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Dokumentenidentifikation DE102007030220A1 22.01.2009
Titel Spritzrohr sowie Spritzstation mit einem solchen Spritzrohr
Anmelder KHS AG, 44143 Dortmund, DE
Erfinder Jendrichowski, Klaus, 59439 Holzwickede, DE;
Wald, Daniel, 59192 Bergkamen, DE;
Wiedemann, Ulrich, 44135 Dortmund, DE
DE-Anmeldedatum 29.06.2007
DE-Aktenzeichen 102007030220
Offenlegungstag 22.01.2009
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.01.2009
IPC-Hauptklasse B08B 9/34  (2006.01)  A,  F,  I,  20070928,  B,  H,  DE
Zusammenfassung Spritzrohr zur Verwendung in einer Spritzstation einer Reinigungsmaschine, insbesondere Flaschen- oder Behälterreinigungsmaschine, mit einem Verteilerrohr zum Zuführen eines flüssigen Spritz- oder Reinigungsmediums, mit mehreren am Verteilerrohr vorgesehenen Spritzdüsen, die jeweils aus einem am Verteilerrohr gehaltenen Düsenelement, welches wenigstens einen mit dem Innenraum des Verteilerrohres in Verbindung stehenden und eine erste Steueröffnung (32) bildenden ersten Düsenkanal aufweist, sowie aus einer für sämtliche Düsen oder eine Gruppe von mehreren Düsen gemeinsamen Düsenwelle besteht.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf ein Spritzrohr gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 oder 3 und dabei speziell auf ein Spritzrohr zur Verwendung in Reinigungsmaschinen, insbesondere Behälter- oder Flaschenreinigungsmaschinen sowie auf eine Spritzstation gemäß Oberbegriff Patentanspruch 16.

Bekannt sind Reinigungsmaschinen, insbesondere auch solche für Flaschen oder dergleichen Behälter. Derartige Maschinen besitzen zwischen einer Behälteraufgabe und einer Behälterabgabe mehrere Behandlungszonen, durch die die Flaschen oder Behälter mit einem maschineninternen Transporteur hindurchbewegt werden. Die Behälter sind dabei in der Regel jeweils einzeln in Behälter- oder Flaschenzellen des maschineninternen Transporteurs angeordnet. Einige Behandlungszonen sind jeweils als Spritzstation ausgebildet, in der die mit ihrer Flaschen- oder Behältermündung nach unten orientierten Flaschen oder Behälter innen mit aus Spritzdüsen austretenden Strahlen eines flüssigen Spritz- oder Reinigungsmediums behandelt oder abgespritzt werden. Insbesondere bei einem kontinuierlich angetriebenen maschineninternen Transporteur ist es üblich, die Spritzdüsen so auszubilden, dass die aus diesen austretenden Strahlen zur Erzielung einer ausreichend langen Behandlungsdauer durch Schwenken mit den Behältern mitbewegt werden, und dass die Spritzdüsen gesteuert geöffnet und geschlossen werden, so dass ein Spritzstrahl in jeder Spritzphase nur dann abgegeben wird, wenn sich ein Behälterträger an der betreffenden Spritzdüse vorbei bewegt, bzw. sich in deren Wirkungsbereich befindet. Für diesen Zweck ist es speziell bekannt, mehrere Spritzdüsen an einem Spritz- oder Verteilerrohr vorzusehen, und zwar jeweils bestehend aus einem am Verteilerrohr angebrachten Düsenelement, welches einen ersten, mit dem Innenraum des Verteilerrohres in Verbindung stehenden ersten Düsenkanal mit einer ersten Steueröffnung bildet, sowie aus einer für sämtliche Spritzdüsen am Spritz- oder Verteilerrohr gemeinsamen Spritz- oder Düsenwelle, die mit jeweils einem die Spritz- oder Düsenöffnung sowie eine zweite Steueröffnung bildenden zweiten Düsenkanal versehen ist, und zwar derart, dass immer dann, wenn beim Drehen oder Schwenken der Düsenwelle sich die beiden Steueröffnungen überschneiden, d. h. während einer Spritzphase oder eines durch diese Überschneidung definierten Spritzwinkels, die Spritzdüse zur Abgabe eines Spritzstrahles öffnet, ansonsten aber geschlossen ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Spritzrohr aufzuzeigen, welches sich durch eine vereinfachte konstruktive Ausbildung und/oder durch eine verbesserte Behandlungswirkung auszeichnet. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Spritzrohr entsprechend dem Patentanspruch 1 oder 3 ausgebildet. Eine Spritzstation ist Gegenstand des Patentanspruchs 21.

