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Dokumentenidentifikation DE10017122B4 28.04.2011
Titel In eine Rohrleitung einsetzbare Einrichtung zum Durchleiten eines Fluids
Anmelder Sisto Armaturen S.A., Mersch, LU
Erfinder Britz, Robert, 54636 Oberweis, DE;
Lukas, Willi, 54450 Freudenburg, DE;
Sittig, Wolfgang, 65719 Hofheim, DE
Vertreter Furkert, D., 67098 Bad Dürkheim
DE-Anmeldedatum 06.04.2000
DE-Aktenzeichen 10017122
Offenlegungstag 11.10.2001
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 28.04.2011
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.04.2011
IPC-Hauptklasse F16L 55/10  (2006.01)  A,  F,  I,  20051017,  B,  H,  DE
IPC-Nebenklasse F16K 11/04  (2006.01)  A,  L,  I,  20051017,  B,  H,  DE

Beschreibung[de]

In den Rohrleitungen von Anlagen sind vielfach neben Pumpen und Armaturen verschiedene weitere Einrichtungen eingesetzt, mit deren Hilfe der Betrieb der Anlage unterstützt, gesichert, überwacht oder geregelt wird. Diese Einrichtungen verfügen jeweils über einen eigenen Anschluß an die Rohrleitung. Die Anschlüsse selbst sind sehr unterschiedlich gestaltet. Neben Einrichtungen, die für den ständigen Betrieb der Anlage notwendig sind, sind oft auch solche Einrichtungen angeschlossen, die nur zeitweilig für bestimmte Funktionen benötigt werden.

Hierbei handelt es sich zum Beispiel um Einstellungs-, Wartungs- und Reinigungsaufgaben, um Temperatur-, Druck- oder ph-Wert-Messungen, um die Integration von Biosensoren oder von Probenahmesystemen, also um Maßnahmen oder Einrichtungen, die nur für einen begrenzten Zeitraum, beispielsweise vor der Inbetriebnahme einer Anlage, in bestimmten Zeitabständen oder bei Störungen benötigt werden.

Für Einstellungsarbeiten sind sogenannte Strangregulierventile bekannt. In Anlagen werden Reinigungsaufgaben mit sogenannten Molchen vorgenommen, die durch eine Art von Schleuse in ein Rohrsystem einsetzbar und heraus nehmbar sind. Messungen der physikalischen Eigenschaften eines in einer Anlage befindlichen Fluid erfolgen mittels bekannter Messtechniken.

Sind die hierfür verwendeten Funktionsträger, wie Armaturen, abzweigende Rohrleitungen und damit verbundene Systeme, Meß- oder Spülvorrichtungen etc. fest in der betreffenden Rohrleitung installiert oder bleibend mit dieser verbunden, so bringt dies einen entsprechend hohen Aufwand mit sich. Auch der Umstand, daß diese Funktionsträger ebenfalls in regelmäßigen Zeitabständen zu überprüfen, zu warten und gegebenenfalls zu reinigen sind, belastet die Bilanz einer solchermaßen ausgestatteten Anlagen.

Bei Rohrbruchsicherungsarmaturen ist es durch die DE 23 61 000 A1 bekannt, ein Membranventilgehäuse mit einem Leckwasser-Auffangbehälter auszurüsten, in dem ein Schwimmer angeordnet ist. In Abhängigkeit vom Flüssigkeitsstand innerhalb des Auffangbehälters wirkt der Schwimmer auf einen Schließkörper, der zum Absperren des Membranventils dient.

Die DE 88 90 019 U1 offenbart ein Rohrbruchsicherheitsventil, bei dem ein Ventilgehäusedeckel infolge seiner konstruktiven Ausbildung zur Aufnahme unterschiedlicher Ventilteller ausgebildet ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zu schaffen, die jeweils in Anpassung an einen bestehenden Bedarf eine nachträgliche, gegebenenfalls vorübergehende Installation unterschiedlicher Funktionsträger mit geringem Aufwand ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein als Basis dienendes Gehäuseteil, welches mit einer Abschlußfläche für ein Verschlußteil und einem Anschluß für ein weiteres Gehäuseteil ausgestattet ist, wobei das weitere Gehäuseteil einer Mehrzahl unterschiedlich gestalteter und unterschiedlichen Zwecken dienender Funktionsträger entstammt, die allein in ihren Anschlußmaßen an das als Basis dienende Gehäuseteil übereinstimmen.

