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Dokumentenidentifikation DE102007030160A1 22.01.2009
Titel Beduftungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Anmelder Behr GmbH & Co. KG, 70469 Stuttgart, DE
Erfinder Riedel, Rudolf, Dr. Ing., 75181 Pforzheim, DE
DE-Anmeldedatum 27.06.2007
DE-Aktenzeichen 102007030160
Offenlegungstag 22.01.2009
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.01.2009
IPC-Hauptklasse A61L 9/12  (2006.01)  A,  F,  I,  20070627,  B,  H,  DE
IPC-Nebenklasse B60H 3/00  (2006.01)  A,  L,  I,  20070627,  B,  H,  DE
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Beduftungsvorrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Duftreservoir, in welchem ein Duftstoff (D) enthalten ist, und mindestens einem Laufrad (6), wobei das Laufrad (6) von vorbeiströmender Luft antreibbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Beduftungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Aus der DE 103 27 122 A1 ist eine Beduftungsvorrichtung, insbesondere zum Beduften eines Kraftfahrzeugs, bekannt, welche einen Duftstoff enthält, mit einer Dosiereinrichtung, wobei die Beduftungsvorrichtung zumindest einen Hohlkörper, der mit mindestens einer Öffnung versehen ist, und ein Element, insbesondere einen Hohlkörper, mit mindestens einer weiteren Öffnung umfasst. Dabei ist der Hohlkörper und/oder das Element mittels eines Motors derart antreibbar, dass eine Relativbewegung zwischen dem Hohlkörper und dem Element möglich ist, so dass die beiden Öffnungen in zumindest einer Stellung der Relativbewegung ein Austreten von Duftstoff von innen nach außen ermöglichen. Der Duftstoff selbst ist innerhalb des Hohlkörpers in einer Duftstoffpatrone oder -kartusche angeordnet, die bei Bedarf auswechselbar ist.

Eine andere Beduftungsvorrichtung ist aus der US 5,314,669 A bekannt. Bei dieser Beduftungsvorrichtung sind zwei in axialer Richtung zueinander angeordnete Hohlzylinder in einem im Wesentlichen als Hohlzylinder ausgebildeten Gehäuse drehbar aufgenommen. Der das Gehäuse bildende Hohlzylinder weist zwei rechteckförmige, sich in Längsrichtung erstreckenden Öffnungen in seiner Mantelfläche auf einander gegenüberliegenden Seiten auf, die sich jeweils zumindest über einen Teilbereich der inneren Hohlzylinder erstrecken. Die inneren Hohlzylinder weisen ebenfalls jeweils zwei einander gegenüberliegende Öffnungen in ihren Mantelflächen auf, die jedoch gestuft ausgebildet sind, d. h. die Form dreier jeweils um die Hälfte ihrer Länge versetzt zueinander angeordneter, langgestreckter und zusammen eine gemeinsame Öffnung bildender Rechtecke aufweisen. Die Öffnungen der inneren Hohlzylinder sind verdreht zueinander angeordnet, so dass verschiedene Beduftungsvariationen möglich sind.

Die US 5,178,327 A offenbart ein Beduftungssystem mit einem in mehrere Sektoren unterteilten, drehbar in einem Gehäuse angeordneten Hohlzylinder, wobei mindestens ein kuchenartiger Teil des Hohlzylinders in der Größe eines Segments fehlt, weshalb auf den Hohlzylinder im Folgenden als Teil-Hohlzylinder Bezug genommen wird. Die Segmente sind jeweils stirnseitig offen und in jedem der Segmente ist ein anderer Duftstoff eingelagert. Im Gehäuse ist auf einer oder beiden Seiten in axialer Richtung des Teil-Hohlzylinders eine in Ihrer Gestalt im Wesentlichen dem Querschnitt eines Segments entsprechende Öffnung ausgebildet. Um einen Raum zu beduften, wird das den gewünschten Duft enthaltende Segment vor die Öffnung gedreht. Wird keine Beduftung gewünscht, so wird das fehlende Segment vor die Öffnung gedreht. Um eine stärkere Beduftung eines Raumes zu ermöglichen, kann auch ein Lüfter vorgesehen sein, welches Luft durch die erste Öffnung in das Gehäuse und nach dem Durchströmen des Teil-Hohlzylinders durch die zweite, gegenüberliegende Öffnung dem zu beduftenden Raum zuführt.

