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Dokumentenidentifikation DE08780145T1 28.04.2011
EP-Veröffentlichungsnummer 0002178796
Titel KONTINUIERLICHE VERFAHREN ZUR BEHANDLUNG VON FLÜSSIGKEITEN UND HERSTELLUNG VON BESTIMMTEN BESTANDTEILEN (Z.B. NANOPARTIKELN) IN FLÜSSIGKEITEN, VORRICHTUNGEN UND SICH DARAUS ERGEBENDE NANOPARTIKEL UND NANOPARTIKEL/FLÜSSIGKEIT-LÖSUNG(EN)
Anmelder GR Intellectual Reserve,LLC, Havre de Grace, Md., US
Erfinder Bryce, David, A., Elkton, Md., US;
Pierce, David, K., Elkton, Md., US;
Mortenson, Mark, G., North East, Md., US
Vertreter Andrae Flach Haug, 81541 München
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, LV, MC, MT, NL, NO, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 11.07.2008
EP-Aktenzeichen 087801452
WO-Anmeldetag 11.07.2008
PCT-Aktenzeichen PCT/US2008/008558
WO-Veröffentlichungsnummer 2009009143
WO-Veröffentlichungsdatum 15.01.2009
EP-Offenlegungsdatum 28.04.2010
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 28.04.2011
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.04.2011
IPC-Hauptklasse C01G 1/00  (2006.01)  A,  F,  I,  20100330,  B,  H,  EP
IPC-Nebenklasse B82B 3/00  (2006.01)  A,  L,  I,  20100330,  B,  H,  EP


Anspruch[de]
1. Patentansprüche

(Übersetzung der bei Eintritt in regionale Phase vor dem EPA eingereichten Ansprüche für das Verfahren vor dem EPA)



1. Im Wesentlichen kontinuierliches Verfahren zur Modifizierung wenigstens einer Flüssigkeit, das umfasst:

Hindurchströmenlassen wenigstens einer Flüssigkeit durch wenigstens ein Trogteil;

Inkontaktbringen wenigstens eines Plasmas mit wenigstens einem Teil der genannten wenigstens einen Flüssigkeit; und

Bewirken wenigstens einer elektrochemischen Reaktion in dem genannten Trogteil.
Verfahren nach Anspruch 1, wobei das Plasma erzeugt wird zwischen wenigstens einer Elektrode, die in einem Abstand von der genannten wenigstens einen Flüssigkeit angeordnet ist, und einem Teil der genannten wenigstens einen Flüssigkeit. Verfahren nach Anspruch 2, wobei die genannte eine Elektrode eine Spezies liefert, die in dem genannten wenigstens einen regelbaren Plasma vorhanden ist. Verfahren nach Anspruch 1, wobei wenigstens zwei Elektroden die genannte wenigstens eine Flüssigkeit kontaktieren, um die genannte wenigstens eine elektrochemische Reaktion zu bewirken. Verfahren nach Anspruch 4, wobei die genannten wenigstens zwei Elektroden wenigstens einen metallischen Bestandteil aufweisen. Verfahren nach Anspruch 5, wobei die genannten wenigstens zwei Elektroden zur Bildung von Nanoteilchen auf Metallbasis in der genannten wenigstens einen Flüssigkeit beitragen. Im Wesentlichen kontinuierliches Verfahren zur Modifizierung wenigstens einer Flüssigkeit, das umfasst:

Erzeugen einer Strömungsrichtung von wenigstens einer Flüssigkeit durch wenigstens ein Trogteil;

Bereitstellen wenigstens einer Plasma-bildenden Elektrode auf Metallbasis, die in einem Abstand von einer Oberfläche der genannten wenigstens einen Flüssigkeit angeordnet ist,

Ausbilden wenigstens eines Plasmas zwischen der genannten wenigstens einen Plasma-bildenden Elektrode auf Metallbasis und der Oberfläche der genannten wenigstens einen Flüssigkeit;

