 und 210 aneinander gekoppelt werden. Weiterhin, wenn die ersten und zweiten Ausdehnungen 410 und 420 weiter gebildet sind, sind der erste abgerundete Teilbereich 110, der erste Ausdehnungsteilbereich 410, der zweite abgerundete Teilbereich 210 und der zweite Ausdehnungsteilbereich 420 im Wesentlichen perfekt um die Sitzunterstützung 10 gewickelt, und dementsprechend können die ersten und zweiten fußunterstützenden Körper 100 und 200 daran gehindert werden, von der Sitzunterstützung 10 getrennt zu werden durch eine externe Kraft (z. B. eingeschlossen von den Füßen des Nutzers erzeugte Kraft).

In einer Ausführungsform kann die fußunterstützende Vorrichtung weiter umfassen eine überlappende Einheit 500, so dass der zweite fußunterstützende Körper 200 überlappend ist mit dem ersten fußunterstützenden Körper 100, wenn der zweite fußunterstützende Körper 200 den ersten fußunterstützenden Körper 100 berührt, nachdem der zweite fußunterstützende Körper 200 in Bezug zu der Rotationseinheit 400 gedreht ist.

In Bezug zu 1 und 7 kann die überlappende Einheit 500 umfassen einen ersten vorstehenden Teilbereich 510, welcher auf einem Ende des ersten fußunterstützenden Teilbereichs 170 gebildet ist, und einen ersten Einfügeteilbereich 520, welcher auf dem zweiten fußunterstützenden Teilbereich 270 gebildet ist, so dass der erste vorstehende Teilbereich 510 darin eingefügt wird. Zusätzlich kann die überlappende Einheit 500, wie in 7 gezeigt, weiterhin umfassen einen zweiten vorstehenden Teilbereich 530, der auf einer Seitenoberfläche des ersten Verbindungsteilbereichs 130 gebildet ist, und einen zweiten Einfügeteilbereich 540, der auf einer Seitenoberfläche des zweiten Verbindungsteilbereichs 230 gebildet ist, so dass der zweite vorstehende Teilbereich 530 darin eingefügt wird. Weiterhin kann die überlappende Einheit 500 weiter umfassen einen dritten vorstehenden Teilbereich 550, der auf einem anderen Ende des ersten runden Teilbereichs 110 gebildet ist, und einen dritten Einfügeteilbereich 560, der auf einem anderen Ende des zweiten runden Teilbereichs 210 geformt ist, so dass der dritte vorstehende Teilbereich 550 darin eingefügt wird.

In einer Ausführungsform, da die fußunterstützende Vorrichtung eine Struktur hat, dass der erste fußunterstützende Körper 100 und der zweite fußunterstützende Körper 200 miteinander überlappt sind, kann die durch die Füße erzeugte Kraft auf jeden der ersten und zweiten der fußunterstützenden Körper 100 und 200 zur gleichen Zeit übertragen werden. Als Ergebnis, da die Kraft der Füße auf jeden der ersten und zweiten fußunterstützenden Körper 100 und 200 verteilt ist, kann die Kraft der Füße dadurch vollständig unterstützt werden.

Die fußunterstützende Vorrichtung kann weiter umfassen eine zusätzliche Kupplungseinheit 600, welche zwischen dem ersten und dem zweiten fußunterstützenden Körper 100 und 200 und der Sitzunterstützung 10 angeordnet ist, so dass die ersten und zweiten fußunterstützenden Körper 100 und 200 gehindert sind vom Bewegen auf die Sitzunterstützung 10.

In Bezug zu 4 kann die zusätzliche Kupplungseinheit 600 umfassen eine erste Nut 610, welche auf einem inneren Umfang des ersten runden Teilbereichs 110 gebildet ist, einen Reibbelag 620, der auf der ersten Nut 610 haftet, eine zweite Nut 630, die zu einem inneren Umfang auf dem zweiten runden Teilbereich 210 gebildet ist, und einen zweiten Reibbelag 640, der auf der zweiten Nut 630 haftet. Dementsprechend können die ersten und zweiten fußunterstützenden Körper 100 und 200 im Wesentlichen konstant zu einer gewünschten Position (in welcher die ersten und dritten Verbindungsteilbereiche 130 und 230 in einer frontalen Richtung auf den Stuhl positioniert sind) positioniert ohne ein Bewegen in einer Richtung im Uhrzeigersinn, in einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn, in einer Richtung aufwärts oder in einer Richtung abwärts. Zumindest die ersten und zweiten fußunterstützenden Körper 100 und 200 können daran gehindert werden, in einer rückwärtigen Richtung auf dem Stuhl positioniert zu werden, welche nicht die Füße des Nutzers berührt. Zusätzlich, wie unten erwähnt, kann das Kupplungsteil 300 konstant zu der vorderen Richtung des Stuhls positioniert werden, und die Rotationseinheit 400 kann konstant zu der rückwärtigen Richtung des Stuhls positioniert werden.