Derartige Beduftungsvorrichtungen/-systeme lassen noch Wünsche offen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Beduftungsvorrichtung zur Verfügung zu stellen.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Beduftungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Hierbei ist eine Beduftungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, vorgesehen, mit zumindest einem Duftreservoir, in welchem ein Duftstoff enthalten ist, und mindestens einem Laufrad, wobei das Laufrad von vorbeiströmender Luft antreibbar ist. Die vorbeiströmende Luft dient hierbei als Energie- bzw. Antriebsquelle. Als Antriebsquelle kann hierbei insbesondere bevorzugt die durch einen Luftausströmer ausströmende Luft dienen, welche von einem getrennt von der Beduftungsvorrichtung vorgesehenen Gebläse kommt. Beispielsweise kann es sich hierbei um das Gebläse eines Belüftungssystems oder einer Kraftfahrzeug-Heiz- oder -Klimaanlage handeln. Beim Luftausströmer eines Fahrzeugs kann es sich beispielsweise um die Mitteldüse handeln, so dass der Duftstoff zentral im Frontbereich des Fahrzeugs in den Fahrzeuginnenraum gelangt und sich von dort aus verteilt.

Das Duftreservoir kann getrennt von der Beduftungsvorrichtung ausgebildet sein, insbesondere bevorzugt ist es auswechselbar an der Duftvorrichtung angebracht, beispielsweise angeschraubt oder angeclipst. Prinzipiell ist jedoch auch eine einstückige Ausgestaltung möglich, bspw. kann durch eine verschließbare Öffnung im Gehäuse der Beduftungsvorrichtung ein flüssiger Duftstoff eingefüllt werden, welcher anschließend langsam verdampft.

Bevorzugt ist das Laufrad über eine Getriebevorrichtung mit einer Verschlussvorrichtung verbunden, welche eine Öffnung zum Duftreservoir freigibt oder verschließt. Die Getriebevorrichtung setzt hierbei die Drehgeschwindigkeit des Laufrades in die gewünschte Betätigungsgeschwindigkeit der Verschlussvorrichtung um.

Die Verschlussvorrichtung ist bevorzugt durch eine Deckscheibe mit mindestens einer Öffnung gebildet. Hierbei ist besonders bevorzugt genau eine Öffnung vorgesehen, vorzugsweise eine Öffnung mit kreisförmigem Querschnitt. Diese Öffnung fluchtet in einer Stellung der Deckscheibe genau mit einer entsprechenden Öffnung des Duftreservoirs.

Bei der Getriebevorrichtung handelt es sich besonders bevorzugt um ein Planetengetriebe. Dabei sitzt das zentrale Zahnrad des Planetengetriebes auf der gleichen Welle wie das antreibende Laufrad.

Die Beduftungsvorrichtung weist vorzugsweise einen trichterartig ausgebildeten Lufteintrittsbereich auf, über welchen die Luft in einen zentralen Bereich eintreten kann.

Die Beduftungsvorrichtung weist bevorzugt, insbesondere in Strömungsrichtung gesehen hinter dem Lufteintrittsbereich, einen zylinderförmigen Mischbereich auf, in welchem das Laufrad angeordnet ist. Hierbei unterstützt das Laufrad zudem ein Vermischen des Duftstoffs mit der die Beduftungsvorrichtung durchströmenden Luft.

Besonders bevorzugt weist die Beduftungsvorrichtung eine mittels eines Schieberings verschließbare Lufteintrittsöffnung und/oder Luftaustrittsöffnung auf.