Bereitstellen wenigstens eines Satzes von Elektroden, die wenigstens einen Teil der genannten wenigstens einen Flüssigkeit kontaktieren, wobei der genannte wenigstens eine Satz von Elektroden die genannte wenigstens eine Flüssigkeit kontaktiert, nachdem die Flüssigkeit über die wenigstens eine Plasma-bildende Elektrode auf Metallbasis hinaus geströmt ist; und

Bewirken, dass wenigstens ein Satz von Elektroden mit wenigstens einem Teil der genannten wenigstens einen Flüssigkeit reagiert.
Vorrichtung zur im Wesentlichen kontinuierlichen Modifizierung einer Flüssigkeit, die umfasst:

wenigstens ein Trogteil;

wenigstens eine Plasma-bildende Elektrode auf Metallbasis;

wenigstens einen Satz von Elektroden auf Metallbasis zur Durchführung wenigstens einer elektrochemischen Reaktion;

wenigstens eine Energiequelle, die mit der wenigstens einen Plasma-bildenden Elektrode auf Metallbasis verbunden ist; und

wenigstens eine zweite Energiequelle, die mit dem genannten wenigstens einen Satz von Elektroden auf Metallbasis zur Durchführung der genannten wenigstens einen elektrochemischen Reaktion verbunden ist.
Vorrichtung nach Anspruch 8, die außerdem aufweist:

wenigstens ein Mittel zur Zuführung von Flüssigkeit zu dem genannten wenigstens einen Trogteil.
Vorrichtung zur kontinuierlichen Bildung von Nanoteilchen auf Metallbasis innerhalb einer strömenden Flüssigkeit, die umfasst:

wenigstens ein Trogteil, das wenigstens einen Einlassabschnitt und wenigstens einen Auslassabschnitt aufweist;

wenigstens eine Plasma-bildende Elektrode auf Metallbasis, die näher zum Einlassabschnitt als zu dem Auslassabschnitt angeordnet ist und mit wenigstens einer ersten Energiequelle verbunden ist; und

wenigstens einen Satz von Elektroden auf Metallbasis, die näher an dem Auslassabschnitt als an dem Einlassabschnitt angeordnet sind und mit wenigstens einer zweiten Energiequelle verbunden sind.
Vorrichtung zur kontinuierlichen Modifikation wenigstens einer strömenden Flüssigkeit, die umfasst:

wenigstens ein Trogteil, das wenigstens einen Einlassabschnitt und wenigstens einen Auslassabschnitt aufweist;

wenigstens eine Plasma-bildende Elektrode, die näher an dem Einlassabschnitt angeordnet ist als an dem Auslassabschnitt;

wenigstens einen Satz von Elektroden auf Metallbasis, die näher an dem genannten Auslassabschnitt als an dem Einlassabschnitt angeordnet sind, wobei die strömende Flüssigkeit die wenigstens eine Plasma-bildende Elektrode kontaktiert, bevor sie den genannten wenigstens einen Satz von Elektroden auf Metallbasis kontaktiert.
Vorrichtung nach Anspruch 11, wobei das genannte wenigstens eine Trogteil wenigstens eine von einer linearen Form, einer Y-Form und einer &PSgr;-Form aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 11, die außerdem wenigstens eine Steuereinrichtung zur Justierung der Höhe von wenigstens einem Teil umfasst, das ausgewählt ist aus der Gruppe, die besteht aus der genannten wenigstens einen Plasma-bildenden Elektrode und dem genannten wenigstens einen Satz von Elektroden auf Metallbasis. Vorrichtung nach Anspruch 12, wobei die genannte wenigstens eine Steuereinrichtung die Höhe dadurch justiert, dass man eine im Wesentlichen konstante Spannung über das genannte wenigstens eine Teil aufrecht erhält. Vorrichtung nach Anspruch 11, wobei die genannte wenigstens eine Flüssigkeit Wasser umfasst, die genannte wenigstens eine Plasma-bildende Elektrode wenigstens ein Material umfasst, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die besteht aus Platin, Titan, Zink, Silber, Kupfer, Gold und Legierungen und Mischungen davon, und der genannte wenigstens eine Satz von Elektroden auf Metallbasis wenigstens ein Material umfasst, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die besteht aus Platin, Titan, Zink, Silber, Kupfer, Gold und Legierungen und Mischungen davon.