Zusätzlich können die ersten und zweiten Reibbeläge 620 und 640 aus einem elastischen Material gebildet sein, so dass äußere Stöße absorbiert werden. Solch ein elastisches Material kann z. B. Schwamm oder Gummi etc. sein. In einer Ausführungsform, um jeden inneren Umfang der ersten und zweiten Reibbeläge auf dem äußeren Umfang der Sitzunterstützung vollständig zu berühren, kann jede Dicke der ersten und zweiten Reibbeläge 620 und 640 größer sein als jede Tiefe der ersten und zweiten Nuten 610 und 630.

In einer Ausführungsform kann die fußunterstützende Vorrichtung weiterhin umfassen einen rutschfesten Teil 700, der auf jeder oberen Oberfläche der ersten und zweiten fußunterstützenden Teilbereiche 170 und 270 angeordnet ist, so dass die Füße des Nutzers am Abrutschen davon gehindert werden. In einer Ausführungsform kann der rutschfeste Teil 700, wie in 1 und 3 gezeigt, eine Vielzahl von Vorsprüngen 710 enthalten, die auf jeder oberen Oberfläche der ersten und zweiten fußunterstützenden Teilbereiche 170 und 270 gebildet sind.

In einer Ausführungsform können der Radius und der Zentralwinkel des ersten fußunterstützenden Körpers 100 mit der Sektorform gleich oder im Wesentlichen ähnlich zu denen des zweiten fußunterstützenden Körpers 200 mit der Sektorform sein, z. B. R1 = R3 und &agr;1 = &agr;2.

Wenn der Zentralwinkel &agr;1 des ersten fußunterstützenden Körpers 100 kleiner wird als der Zentralwinkel &agr;2 des zweiten fußunterstützenden Körpers 200, unter denselben Radien (R1 = R3), werden die Länge des Segments A1-B1 und die Länge des ersten runden Teilbereichs 110 in dem ersten fußunterstützenden Körper 100 kleiner als eine Länge des Segments A2-B2 und die Länge des zweiten runden Teilbereichs 210 in dem zweiten fußunterstützenden Körper 200, und dementsprechend kann der erste fußunterstützende Körper 100 relativ schwach zu der Kraft oder dem Gewicht der Füße sein. Jedoch, wie oben erwähnt, wenn der Radius und der Zentralwinkel des ersten fußunterstützenden Körpers 100 gleich oder im Wesentlichen ähnlich zu denen des zweiten fußunterstützenden Körpers 200 sein können, da die ersten und zweiten fußunterstützenden Körper 100 und 200 eine im Wesentlichen symmetrische Form zueinander haben, können die Kraft oder die Last der Füße gleichmäßig auf jeden einzelnen der ersten und zweiten fußunterstützenden Körper 100 und 200 verteilt werden. Als Ergebnis kann ein schwacher Teilbereich davon nicht erzeugt werden.

In einer Ausführungsform, um ebenso die Kraft oder die Last der Füße zu verteilen, können das Kupplungsteil 300 und die Rotationseinheit 400 im Wesentlichen symmetrisch in Bezug zu der Sitzunterstützung positioniert sein. Wenn beide des Kupplungsteils 300 und der Rotationseinheit 400 zu irgendeiner Seite befestigt sind, kann die eine Seite relativ schwach sein.

Zusätzlich kann das Kupplungsteil 300 in die vordere Richtung des Stuhls in Bezug zu der Sitzunterstützung 10 positioniert sein, und die Rotationseinheit 400 kann zu der Rückrichtung des Stuhls in Bezug zu der Sitzunterstützung 10 positioniert sein. In einer Ausführungsform bedeutet es, das Kupplungsteil 300 zu der vorderen Richtung des Stuhls zu positionieren, die ersten und zweiten fußunterstützenden Körper 100 und 200 in die vordere Richtung des Stuhls zu positionieren. Dementsprechend können die Füße des Nutzers, welche in der vorderen Richtung des Stuhls gesetzt wurden, im Wesentlichen perfekt durch die ersten und zweiten fußunterstützenden Körper 100 und 200 unterstützt werden.