Vorzugsweise weist die Beduftungsvorrichtung eine Halterungsvorrichtung zur Anbringung an einem Grill eines Luftausströmers auf. Die Halterungsvorrichtung kann durch einen oder mehrere Haken gebildet sein, die in den Grill einhängbar sind. Beliebige andere Anbringungsmöglichkeiten sind möglich.

So kann die Halterungsvorrichtung beispielsweise durch elastisch zusammenpressbare Arme gebildet sein, welche zwischen die Stege des Grills geklemmt werden.

Bevorzugt ist das Duftreservoir an dem restlichen, insbesondere am funktionellen Teil der Beduftungsvorrichtung lösbar angebracht. Dies kann beispielsweise mit einem Gewinde erfolgen, d. h. ein beispielsweise flaschenartig ausgebildetes Duftreservoir weist am Flaschenhals ein Außengewinde auf, welches in ein Innengewinde der Beduftungsvorrichtung eingeschraubt ist.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels mit Varianten unter Bezugnahme auf die Zeichnung im Einzelnen erläutert. Es zeigen:

1 eine schematische Draufsicht auf die Beduftungsvorrichtugn gemäß dem Ausführungsbeispiel,

2 eine Seitenansicht der Beduftungsvorrichtung von 1, und

3 einen Schnitt entlang Linie III-III von 2.

Eine Beduftungsvorrichtung 1 zum Beduften eines Fahrzeuginnenraums mit einem Duftstoff D, der in einem Flakon 2 oder einer Patrone enthalten ist, ist vorliegend zentral an dem Grill (nicht dargestellt) einer Mitteldüse des Kraftfahrzeugs mittels einer Halterungsvorrichtung 3 lösbar angebracht, wobei die Halterungsvorrichtung 3 vorliegend durch zwei Befestigungshaken gebildet ist, welche in den Grill eingreifen und die Beduftungsvorrichtung 1 festhaken. Durch Anheben und Herausziehen der Befestigungshaken lässt sich die Beduftungsvorrichtung 1 leicht vom Grill lösen und beispielsweise an einem anderen Grill anbringen.

Die Halterungsvorrichtung kann jedoch auch auf beliebige andere Weise ausgebildet sein, welche eine ausreichende Fixierung der Beduftungsvorrichtung 1 an einem Grill in geeigneter Position ermöglicht. Beispielsweise kann am Grill ein Magnet vorgesehen sein, welcher einen magnetisierbaren Teil der Beduftungsvorrichtung anzieht. Beispielsweise kann die Halterungsvorrichtung auch einen elastisch verformbaren Bereich aufweisen, welcher vorstehend ausgebildet ist und zwischen zwei benachbarte Stege eines Grills gesteckt wird, wobei der Bereich elastisch verformt wird, so dass die Beduftungsvorrichtung am Grill festgeklemmt wird. Natürlich ist auch eine feste Anbringung am Grill, beispielsweise eine einstückige Ausgestaltung eines Bereichs der Beduftungsvorrichtung mit dem Grill in Gestalt eines entsprechenden Kunststoff-Spritzgussteils möglich.

Die Beduftungsvorrichtung 1 weist einen im oberen Bereich derselben angeordneten Lufteintrittsbereich 4 auf, welcher trichter- oder düsenartig ausgebildet ist (siehe 1 und 2), d. h. der Querschnitt verringert sich in Strömungsrichtung der Luft, bis die Luft in einen zentralen Bereich 5 gelangt, in welchem ein Laufrad 6, vorliegend in Gestalt eines Windradflügels, angeordnet ist. Das Laufrad 6 ist drehbar gelagert, wobei die Welle mit einem Zahnrad 7 versehen ist, welches Teil eines Planetengetriebes 8 ist. Vorliegend sind zwei Planetenzahnräder 9 vorgesehen, die auf einer Seite mit dem Zahnrad 7 der Laufradwelle und auf der anderen Seite mit einer Innenverzahnung 10 einer Deckscheibe 11 kämmen. Die Deckscheibe 11 ist ferner mit einer exzentrisch bezüglich der Welle angeordneten Öffnung 12 versehen, welche in einer Stellung der Deckscheibe 11 mit der Öffnung 13 besagten Flakons 2 fluchtet, d. h. die Öffnung 13 des Flakons 2 und somit den Duftstoff D freigibt. In den anderen Stellungen verdeckt die Deckscheibe 11 die Öffnung 13 des Flakons 2 ganz oder zumindest teilweise. Somit dient die Deckscheibe 11 als Verschlussvorrichtung für das Flakon 2. Diese Verschlussvorrichtung wird durch das von Luft angetriebene Laufrad 6 über das Planetengetriebe 8 geöffnet und geschlossen.