Patentansprüche

(Übersetzung der Ansprüche gemäß WO 2009/009143)



1. Im Wesentlichen kontinuierliches Verfahren zur Modifizierung wenigstens einer Flüssigkeit, das umfasst:

Hindurchströmenlassen wenigstens einer Flüssigkeit durch wenigstens ein Trogteil;

Inkontaktbringen wenigstens eines Plasmas mit wenigstens einem Teil der genannten wenigstens einen Flüssigkeit; und

Bewirken wenigstens einer elektrochemischen Reaktion in dem genannten Trogteil.



2. Verfahren nach Anspruch 1, wobei das wenigstens eine Trogteil eine Leitung umfasst, die es ermöglicht, dass darin Flüssigkeit strömt.



3. Verfahren nach Anspruch 1, wobei das Plasma ein regelbares Plasma ist.



4. Verfahren nach Anspruch 3, wobei das regelbare Plasma zwischen wenigstens einer Elektrode, die einen Abstand von der wenigstens einen Flüssigkeit aufweist, und einem Teil der wenigstens eine Flüssigkeit erzeugt wird.



5. Verfahren nach Anspruch 4, wobei die wenigstens eine Elektrode wenigstens eine Spezies daraus liefert, die in dem wenigstens einen regelbaren Plasma vorhanden ist.



6. Verfahren nach Anspruch 1, wobei das Plasma wenigstens einen Teil einer Oberfläche der wenigstens einen Flüssigkeit kontaktiert.



7. Verfahren nach Anspruch 1, wobei die wenigstens eine elektrochemische Reaktion wenigstens einen Satz von Elektroden umfasst, die die wenigstens eine Flüssigkeit kontaktieren und damit reagieren.



8. Verfahren nach Anspruch 1, wobei die genannte wenigstens eine elektrochemische Reaktion im Anschluss an das Inkontaktbringen des wenigstens einen Plasmas mit der wenigstens einen Flüssigkeit auftritt.



9. Verfahren nach Anspruch 1, wobei das wenigstens eine Plasma ein Plasma umfasst, das zwischen wenigstens einer Plasma-bildenden metallischen Elektrode und wenigstens einem Teil einer Oberfläche der wenigstens einen Flüssigkeit erzeugt wird.



10. Verfahren nach Anspruch 9, wobei wenigstens ein Bestandteil der wenigstens einen Plasma-bildenden metallischen Elektrode in dem Plasma vorhanden ist.



11. Verfahren nach Anspruch 10, wobei der wenigstens eine Bestandteil wenigstens einen Teil der wenigstens einen Flüssigkeit umfasst.



12. Verfahren nach Anspruch 11, wobei die wenigstens eine elektrochemische Reaktion abläuft, nachdem der wenigstens eine Bestandteil der wenigstens einen Plasma-bildenden metallischen Elektrode in der wenigstens einen Flüssigkeit vorhanden ist.



13. Verfahren nach Anspruch 12, wobei wenigstens zwei Elektroden die wenigstens eine Flüssigkeit kontaktieren, um zu bewirken, dass die wenigstens eine elektrochemische Reaktion abläuft.



14. Verfahren nach Anspruch 13, wobei eine Energiequelle zwischen den wenigstens zwei Elektroden bereitgestellt wird, um zu bewirken, dass die wenigstens eine elektrochemische Reaktion abläuft.



15. Verfahren nach Anspruch 13, wobei die wenigstens zwei Elektroden wenigstens einen metallischen Bestandteil umfassen.



16. Verfahren nach Anspruch 14, wobei die wenigstens zwei Elektroden die Bildung von Nanoteilchen auf Metallbasis in der genannten wenigstens einen Flüssigkeit fördern.