Entsprechend einem ersten Aspekt der Erfindung sind die Querschnitte der Steueröffnungen der jeweiligen Spritzdüse so ausgebildet, dass am Beginn jeder Spritzphase bzw. jedes Spritzwinkels, d. h. beim ersten Öffnen der Spritzdüse ein sehr steiler Anstieg des aus der Düse als Strahl austretenden Volumenstromes des Spritz- oder Reinigungsmediums in Abhängigkeit von der Zeit und/oder am Ende der Spritzphase bzw. Spritzwinkels ein sehr steiler Abfall dieses Volumenstromes in Abhängigkeit von der Zeit erhalten wird, um so in der jeweiligen Spritzphase eine möglichst große Menge an Spritz- oder Reinigungsmedium über die betreffende Spritzdüse in den zu behandelnden Behälter einzubringen.

In Rahmen der vorliegenden Anmeldung ist der Begriff Komplementär im Sinne von „ergänzend" zu verstehen, und zwar der Art, dass sich die, aufeinander zu bewegenden, bzw. zumindest teilweise zur Deckung zu bringenden Steueröffnungen in einer solchen Weise ergänzen, dass ein möglichst steiler Anstieg und/oder Abfall des durch die Steueröffnungen strömenden Volumenstromes erzielt wird.

Hierfür sind zumindest die Querschnitte der beim Öffnen und Schließen der jeweiligen Spritzdüse zusammenwirkenden Steueröffnungen entsprechend an einander angepasst, und zwar in der Form, dass die jeweils erste oder zweite Steueröffnung an ihrem bezogen auf die Relativbewegung zwischen den Steueröffnungen beim Öffnen und Schließen vorderen und/oder rückwärtigen Querschnittsseite komplementär oder im Wesentlichen komplementär zu der entsprechenden vorderen und/oder rückwärtigen Querschnittsseite der zweiten oder ersten Steueröffnung ausgebildet ist.

Diese komplementäre oder im Wesentlichen komplementäre Ausbildung bedeutet im Sinne der Erfindung, dass dann, wenn beispielsweise die zweite Steueröffnung an ihrer bezogen auf die Relativbewegung vorderen und/oder rückwärtigen Querschnittsseite einen konkaven, beispielsweise kreisbogenförmigen Öffnungsrand aufweist, die erste Steueröffnung an der entsprechenden Querschnittsseite einen konvex verlaufenden Öffnungsrand besitzt oder umgekehrt.

Ebenfalls ist im Sinne der vorliegenden Erfindung unter einer komplementären oder im Wesentlichen komplementären Ausbildung eine Ausgestaltung zu verstehen, bei welcher die Steueröffnungen im Wesentlichen gerade oder geradlinige Kanten auf weisen, und beispielsweise als Rechtecke oder Dreiecke ausgebildet sind.

Durch die Anwendung moderne Fertigungsverfahren, wie beispielsweise 4-Achsen-Drahterodieren, Laserschneiden, Senkerodieren usw. lassen sich auch in dicken Materialien und Werkstücken, wie beispielsweise Düsenwellen Steueröffnungen mit konkaven und/oder konvexen und/oder geradlinige Begrenzungs- oder Umfangsflächen herstellen.

Es ist zur Verwirklichung der Erfindung nicht unbedingt erforderlich, dass die erwähnten Querschnittsseiten oder Randbereiche hinsichtlich ihres Verlaufs mathematisch genau komplementär zueinander sind, wenngleich dies eine optimale Ausführung der erfindungsgemäßen Lehr darstellt. Es genügt aber bereits im Wesentlichen komplementärer Verlauf.

Durch die spezielle Form der Steueröffnungen wird erreicht, dass am Anfang der jeweiligen Spritzphase bzw. des jeweiligen Spritzwinkels die betreffende Spritzdüse quasi sofort mit relativ großem Öffnungsquerschnitt öffnet bzw. am Ende der jeweiligen Spritzphase bzw. des jeweiligen Spritzwinkels bei zunächst noch großem Öffnungsquerschnitt sehr schnell oder abrupt schließt.