Gemäß einer alternativen, nicht in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform ist das Laufrad peltonturbinenartig ausgebildet, wobei durch den trichterartigen Lufteintrittsbereich die Luft strahlartig auf die Schaufeln geleitet wird, so dass sich das Laufrad dreht.

Die Beduftungsvorrichtung 1 gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel weist ferner am Umfang der zylinderförmigen Wandung, die um das Laufrad 6 herum ausgebildet ist, eine Eintrittsöffnung 14 und eine gegenüberliegend angeordnete, stets offene Austrittsöffnung auf. Die Eintrittsöffnung ist durch einen außenseitig der Wandung verdrehbar angeordneten Schiebering 15 mit einem Bediengriff 16 verschließbar, wobei beliebige Zwischenstellungen zwischen der vollständig freigegebenen Öffnung 14 und einer vollständig abgedeckten Öffnung 14 möglich sind.

Die Funktion der Beduftungsvorrichtung 1, die vorliegend an dem Grill der Mitteldüse eines Kraftfahrzeugs durch die Halterungsvorrichtung 3 angebracht ist Folgende: Ist der Schiebering 15 in seiner vollständig geöffneten Stellung, so gelangt ein Teilluftstrom der durch die Mitteldüse dem Fahrzeuginnenraum zuzuführenden Luft in den Lufteintrittsbereich 4 der Beduftungsvorrichtung, wie in 1 mit einem Pfeil angedeutet. Entgegen der Darstellung von 1 ist jedoch der Schiebering 15 in seiner geöffneten Stellung, so dass die Eintrittsöffnung 14 freigegeben ist. Auf Grund der Strömungsgeschwindigkeit der Luft wird das windradartig ausgebildete Laufrad 6 gedreht, so dass sich auf Grund der zuvor beschriebenen Getriebeverbindung auch die Deckscheibe 11 dreht, allerdings deutlich langsamer als das Laufrad 6. Die Öffnung 12 in der Deckscheibe 11 fluchtet hierbei kurzzeitig mit der Öffnung 13 des Flakons 2, so bei Freigabe eines Verbindungswegs über die Öffnungen 12 und 13 Duftstoff D von der durchströmenden Luft mitgenommen und großteils über die Austrittsöffnung dem Fahrzeuginnenraum gemeinsam mit der übrigen, seitlich an der Beduftungsvorrichtung 1 vorbeiströmenden Luft aus der Mitteldüse zugeführt wird. Der restliche Teil des Duftstoffs wird vom Laufrad 6 mitgenommen und mit der ebenfalls im zylinderförmigen Bereich der Beduftungsvorrichtung 1 enthaltenen Luft vermischt, bevor er in einem der nachfolgenden Drehungen des Laufrades 6 aus diesem zentralen Bereich 5 in den Fahrzeuginnenraum gelangt. Auf Grund dieser Mischfunktion wird auf diesen zentralen Bereich 5 auch als Mischbereich Bezug genommen. Die Auslegung der Beduftungsvorrichtung 1 im Optimalbetrieb, d. h. bei vollständig geöffneter Stellung und „normaler" Gebläseleistung des Klimaanlagengebläses, ist derart, dass sich etwa alle 110 Sekunden eine Öffnungszeit von 10 Sekunden ergibt, d. h. innerhalb von 2 Minuten ist die Öffnung 13 des Flakons 2 für insgesamt etwa 10 Sekunden ganz oder teilweise freigegeben.