17. Ein im Wesentlichen kontinuierliches Verfahren zur Modifizierung wenigstens einer Flüssigkeit, das umfasst:

Erzeugen einer Strömungsrichtung von wenigstens einer Flüssigkeit durch wenigstens ein Trogteil;

Bereitstellen wenigstens einer Plasma-bildenden Elektrode auf Metallbasis, die in einem Abstand von einer Oberfläche der wenigstens einen Flüssigkeit angeordnet ist;

Ausbilden wenigstens eines Plasmas zwischen der wenigstens einen Plasma-bildenden Elektrode auf Metallbasis und der Oberfläche der wenigstens einen Flüssigkeit;

Bereitstellen wenigstens eines Satzes von Elektroden, der wenigstens einen Teil der wenigstens einen Flüssigkeit kontaktiert, wobei dieser wenigstens eine Satz von Elektroden die wenigstens eine Flüssigkeit kontaktiert, nach dem diese Flüssigkeit hinter die wenigstens eine Plasma-bildende Elektrode auf Metallbasis geströmt ist; und

Bewirken, dass der wenigstens eine Satz von Elektroden mit wenigstens einem Teil der genannten wenigstens einen Flüssigkeit reagiert.



18. Vorrichtung zur im Wesentlichen kontinuierlichen Modifizierung einer Flüssigkeit, die umfasst:

wenigstens ein Trogteil;

wenigstens eine Plasma-bildende Elektrode auf Metallbasis;

wenigstens einen Satz von Elektroden auf Metallbasis zur Durchführung wenigstens einer elektrochemischen Reaktion;

wenigstens eine Energiequelle, die mit der wenigstens einen Plasma-bildenden Elektrode auf Metallbasis verbunden ist; und

wenigstens eine zweite Energiequelle, die mit dem wenigstens einen Satz Elektroden auf Metallbasis zur Durchführung der genannten wenigstens einen elektrochemischen Reaktion verbunden ist.



19. Vorrichtung nach Anspruch 18, die außerdem umfasst:

wenigstens eine Einrichtung zur Zufuhr von Flüssigkeit zu dem wenigstens einen Trogteil.



20. Vorrichtung nach Anspruch 18, wobei in der genannten Flüssigkeit Nanoteilchen auf Metallbasis aus wenigstens einem von der genannten wenigstens einen Plasma-bildenden Elektrode auf Metallbasis und dem wenigstens einen Satz von Elektroden auf Metallbasis hergestellt werden.



21. Vorrichtung zur kontinuierlichen Bildung von Nanoteilchen auf Metallbasis innerhalb einer strömenden Flüssigkeit, die umfasst:

wenigstens ein Trogteil mit wenigstens einem Einlassabschnitt und wenigstens einem Auslassabschnitt;

wenigstens eine Plasma-bildende Elektrode auf Metallbasis, die näher zu dem Einlassabschnitt als zu dem Auslassabschnitt angeordnet ist und die mit wenigstens einer ersten Energiequelle verbunden ist; und

wenigstens einen Satz von Elektroden auf Metallbasis, der näher an dem Auslassabschnitt angeordnet ist als an dem Einlassabschnitt und der mit wenigstens einer zweiten Energiequelle verbunden ist.



22. Vorrichtung nach Anspruch 21, wobei die Flüssigkeit Wasser umfasst.



23. Vorrichtung nach Anspruch 21, wobei die wenigstens eine Plasma-bildende Elektrode auf Metallbasis wenigstens ein Material umfasst, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die besteht aus Platin, Titan, Zink, Silber, Kupfer, Gold und Legierungen und Mischungen davon.



24. Vorrichtung nach Anspruch 21, wobei der wenigstens eine Satz von Elektroden auf Metallbasis wenigstens ein Material umfasst, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die besteht aus Platin, Titan, Zink, Silber, Kupfer, Gold und Legierungen und Mischungen davon.



25. Vorrichtung nach Anspruch 24, wobei die genannte wenigstens eine Plasma-bildende Elektrode auf Metallbasis und der wenigstens eine Satz von Metallen auf Metallbasis überwiegend unterschiedliche Metalle umfasst.



26. Vorrichtung nach Anspruch 24, wobei die genannte wenigstens eine Plasma-bildende Elektrode auf Metallbasis und der wenigstens eine Satz von Metallen auf Metallbasis im Wesentlichen die gleichen Metalle umfassen.



27. Vorrichtung nach Anspruch 21, wobei wenigstens zwei Plasma-bildende Elektroden auf Metallbasis bereitgestellt werden.