Entsprechend einem weiteren Aspekt der Erfindung ist jede Spritzdüse von dem Düsenelement, der Düsenwelle und einem Lagerteil gebildet, welches die Düsenwelle an ihrer dem Düsenelement abgewandten Seite bügelartig übergreift, die Düsenwelle an dem jeweiligen Düsenelement sichert und lagert sowie bei mehreren in der Düsenwelle für jede Spritzdüse vorgesehenen zweiten Düsenkanälen die beim Drehen oder Schwenken der Düsenwelle nicht in Wirkungsrichtung der betreffenden Spritzdüse orientierten Düsenkanäle verschließt. Zur Vereinfachung der Konstruktion und Montage sind diese Lagerteile durch Verrasten an dem betreffenden Düsenelement gehalten. U. a. aufwendige Verschraubungen sind damit vermieden.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

1 in perspektivischer Teildarstellung eine Spritzstation mit insgesamt vier Spritzrohren gemäß der Erfindung;

2 die Spritzstation der 1 in Teildarstellung und in Stirnansicht;

3 in vergrößerter Darstellung einen Schnitt entsprechend der Linie I-I der 2;

4 den zeitlichen Verlauf des aus einer Spritzdüse ausgebrachten Volumenstroms während eines Spritzwinkels bzw. während einer Spritzphase;

5 in vergrößerter Darstellung den Querschnitt der Steueröffnungen einer beispielhaften Spritzdüse;

6 in vergrößerter Darstellung den Querschnitt der Steueröffnungen weiterer beispielhafter Spritzdüsen.

Zur Vereinfachung der Erläuterung sind in den Figuren auch die drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumachsen, nämlich die X-Achse, Y-Achse und Z-Achse dargestellt.

Die in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete Spritzstation ist beispielsweise Bestandteil einer Reinigungsmaschine, z. B. einer Flaschen- oder Behälterreinigungsmaschine, und ist in dem von einem geschlossenen Gehäuse gebildeten Innenraum dieser Maschine unterhalb einer Transportstrecke angeordnet, auf der die zu reinigenden Behälter oder Flaschen F mit ihrer Behälteröffnung nach unten weisend und in Flaschenträgern oder -körben angeordnet vorbei bewegt werden, und zwar in einer in den Figuren mit dem Pfeil A bezeichneten Transportrichtung (Y-Achse).

Die Spritzstation 1 ist dabei in der Reinigungsmaschine bzw. in der dortigen Spritzstation z. B. ortsfest, d. h. sich nicht mit dem Transportelement für die Flaschen oder Behälter F mitbewegend vorgesehen und als komplette, funktionstüchtige Einheit ausgebildet, die als solche in der Maschine montiert werden kann. Sie besteht im Wesentlichen aus einem in den 1 und 2 unteren Tragrahmen 2, der u. a. von zwei voneinander beabstandeten und parallel zueinander angeordneten Längsrohren 3 und vom einem diese Längsrohre in ihrer Mitte miteinander verbindenden Querrohr 4 gebildet ist, welches mit seiner Längserstreckung (Y-Achse) senkrecht zur Längserstreckung (X-Achse) der Längsrohre 3 orientiert ist. Die beiden Längsrohre 3 sind jeweils mit einem Teil ihres Umfangs in einer Ausnehmung oder einem Anschnitt des Querrohres 4 aufgenommen und dort nach Außen hin dicht mit dem Querrohr verbunden, so dass die jeweils beidendig verschlossenen Längsrohre 3 sowie auch das beidendig verschlossene Querrohr 4 Kanäle zum Zuführen des flüssigen Spritzmediums (beispielsweise Wasser oder Wasser mit Reinigungszusätzen oder Lauge) bilden. Das Querrohr 4 steht mit seinen beiden verschlossenen Enden über die einander abgewandten Längsseiten der Längsrohre 3 weg und ist dort mit einem Flansch 5 oder dergleichen Befestigungsmitteln versehen, und zwar zur Befestigung des Tragrahmens 2 an seitlichen Wänden 6 einer Bodeneinheit 7, die u. a. auch als Verteiler für das Spritz- oder Reinigungsmedium dient. In der Mitte ist das Querrohr 4 über einen Rohranschluss 8 mit der Bodeneinheit 7 verbunden. Bei der dargestellten Ausführungsform befindet sich die Bodeneinheit 7 in Richtung der Z-Achse unterhalb des Querrohres 4 und dieses unterhalb der beiden Längsrohre 3.

An der dem Querrohr 4 abgewandten Oberseite ist jedes Längsrohr 3 mit einer Anzahl von Anschlussflanschen 9 versehen, die bei der dargestellten Ausführungsform in gleichmäßigen Abständen in Richtung der Y-Achse aufeinander folgend vorgesehen sind, und zwar derart, dass jeder Anschlussflansch 9 an einem Längsrohr 3 in Richtung der X-Achse einen Anschlussflansch am anderen Längsrohr 3 gegenüberliegt, so dass die einander zugeordneten Anschlussflansche 9 jeweils ein Anschlussflanschpaar bilden.