Ist der Schiebering 15 in seiner geschlossenen Stellung, so strömt keine Luft von der Mitteldüse durch die Beduftungsvorrichtung 1, d. h. es gelangt kein oder nur unwesentlich Duftstoff D in den Fahrzeuginnenraum.

Bei einer alternativen Auslegung des Getriebes, welche als Endposition stets die geschlossene Stellung der Deckscheibe 11 vorsieht, kann sichergestellt werden, dass kein Duftstoff D in dieser Stellung in den Fahrzeuginnenraum gelangt, d. h. der Duftstoff D bspw. beim Parken des Fahrzeugs nicht verduften kann.

Bei Zwischenstellungen des Schieberings 15 gelangt entsprechend weniger Luft durch die Eintrittsöffnung 14, so dass das Laufrad 6 sich mit deutlich geringerer Geschwindigkeit dreht, wodurch die Frequenz der offenen Stellungen von Deckscheibe 11 und Flakon-Öffnung 13 verringert wird, d. h. es ergeben sich Drehzahlen für die Deckscheibe 11 von unter 0,5 U/min. Durch die geringere Luftströmungsgeschwindigkeit vorbei an der freigegebenen Öffnung 13 wird zudem eine geringere Duftstoffmenge mitgeführt, so dass eine gewisse Regelung der dem Fahrzeuginnenraum zugeführten Duftstoffmenge möglich ist.

Der Schiebering gemäß einer verbesserten Variante kann auch mit Öffnungen versehen sein, welche sowohl die Ein- als auch Austrittsöffnung in der „Auf-"Stellung freigeben und in der „Zu-"Stellung vollständig verschließen. Hierbei können Dichtungen zur verbesserten Abdichtung vorgesehen sein. Ferner kann bei Erreichen der geschlossenen Endstellung eine Arretiersperre vorgesehen sein.

Gemäß einer weiteren Variante des Ausführungsbeispiels ist luftaustrittsseitig eine leichtgängige Rückschlagklappe vorgesehen, welche den zentralen Bereich der Beduftungsvorrichtung bei geschlossenem Schiebering auf der Austrittsseite verschließt, um ein ungewolltes Verduften des Duftstoffs bei einer Stillstandsstellung, in welcher die Öffnungen des Flakons und der Deckscheibe miteinander fluchten oder zumindest einen Spalt freigeben, zu verhindern. Eine entsprechende Rückschlagklappe kann auch lufteintrittsseitig vorgesehen sein, um bei fehlendem Luftstrom die Beduftungsvorrichtung zu schließen.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • - DE 10327122 A1 [0002]
  • - US 5314669 A [0003]
  • - US 5178327 A [0004]


Anspruch[de]
Beduftungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Duftreservoir, in welchem ein Duftstoff (D) enthalten ist, und mindestens einem Laufrad (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Laufrad (6) von vorbeiströmender Luft antreibbar ist. Beduftungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufrad (6) über eine Getriebevorrichtung mit einer Verschlussvorrichtung verbunden ist, welche eine Öffnung (13) zum Duftreservoir freigibt oder verschließt. Beduftungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung durch eine Deckscheibe (11) mit mindestens einer Öffnung (12) gebildet ist. Beduftungsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebevorrichtung durch ein Planetengetriebe (8) gebildet ist. Beduftungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beduftungsvorrichtung (1) einen trichterartig ausgebildeten Lufteintrittsbereich (4) aufweist. Beduftungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beduftungsvorrichtung (1) einen zylinderförmigen Mischbereich aufweist, in welchem das Laufrad (6) angeordnet ist. Beduftungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beduftungsvorrichtung (1) eine mittels eines Schieberings (15) verschließbare Lufteintrittsöffnung (14) und/oder Luftaustrittsöffnung aufweist. Beduftungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beduftungsvorrichtung (1) eine Halterungsvorrichtung (3) zur Anbringung, insbesondere an einem Grill eines Luftausströmers, aufweist. Beduftungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Duftreservoir am funktionellen Teil der Beduftungsvorrichtung (1) lösbar angebracht ist.






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