28. Vorrichtung nach Anspruch 21, wobei wenigstens zwei Sätze von Elektroden auf Metallbasis bereitgestellt werden.



29. Vorrichtung nach Anspruch 21, wobei wenigstens zwei Plasma-bildende Elektroden auf Metallbasis näher an dem Einlassabschnitt als dem Auslassabschnitt angeordnet sind und wenigstens zwei Sätze von Elektroden auf Metallbasis näher zu dem Auslassabschnitt als zu dem Einlassabschnitt angeordnet sind.



30. Vorrichtung nach Anspruch 21, wobei wenigstens zwei Elektroden auf Metallbasis näher an dem genannten Einlassabschnitt angeordnet sind als an dem Auslassabschnitt und die strömende Flüssigkeit die genannten beiden Plasma-bildenden Elektroden auf Metallbasis kontaktiert, bevor sie den wenigstens einen Satz von Elektroden auf Metallbasis kontaktiert.



31. Vorrichtung nach Anspruch 21, wobei das wenigstens eine Trogteil wenigstens eines von einer linearen Form, einer Y-Form oder einer &PSgr;-Form aufweist.



32. Vorrichtung zum kontinuierlichen Modifizieren wenigstens einer strömenden Flüssigkeit, die umfasst:

wenigstens ein Trogteil, das wenigstens einen Einlassabschnitt und wenigstens einen Auslassabschnitt umfasst;

wenigstens eine Plasma-bildende Elektrode, die näher an dem Einlassabschnitt angeordnet ist als an dem Auslassabschnitt;

wenigstens einen Satz von Elektroden auf Metallbasis, der näher an dem Auslassabschnitt angeordnet ist als an dem Einlassabschnitt, wobei die strömende Flüssigkeit die wenigstens eine Plasma-bildende Elektrode kontaktiert bevor sie den wenigstens einen Satz von Elektroden auf Metallbasis kontaktiert.



33. Vorrichtung nach Anspruch 32, wobei das wenigstens eine Trogteil wenigstens eines von einer linearen Form, einer Y-Form und einer &PSgr;-Form aufweist.



34. Vorrichtung nach Anspruch 32, die außerdem wenigstens eine Vorrichtung zur Kontrolle der Atmosphäre aufweist, die um die wenigstens eine Plasma-bildende Elektrode auf Metallbasis angeordnet ist.



35. Vorrichtung nach Anspruch 32, die außerdem wenigstens eine Steuervorrichtung zur Einstellung der Höhe wenigstens eines Teils umfasst, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die besteht aus der wenigstens einen Plasma-bildenden Elektrode und dem wenigstens einen Satz von Elektroden auf Metallbasis.



36. Vorrichtung nach Anspruch 33, wobei die genannte wenigstens eine Steuervorrichtung diese Höhe dadurch einstellt, dass sie eine im Wesentlichen konstante Spannung über das wenigstens eine Teil aufrecht erhält.



37. Vorrichtung nach Anspruch 32, wobei eine erste Plasma bildende Elektrode stromauf einer Vielzahl von Sätzen von Elektroden auf Metallbasis angeordnet ist.



38. Vorrichtung nach Anspruch 32, wobei wenigstens zwei Plasma-bildende Elektroden stromauf von einer Vielzahl von Sätzen von Elektroden auf Metallbasis angeordnet sind.



39. Vorrichtung nach Anspruch 37, wobei wenigstens eine Steuervorrichtung für die Atmosphäre die genannte erste Plasma-bildende Elektrode umgibt.



40. Vorrichtung nach Anspruch 32, wobei die genannte wenigstens eine Flüssigkeit Wasser umfasst, die genannte wenigstens eine Plasma-bildende Elektrode wenigstens ein Metall umfasst, das ausgewählt ist aus der Gruppe, die besteht aus Platin, Titan, Zink, Silber, Kupfer, Gold und Legierungen und Mischungen davon, und wobei der wenigstens eine Satz von Elektroden auf Metallbasis wenigstens ein Material umfasst, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die besteht aus Platin, Titan, Zink, Silber, Kupfer, Gold und Legierungen und Mischungen davon.






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