An jedem Anschlussflanschpaar ist beidendig eine Spritzrohr 10 befestigt, das in Richtung der Z-Achse oberhalb des Tragrahmens 2 angeordnet ist und u. a. aus einem beidendig geschlossenen, im montiertem Zustand mit seiner Längserstreckung in der X-Achse und damit parallel zum Querrohr 4 angeordneten Verteilerrohr 11 besteht, welches im Bereich seiner beiden, geschlossenen Enden mit einem radial wegstehenden Anschlussstutzen 12 mit Anschlussflansch 13 versehen ist, und zwar zum Herstellen einer mechanischen Verbindung sowie auch dichten Flüssigkeitsverbindung zwischen dem jeweiligen Längsrohr 3 und dem Verteilerrohr 11.

Das einen im Wesentlichen kreisförmigen Innen- und Außenquerschnitt aufweisenden Verteilerrohr 11 ist an seiner den radial wegstehenden Anschlussstutzen 12 abgewandten Oberseite mit einer Vielzahl von Bohrungen oder Öffnungen 14 versehen, die bei der dargestellten Ausführungsform in gleichmäßigen Abständen in Längsrichtung des Verteilerrohres 11 (X-Achse) aufeinander folgen. Im Bereich jeder Bohrung 14 ist das Verteilerrohr 11 mit zwei über die Umfangsfläche des Verteilerrohrs wegstehenden rippenartigen Vorsprüngen 15 versehen, die das Verteilerrohr 11 jeweils am gesamten Umfang ringartig umschließen, allerdings in Ebenen, die gegenüber der Längsachse des Verteilerrohres 11 derart geneigt sind, dass die zwischen jedem Paar von Vorsprüngen 15 gebildete ringförmige Nut 16 eine Breite aufweist, die an der Oberseite des Verteilerrohres 11, also dort wo innerhalb der jeweiligen Nut 16 die jeweilige Bohrung 14 vorgesehen ist, die größte Breite aufweist und sich diese Breite zur Unterseite des Verteilerrohres 11 hin reduziert.

In jede Bohrung 14 ist abgedichtet ein Düsenelement 17, beispielsweise ausgebildet als Formteil aus Kunststoff, eingesetzt und in geeigneter Weise befestigt, beispielsweise durch Verrasten, durch Verkleben, durch plastisches Verformen, durch Klemmsitz usw. Wie in der 3 dargestellt, ist das jeweilige Düsenelement 17 im Wesentlichen hülsenartig ausgebildet und zwar mit einem einen durchgehenden Düsenkanal 18 bildenden Hülsenkörper 19, der bei montiertem Düsenelement 17 mit einem offenen Hülsenkörperende 20 in den Innenraum des Verteilerrohres 11 hineinreicht. An dem über die Oberseite des Verteilerrohres 11 radial wegstehenden Hülsenende 21 bzw. an dem dortigen, offenen und eine Steueröffnung bildenden Ende des Düsenkanals 18 ist der Hülsenkörper 20 mit einer Abdicht- und Lagerfläche 22 versehen, die teilkreiszylinderförmig ausgebildet ist, und zwar um eine Achse parallel zur Längserstreckung des Verteilerrohres 11. Zur verdrehungsgesicherten sowie auch lagegenauen Anordnung an dem Verteilerrohr 11 ist jedes Düsenelement 17 weiterhin mit zwei über die Außenfläche des Hülsenkörpers 19 flügelartig wegstehenden Abschnitten 23 versehen, die um die Achse des Düsenkanals 18 um 180° gegeneinander versetzt vorgesehen sind, bei montiertem Düsenelement 17 gegen die Außenfläche des Verteilerrohres 11 flächig anliegen sowie jeweils zwischen den beiden Vorsprüngen 15 passend aufgenommen sind. Durch die Abschnitte 23 ist einerseits die Einsetztiefe jedes Düsenelements 17 in die zugehörige Bohrung 14 definiert und andererseits das Düsenelement 17 gegen ein Verdrehen in der Bohrung 14 gesichert. Beim Einführen des jeweiligen Düsenelementes 17 in die Bohrung 14 erfolgt durch den Verlauf der Vorsprünge 15 und durch die Formgebung der Nuten 16 ein Verklemmen der Abschnitte 23 in die Bohrung 14 aufweisenden Nut.