Weiterhin, wie oben erwähnt, wenn das Kupplungsteil 300 und die Rotationseinheit 400 jeweils in der frontalen Richtung und der rückwärtigen Richtung des Stuhls positioniert sind in Bezug zu der Sitzunterstützung 10, kann Kraft, die auf das Kupplungsteil 300 und die Rotationseinheit 400 übertragen wird, in untere Kraftrichtung verteilt werden, die auf das Kupplungsteil 300 übertragen wird, und obere Kraftrichtung, die auf die Rotationseinheit 400 übertragen wird. Zumindest die nach unten gerichtete Kraft der Kraft kann durch das Kupplungsteil 300 unterstützt werden, und die nach oben gerichtete Kraft der Kraft kann durch die Rotationseinheit 400 unterstützt werden. Jedoch, wenn das Kupplungsteil 300 und die Rotationseinheit 400 jeweils zu einer linken Richtung und einer rechten Richtung des Stuhls positioniert sind in Bezug zu der Sitzunterstützung 10, kann die Kraft nicht in die nach unten gerichtete Kraft und die nach oben gerichtete Kraft aufgeteilt werden, aber kann in die nach unten gerichtete Kraft konzentriert werden, und dementsprechend werden das Kupplungsteil 300 und die Rotationseinheit 400 intensiv durch die konzentrierte, nach unten gerichtete Kraft gepresst, zumindest das Kupplungsteil 300 und die Rotationseinheit 400 können durch die konzentrierte, nach unten gerichtete Kraft geschwächt werden.

In Bezug zu 5 und 6 werden nachfolgend Betriebe der fußunterstützenden Vorrichtung eines Stuhls entsprechend einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung detailliert beschrieben werden.

Als erstes, um die fußunterstützende Vorrichtung an die Sitzunterstützung 10 zu kuppeln, wie in 5 gezeigt, positioniert der Nutzer die ersten und zweiten fußunterstützenden Körper 100 und 200 in der gewünschten Höhe der Sitzunterstützung 10 und dreht den zweiten fußunterstützenden Körper 200 in Bezug zu der Rotationseinheit 400 so, dass der zweite fußunterstützende Körper 200 in Richtung des ersten fußunterstützenden Körpers 100 gerichtet wird. Und dann werden die ersten, zweiten und dritten Vorsprünge 510, 530 und 550 jeweils in die ersten, zweiten und dritten Einfügeteilbereiche 520, 540 und 560 eingefügt. Danach, wenn der Nutzer den Bolzen 340 nach Einfüngen des Bolzens 340 in die ersten und zweiten Kuppellöcher 310 und 320 anzieht, ist der zweite fußunterstützende Körper 200 im Wesentlichen perfekt an dem ersten fußunterstützenden Körper 100 befestigt. Solch eine Kupplungskraft spannt die ersten und zweiten runden Teilbereiche 110 und 210 und die ersten und zweiten Ausdehnungen 410 und 420, mit welchen die Sitzunterstützung 10 fest ergriffen sind.

Zweitens, um die fußunterstützende Vorrichtung von der Sitzunterstützung 10 zu entkoppeln, wie in 6 gezeigt, entkoppelt der Nutzer den Bolzen 340 und dreht den zweiten fußunterstützenden Körper 200 in der Richtung im Uhrzeigersinn. Danach trennt der Nutzer die fußunterstützende Vorrichtung von der Sitzunterstützung 10.

Zusätzlich ist 8 eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand zeigt, in welchem die fußunterstützende Vorrichtung eines Stuhls (F. S. A.) entsprechend zu einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung an die Sitzunterstützung 10 gekoppelt ist.

Entsprechend zu zumindest einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann die Höhe der fußunterstützenden Vorrichtung entsprechend der Länge der Beine des Nutzers eingestellt werden. Zusätzlich kann die Kraft der Füße des Nutzers vollständig unterstützt werden.