Jedes Spritzrohr 10 umfasst weiterhin eine Düsenwelle 24 mit kreiszylinderförmigem Außendurchmesser, der der Krümmung der Lagerfläche 22 entspricht, aber kleiner ist als der Außendurchmesser des Verteilerrohres 11. Die Düsenwelle 24 ist auf den Lagerflächen 22 aufliegend an den Düsenelementen 17 gelagert, und zwar derart, dass sich ein flüssigkeitsdichter oder im Wesentlichen flüssigkeitsdichter Abschluss des jeweiligen Düsenkanals 18 durch die Düsenwelle 24 ergibt. In der Düsenwelle 24 sind in Düsenwellenlängsrichtung voneinander beabstandet Paare von jeweils zwei sich rechtwinklig kreuzenden und mit ihren Achsen radial zur Düsenwellenachse orientierten Düsenöffnungen oder -kanäle 25 vorgesehen, und zwar in einem Abstand, der gleich dem Abstand der Bohrungen 14 ist, so dass jedes Paar von Düsenkanälen 25 sich im Bereich eines Düsenkanals 18 eines Düsenelements 17 befindet.

U. a. zur Sicherung der Düsenwelle 24 an den Lagerflächen 22 ist an jedem Düsenelement 17 ein schalen- oder bügelartiges Lagerteil 26 befestigt, welches ebenfalls als Formteil, beispielsweise aus Kunststoff gefertigt ist und die Düsenwelle 24 an ihrem über das Düsenelement 17 bzw. über die Lagerfläche 22 vorstehenden Bereich dicht umschließt. Das bügel- oder klippartige Lagerteil 26 ist durch Verrasten am Düsenelement 17 gehalten und an der dem Düsenkanal 18 gegenüber liegenden Seite mit einer Öffnung 27 versehen, die einen Querschnitt aufweist, der größer ist als der Querschnitt der die Düsenkanäle 25 bildenden Bohrungen.

In insgesamt vier Winkelbereichen der Drehbewegung der Düsenwelle 24 liegt somit bei jeder von einem Düsenelement 17 und der Düsenwelle 24 gebildeten gesteuerten Spritzdüse 28 jeweils ein Düsenkanal 25 mit seinem eine Steueröffnung bildenden Ende deckungsgleich sowohl mit dem Düsenkanal 18 bzw. der dortigen Steueröffnung, als auch mit der Öffnung 27, so dass während dieses die Spritzdüse 28 öffnenden Winkelbereichs (Spritzwinkel oder Spritzphase) ein mit der Drehbewegung der Düsenwelle 24 (Pfeil B) mit schwenkender Spritzstrahl 29 erhalten wird.

Die jeweilige Düsenwelle 24 erstreckt sich über die gesamte Länge des zugehörigen Verteilerrohres 11, steht mit einem Ende über das Verteilerrohres 11 vor und ist dort mit einem Steuer- oder Antriebsstern versehen, der zum Antrieb der jeweiligen Düsenwelle 24 synchron mit der Bewegung des die Flaschen oder Behälter F an der Spritzstation 1 vorbei bewegenden Transporteurs dient. Die Verteilerrohre 11, die Längsrohre 3 und auch das Querrohr 4 können jeweils für Inspektions- und Reinigungszwecke geöffnet werden.

Die 4 zeigt als Diagramm den zeitlichen Verlauf der während einer Spritzphase über den jeweiligen Spritzstrahl 29 abgegebenen Menge V an flüssigem Spritzmedium. Wie in der 4 mit der Kurve 31 dargestellt, steigt der ausgebrachte Volumenstrom am Beginn der jeweiligen Spritzphase zunächst an, erreicht dann ein Maximum und fällt anschließend wiederum ab.

Die Kurve 31 mit den ansteigenden und abfallenden Flanken 31.1 gilt beispielsweise bei Ausbildung des Düsenkanals 18 sowie der Düsenkanäle 25 mit einem kreisförmigen Querschnitt. Angestrebt ist aber unter Beibehaltung des zeitlichen Beginns und des zeitlichen Endes der jeweiligen Spritzphase und damit insbesondere auch unter Beibehaltung der Spritzdauer die Steilheit der Flanken sowohl am Beginn als auch am Ende der jeweiligen Spritzphase zu erhöhen, wie dies in der 4 mit der Kurve 31.2 angedeutet ist, um die in jeder Spritzphase tatsächlich ausgebrachte Menge an Spritzflüssigkeit und damit die Behandlungsintensität zu erhöhen.

Hierfür weist dann wenigstens eine der beiden Steueröffnungen einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt auf. Beide Steueröffnungen sind so aufeinander abgestimmt, dass der Querschnitt einer Steueröffnung an seinem bezogen auf die Drehrichtung der Düsenwelle 24 (Pfeil B) vorderen und/oder rückwärtigen Randbereich eine Formgebung besitzt, die derart komplementär oder im Wesentlichen komplementär zur Formgebung des Querschnitts der anderen Steueröffnung ist, dass die entsprechende Spritzdüse 28 am Anfang jeder Spritzphase bereits beim ersten Überschneiden der Steueröffnungen mit einem vergrößerten Strömungsquerschnitt geöffnet wird bzw. am Ende jeder Spritzphase mit einem vergrößertem Strömungsquerschnitt solange geöffnet bleibt, bis kein Überschneiden der Steueröffnungen mehr vorliegt.

Ein Beispiel hierfür ist in der 5 für die dort mit 32 und 33 bezeichneten Steueröffnungen dargestellt. Die Steueröffnung 32 ist beispielsweise die von dem Düsenkanal 18 im Bereich der Lagerfläche 22 gebildete Steueröffnung. Die Steueröffnung 33 ist dann die von dem jeweiligen Düsenkanal 25 gebildete Steueröffnung. Die Steueröffnung 33 besitzt einen kreisförmigen Querschnitt. Die Form der Steueröffnung 32 lässt sich dahingehend beschreiben, dass diese einer kreisförmigen Öffnung mit dem Radius der Steueröffnung 33 entspricht, allerdings mit einer Einschnürung oder mit diese bildenden Vorsprüngen 32.1 an den bezogen auf die Drehrichtung B der Düsenwelle 24 vorauseilenden und nacheilenden Querschnittsseiten, wobei jeder Vorsprung 32.1 kreisbogenförmig mit einem dem Radius der Steueröffnung 33 entsprechenden Radius ausgeführt ist. Durch diese Ausbildung der Steueröffnungen 32 und 33 ist die jeweilige Spritzdüse 28 geschlossen, solange keine Überlappung der Steueröffnungen 32 und 33 vorliegt. Mit dem ersten Überlappen wird die Düsen 28 bereits mit einem vergrößerten Querschnitt geöffnet und bleibt auch bis kurz vor dem Schließen mit einem vergrößerten Querschnitt geöffnet, so dass sich die Flanken 31.2 mit der größeren Steilheit ergeben.

Weitere Beispiele für eine erfindungsgemäße Ausgestaltung der Steueröffnungen sind in der 6 dargestellt. Dabei ist insbesondere die Ausgestaltung mit den im Wesentlichen rechteckförmig ausgebildeten Steueröffnungen 32, 33 von besonderem Vorteil, da so die maximale Breite der Steueröffnungen unmittelbar beim Eintritt der Deckung der Steueröffnungen zum Tragen kommt.

Die Erfindung wurde voranstehend von einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

So erstreckt sich der Gegenstand der vorliegenden Erfindung auch auf solche Ausgestaltungen, bei welchen nicht nur die eigentlichen Steueröffnungen im Sinne der vorliegenden Erfindung komplementär Ausgebildet sind, sondern auch die den Öffnungen zugeordneten Bohrungen oder Durchbrüche. So ist z. B. erfindungsgemäß ebenfalls vorgesehen, die in die Düsenwellen 24 eingebrachten, die Behandlungsflüssigkeit führenden Bohrungen oder Durchbrüche vollständig mit einer erfindungsgemäßen Querschnittsfläche auszubilden, wodurch die Reduzierung von Strömungsverlusten ermöglicht wird.

1
Spritzstation
2
Tragrahmen
3
Längsrohr
4
Querrohr
5
Befestigungsflansch
6
Wandelement
7
Bodenelement
8
Rohranschluss
9
Anschlussflansch
10
Spritzrohreinheit
11
Verteilerrohr
12
Anschlussstutzen
13
Anschlussflansch
14
Bohrung
15
Vorsprung
16
Nut
17
Düsenelement
18
Düsenkanal
19
Hülsenkörper
20, 21
Hülsenende
22
Lagerfläche
23
flügelartiger Abschnitt
24
Düsenwelle
25
Düsenkanal
26
Lagerteil
27
Spritzstelle bzw. Spritzdüse
29
Spritzstrahl
30
Antriebsstern
31
zeitlicher Verlauf des Volumenstromes
31.1, 31.2
Anstieg bzw. Abfall des Volumenstromes während einer Spritzphase
32, 33
Steueröffnung
32.1
Vorsprung an der Steueröffnung 32
A
Transportrichtung für Flaschen oder Behälter
B
Drehrichtung der Düsenwelle 24
X, Y, Z
Raumachsen