Anspruch[de]
Fußunterstützende Vorrichtung zur Verwendung mit einem Stuhl, die Vorrichtung umfasst:

einen ersten fußunterstützenden Körper (100), gestaltet, um zumindest einen der Füße eines Nutzers zu unterstützen, wobei der erste fußunterstützende Körper eine Kreis-Sektorform hat;

einen zweiten fußunterstützenden Körper (200), gestaltet, um zumindest einen der Füße des Nutzers zu unterstützen, wobei der zweite fußunterstützende Körper eine Kreis-Sektorform hat und drehbar mit dem ersten fußunterstützenden Körper (100) verbunden ist und wobei der zweite fußunterstützende Körper (200) zusammen mit dem ersten fußunterstützenden Körper (100) gestaltet ist, um eine äußere Oberfläche einer Sitzunterstützung (Tragrohr 10) des Stuhls zu umfassen; und

einen Kupplungsabschnitt (Kupplungsteil 300), gestaltet, um den zweiten fußunterstützenden Körper (200) an den ersten fußunterstützenden Körper (100) zu kuppeln, so dass die zwei fußunterstützenden Körper (100, 200) auf der Sitzunterstützung (10) auf einer gewünschten Höhe gehalten werden, wobei der Kupplungsabschnitt (300) weiter gestaltet ist zum Entkoppeln des zweiten fußunterstützenden Körpers (200) von dem ersten fußunterstützenden Körper (100).
Fußunterstützende Vorrichtung nach Anspruch 1, worin der erste fußunterstützende Körper (100) umfasst:

einen ersten runden Teilbereich (110), gestaltet zum Umfassen eines Teils der Sitzunterstützung (10);

einen ersten fußunterstützenden Teilbereich (170), der so gestaltet ist,

dass zumindest einer der Füße des Nutzers darauf ruhen kann;

einen ersten Verbindungsteilbereich (130), der sich von einem Ende des ersten runden Teilbereichs zu einem Ende des ersten fußunterstützenden Teilbereichs (170) erstreckt; und

einen zweiten Verbindungsteilbereich (150), der sich von dem anderen Ende des ersten runden Teilbereichs (110) zu dem anderen Ende des ersten fußunterstützenden Teilbereichs (170) erstreckt.
Fußunterstützende Vorrichtung nach Anspruch 2, worin der zweite fußunterstützende Körper (200) umfasst:

einen zweiten runden Teilbereich (210), gestaltet zum Umgeben des verbleibenden Teils der Sitzunterstützung (10);

einen zweiten fußunterstützenden Teilbereich (270), der so gestaltet ist,

dass zumindest einer der Füße des Nutzers darauf ruhen kann;

einen dritten Verbindungsteilbereich (230), der sich von einem Ende des zweiten runden Teilbereichs (210) zu einem Ende des zweiten fußunterstützenden Teilbereichs (270) erstreckt; und

einen vierten Verbindungsteilbereich (250), der sich von dem anderen Ende des zweiten runden Teilbereichs (210) zu dem anderen Ende des zweiten fußunterstützenden Teilbereichs (270) erstreckt.
Fußunterstützende Vorrichtung nach Anspruch 3, worin:

der zweite fußunterstützende Körper (200) drehbar auf dem ersten fußunterstützenden Körper (100) befestigt ist durch eine Rotationseinheit (400) und

die Rotationseinheit (400) umfasst:

einen ersten Ausdehnungsteilbereich (410), der sich von dem einen Ende des ersten runden Teilbereichs (110) entlang eines konzentrischen Kreises des ersten runden Teilbereichs erstreckt;

einen zweiten Ausdehnungsteilbereich (420), der sich von dem einen Ende des zweiten runden Teilbereichs (210) entlang eines konzentrischen Kreises des zweiten runden Teilbereichs erstreckt;

einen ersten Befestigungsteilbereich (430), der an einem Ende des ersten Ausdehnungsteilbereichs gebildet ist;

einen zweiten Befestigungsteilbereich (440), der an einem Ende des zweiten Ausdehnungsteilbereichs gebildet ist; und

eine Drehachse (450), die im Wesentlichen vertikal die ersten und zweiten Befestigungsteilbereiche durchdringt.
Fußunterstützende Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei der Kupplungsabschnitt umfasst einen Bolzen (340), der gestaltet ist, um durch ein erstes Kupplungsloch (310) und ein zweites Kupplungsloch (320) geführt zu werden, und wobei die ersten und zweiten Kupplungslöcher (310, 320) jeweils vorgesehen sind in den ersten und dritten Verbindungsteilbereichen (130, 230). Fußunterstützende Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei der zweite fußunterstützende Körper (200) gestaltet ist, um den ersten fußunterstützenden Körper (100) durch eine Überlappungseinheit (500) zu überlappen. Fußunterstützende Vorrichtung nach Anspruch 6, worin die überlappende Einheit umfasst:

einen ersten vorstehenden Teilbereich (510), gebildet auf einem Ende des ersten fußunterstützenden Teilbereichs (170) und

einen ersten Einfügeteilbereich (520), gebildet auf dem zweiten fußunterstützenden Teilbereich (270) und gestaltet zum Aufnehmen des ersten vorstehenden Teilbereichs (510).
Fußunterstützende Vorrichtung nach Anspruch 7, wobei die überlappende Einheit (500) weiterhin umfasst:

einen zweiten vorstehenden Teilbereich (530), gebildet auf einer Seitenoberfläche des ersten Verbindungsteilbereichs (130); und

einen zweiten Einfügeteilbereich (540), gebildet auf einer Seitenoberfläche des dritten Verbindungsteilbereichs (230) und gestaltet zum Aufnehmen des zweiten vorstehenden Teilbereichs (530).
Fußunterstützende Vorrichtung nach Anspruch 8, worin die überlappende Einheit (500) weiterhin umfasst:

einen dritten vorstehenden Teilbereich (550), gebildet auf dem anderen Ende des ersten runden Teilbereichs (110); und

einen dritten Einfügeteilbereich (560), gebildet auf dem anderen Ende des zweiten runden Teilbereichs (210) und gestaltet zum Aufnehmen des dritten vorstehenden Teilbereichs (550).
Fußunterstützende Vorrichtung nach Anspruch 3, weiterhin umfassend eine zusätzliche Kupplungseinheit (600), positioniert zwischen dem ersten oder zweiten fußunterstützenden Körper (100, 200) und der Sitzunterstützung (10), um die ersten und zweiten fußunterstützenden Körper (100, 200) am Bewegen in Bezug auf die Sitzunterstützung (10) zu hindern. Fußunterstützende Vorrichtung nach Anspruch 10, wobei die zusätzliche Kupplungseinheit (600) umfasst:

eine erste Nut (610), gebildet auf einem inneren Umfang des ersten runden Teilbereichs (110);

einen ersten auf der ersten Nut (610) gebildeten Reibbelag (620);

eine zweite Nut (630), gebildet auf einem inneren Umfang des zweiten runden Teilbereichs (210); und

einen zweiten auf der zweiten Nut (630) gebildeten Reibbelag (640).
Fußunterstützende Vorrichtung nach Anspruch 11, wobei die ersten und zweiten Reibbeläge (620, 640) aus einem elastischen Material gebildet sind. Fußunterstützende Vorrichtung nach Anspruch 3, weiterhin umfassend einen rutschfesten Teil, angeordnet auf jeder oberen Oberfläche der ersten und zweiten fußunterstützenden Teilbereiche (170, 270), um die Füße des Nutzers am Abrutschen davon zu hindern. Fußunterstützende Vorrichtung nach Anspruch 13, wobei der rutschfeste Teil umfasst eine Vielzahl von Vorsprüngen (710), gebildet auf den ersten und zweiten fußunterstützenden Teilbereichen (170, 270). Fußunterstützende Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Radius und Zentralwinkel des ersten fußunterstützenden Körpers (100) gleich oder im Wesentlichen ähnlich zu denen des zweiten fußunterstützenden Körpers (200) sind. Fußunterstützende Vorrichtung nach Anspruch 4 und 10, wobei der Kupplungsabschnitt (600) und die Rotationseinheit im Wesentlichen symmetrisch zueinander positioniert sind in Bezug zu der Sitzunterstützung (10). Fußunterstützende Vorrichtung nach Anspruch 16, wobei:

der Kupplungsabschnitt (600) in einer ersten Richtung des Stuhls in Bezug zu der Sitzunterstützung (10) ausgerichtet ist und

die Rotationseinheit (400) in einer zweiten Richtung des Stuhls in Bezug zu der Sitzunterstützung (10) ausgerichtet ist, wobei die ersten und zweiten Richtungen einander gegenüber liegen.
Fußunterstützende Vorrichtung nach Anspruch 10, wobei eine Öffnung in jeder der zwei unterstützenden Körper (170, 270) festgelegt ist und wobei zumindest ein Teil des Kupplungsabschnitts (600) sich in einer der Öffnungen befindet.






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