Anspruch[de]
Spritzrohr zur Verwendung in einer Spritzstation einer Reinigungsmaschine, insbesondere Flaschen- oder Behälterreinigungsmaschine, mit einem Verteilerrohr (10) zum Zuführen eines flüssigen Spritz- oder Reinigungsmediums, mit mehreren am Verteilerrohr (10) vorgesehenen Spritzdüsen (28), die jeweils aus einem am Verteilerrohr (10) gehaltenen Düsenelement (17), welches wenigstens einen mit dem Innenraum des Verteilerrohres (11) in Verbindung stehenden und eine erste Steueröffnung (32) bildenden ersten Düsenkanal (18) aufweist, sowie aus einem für sämtliche Düsen (28) oder eine Gruppe von mehreren Düsen (28) gemeinsamen Düsenwelle (24) besteht, die für jede Spritzdüse (28) wenigstens einen eine Düsenöffnung sowie eine zweite Steueröffnung (33) bildenden zweiten Düsenkanal (25) derart aufweist, dass beim Drehen oder Schwenken der Düsenwelle (24) um ihre Achse die jeweilige Düse (28) über wenigstens einen Winkelbereich der Drehbewegung der Düsenwelle (24), in dem (Winkelbereich) die wenigstens eine erste und die wenigstens eine zweite Steueröffnung (32, 33) einander überschneiden, für die Abgabe eines Strahles (29) des Spritz- oder Reinigungsmediums öffnet, außerhalb dieses wenigstens einen Winkelbereichs bzw. Spritzwinkels aber für die Abgabe des Spritz- oder Reinigungsmediums schließt, wobei die Düsenwelle (24) mit ihrem Umfang auf einer die wenigstens eine erste Steueröffnung (32) aufweisenden Lagerfläche (22) des Düsenelementes (17) aufliegt und an dem Düsenelement (17) durch ein die Düsenwelle (24) an einem der Lagerfläche (22) abgewandten Umfangsbereich übergreifendes Lagerteil (26) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerteil (26) durch Verrasten an dem Düsenelement (17) gehalten ist. Spritzrohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsform der wenigstens einen ersten Steueröffnung (32) oder der wenigstens einen zweiten Steueröffnung (33) so gewählt ist, dass die erste Steueröffnung (32) oder die zweite Steueröffnung (33) an einer bezogen auf eine Achsrichtung, in der die Steueröffnungen (32, 33) zum Öffnen oder Schließen relativ zueinander bewegt werden, vorderen und/oder rückwärtigen Querschnittsseite eine zur Form der zweiten oder ersten Steuerfläche (33, 32) komplementäre oder im Wesentlichen komplementäre Formgebung aufweist. Spritzrohr zur Verwendung in einer Spritzstation einer Reinigungsmaschine, insbesondere Flaschen- oder Behälterreinigungsmaschine, mit einem Verteilerrohr (10) zum Zuführen eines flüssigen Spritz- oder Reinigungsmediums, mit mehreren am Verteilerrohr (10) vorgesehenen Spritzdüsen (28), die jeweils aus einem am Verteilerrohr (10) gehaltenen Düsenelement (17), welches wenigstens einen mit dem Innenraum des Verteilerrohres (11) in Verbindung stehenden und eine erste Steueröffnung (32) bildenden ersten Düsenkanal (18) aufweist, sowie aus einem für sämtliche Düsen (28) oder eine Gruppe von mehreren Düsen (28) gemeinsamen Düsenwelle (24) besteht, die für jede Spritzdüse (28) wenigstens einen eine Düsenöffnung sowie eine zweite Steueröffnung (33) bildenden zweiten Düsenkanal (25) derart aufweist, dass beim Drehen oder Schwenken der Düsenwelle (24) um ihre Achse die jeweilige Düse (28) über wenigstens einen Winkelbereich der Drehbewegung der Düsenwelle (24), in dem (Winkelbereich) die wenigstens eine erste und die wenigstens eine zweite Steueröffnung (32, 33) einander überschneiden, für die Abgabe eines Strahles (29) des Spritz- oder Reinigungsmediums öffnet, außerhalb dieses wenigstens einen Winkelbereichs bzw. Spritzwinkels aber für die Abgabe des Spritz- oder Reinigungsmediums schließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsform der wenigstens einen ersten Steueröffnung (32) oder der wenigstens einen zweiten Steueröffnung (33) so gewählt ist, dass die erste Steueröffnung (32) oder die zweite Steueröffnung (33) an einer bezogen auf eine Achsrichtung, in der die Steueröffnungen (32, 33) zum Öffnen oder Schließen relativ zueinander bewegt werden, vorderen und/oder rückwärtigen Querschnittsseite eine zur Form der zweiten oder ersten Steuerfläche (33, 32) komplementäre oder im Wesentlichen komplementäre Formgebung aufweist. Spritzrohr nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, die Düsenwelle (24) mit ihrem Umfang auf einer die wenigstens eine erste Steueröffnung (32) aufweisenden Lagerfläche (22) des Düsenelementes (17) aufliegt und an dem Düsenelement (17) durch ein die Düsenwelle (24) an einem der Lagerfläche (22) abgewandten Umfangsbereich übergreifendes Lagerteil (26) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerteil (26) durch Verrasten an dem Düsenelement (17) gehalten ist. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerteil (26) die Düsenwelle (24) an dem den wenigstens einen zweiten Düsenkanal (25) aufweisenden Bereich am Umfang dicht umschließt und eine Öffnung (27) für den Austritt des Düsenstrahles (29) während des wenigstens einen Spritzwinkels aufweist. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Düsenwelle (24) für jede Spritzdüse (28) wenigstens ein zweiter Düsenkanal (25) vorgesehen ist, der an zwei einander abgewandten Umfangsbereichen der Düsenwelle (24) offen ist und der zumindest an einem dieser Umfangsbereich die zweite Steueröffnung (33) bildet. Spritzrohr nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine zweite Düsenkanal (25) von einer radial oder im Wesentlichen radial zur Achse der Düsenwelle (24) orientierten Bohrung gebildet ist. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für jede Düse (28) wenigstens zwei zweite Düsenkanäle (25) vorgesehen sind, und zwar derart, dass die von diesen Düsenkanälen gebildeten Spritz- und Steueröffnungen am Umfang der Düsenwelle (24) um die Achse dieser Welle gegeneinander versetzt angeordnet sind. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Steueröffnung (32) einen kreisförmigen oder im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweist, und dass die erste Steueröffnung (32) an ihrem bezogen auf die Relativbewegung der Steueröffnungen vordern und/oder rückwärtigen Bereich ihres Querschnitts einen in die Steueröffnung hineinragenden Vorsprung (32.1), vorzugsweise einen kreisbogenförmig oder im Wesentlichen kreisbogenförmig ausgebildeten Vorsprung (32.1) aufweist. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Steueröffnung (32) einen kreisförmigen oder im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweist, und dass die erste Steueröffnung (33) an ihrem bezogen auf die Relativbewegung der Steueröffnungen vordern und/oder rückwärtigen Bereich ihres Querschnitts einen in die Steueröffnung hineinragenden Vorsprung (32.1), vorzugsweise einen geradlinig ausgebildeten Vorsprung (32.1) aufweist. Spritzrohr nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Steueröffnung (32) und/oder die zweite Steueröffnung (33) rechteckförmig ausgebildet ist. Spritzrohr nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Steueröffnung (32) und/oder die zweite Steueröffnung (33) dreieckförmig ausgebildet ist. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Düsenelement (17) in eine Öffnung (14) des Verteilerrohres (11) verdrehungssicher verankert ist. Spritzrohr nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Düsenelement (17) zur Verdrehungssicherung mit wenigstens einem flügelartig wegstehenden Abschnitt (23) versehen ist, der passend in einer am Umfang des Verteilerrohres (11) ausgebildeten Nut (16) aufgenommen ist. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Düsenelement (17) ein Formteil aus Kunststoff ist. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das die Düsenwelle (24) an dem jeweiligen Düsenelement (17) sichernde Lagerteil (26) ein Formteil aus Kunststoff ist. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens einen Anschlussflansch (13) aufweist, mit welchem es an einer Zuführung (3) zum Zuführen des flüssigen Spritz- oder Reinigungsmediums befestigbar ist. Spritzrohr nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussflansch (13) an einem radial vom Verteilerrohr (11) wegstehenden Anschlussstutzen (12) vorgesehen ist. Spritzrohr nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilerrohr (11) beidendig mit jeweils einem Anschlussflansch (13) versehen ist. Spritzrohr nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende der Düsenwelle (24) ein Antriebs- oder Steuerelement (30) zum gesteuerten Drehen bzw. Schwenken der Düsenwelle (24) vorgesehen ist. Spritzstation mit wenigstens einem Spritzrohr (10), welches beidendig an Längsrohren (3) eines Tragrahmens (2) gehalten und mit den Längsrohren (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzrohr (10) entsprechend einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist. Spritzstation nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die parallel zueinander und im Abstand voneinander angeordneten Längsrohre (3) mit ihrer Längserstreckung senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Längserstreckung des wenigstens einen Spritzrohres (10) orientiert sind. Spritzstation nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsrohre (3) über wenigstens ein Querrohr (4) zu einem rohrartigen Tragrahmen (2) miteinander verbunden sind. Spritzstation nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei mehreren Spritzrohren (10) die Antriebs- und Steuerelemente (30) benachbarter Spritzrohre (10) jeweils auf entgegen gesetzten Seiten der Spritzrohre (10) bzw. der Spritzstation (1) vorgesehen sind.






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