Das als Basis dienende Gehäuseteil kann während des normalen Betriebes der Anlage und der Rohrleitung durch einen Gehäusedeckel verschlossen sein, so daß es eine in dieser Phase funktionslose Durchflußstrecke bildet. Nach Entfernung des Gehäusedeckels kann ein beliebiger Funktionsträger, ein Absperrventil, eine Meßvorrichtung, eine Rohrabzweigung usw. an das Basisgehäuse angeschlossen werden. Selbstverständlich können auch die verschiedenen Funktionsträger zu unterschiedlichen Zeiten und Gelegenheiten an dieses Basisgehäuse angeschlossen werden. Das Basisgehäuse kann aber auch während des normalen Betriebes einen Funktionsträger, beispielsweise ein Absperrventil, aufnehmen, der während eines Sonderbetriebes gegen einen anderen Funktionsträger ausgetauscht wird. Eine solche Lösung ist vor allem aus ökonomischen Gründen vorteilhaft.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das als Basis dienende Gehäuseteil von dem Unterteil eines Membranventilgehäuses gebildet wird, da ein solches im Vergleich zu anderen Absperrventilen sehr strömungsgünstig geformt ist. Konsequenterweise ist dann einer der möglichen Funktionsträger das Oberteil eines Membranventilgehäuses mit dem darin angeordneten Verschlußteil, der Membran.

Die erfindungsgemäße Einrichtung eignet sich weiterhin als Basis für eine Meßvorrichtung; sie kann auch einen offenen Rohrleitungsanschluß aufnehmen.

Auf dem als Basis dienenden Gehäuseteil kann ebenso ein als Rohrweiche dienender Gehäuseaufsatz angeordnet werden, der die beiden Anschlüsse des Basisteils jeweils mit einer weiteren, außerhalb der Rohrleitung gelegenen Fluidleitung verbindet. Dies erlaubt zum Beispiel den Anschluß einer Ringleitung, in welche eine Meßvorrichtung, eine Filteranlage oder eine Vorrichtung zur Einspeisung eines Fluids eingeschaltet ist.

Die zwischen den beiden Rohrleitungsanschlüssen des Basisteils vorzunehmende Absperrung kann dabei durch ein Absperrelement erfolgen, das in der Rohrweiche angeordnet ist. Die Absperrung kann aber auch mitttels eines separaten Verschlußteiles vorgenommen werden, welches zwischen das Basisgehäuse und den Gehäuseaufsatz eingefügt wird.

Um die Anzahl der notwendigen Bauteile klein zu halten, wird noch empfohlen, als Gehäuseaufsatz ein weiteres Basisgehäuse zu verwenden.

Anhand mehrerer Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt in den 1 bis 6 verschiedene Einrichtungen, die unterschiedlichen Funktionen dienen, die aber alle auf einem gemeinsamen Basisteil aufgebaut und somit gegeneinander austauschbar sind.

Konkret wird in den Ausführungen der 1 bis 6 immer dasselbe Gehäuseteil 1 verwendet, wobei jeweils verschiedene Funktionsträger mit dem Gehäuseteil 1 verbunden sind.

Das Gehäuseteil 1 besitzt zwei Rohranschlüsse 2 und 3, mit denen es in eine – nicht dargestellte – Rohrleitung eingefügt ist. An dem Gehäuseteil 1 ist im übrigen ein Anschluß 4 für ein weiteres Gehäuseteil vorgesehen. Dieses auf dem Gehäuseteil 1 zu befestigende Gehäuseteil enthält einen beliebigen Funktionsträger, der einer Mehrzahl unterschiedlicher Funktionsträger entstammt.

An erster Stelle wird hierbei an ein Membranventil 5 mit einem Gehäuse 6 gedacht, wie es in der 1 dargestellt ist. In dem Gehäuseteil 1 ist daher eine Abschlußfläche 7 für eine Membran 8 vorgesehen. Die Membran 8 ist auf der Abschlußfläche 7 zur dichten Anlage zu bringen, wodurch die Verbindung zwischen den Anschlüssen 2 und 3 des Gehäuseteils 1 unterbrochen und der Durchfluß durch die von dem Gehäuseteil 1 und dem Memranventil 5 gebildete Einrichtung abgesperrt wird.

Im Ausführungsbeispiel der 2 ist als Funktionsträger eine mit einem Gehäuse 9 ausgestattete Meßeinrichtung 10 auf dem Gehäuseteil 1 angeordnet. Das Gehäuse 9 besitzt die gleichen Anschlußmaße wie das Gehäuse 6 des Membranventils 5; es wird daher in der gleichen Weise von dem Anschluß 4 des Gehäuseteils 1 aufgenommen wie dieses. Die Meßeinrichtung 10 besitzt einen Fühler 11, mit dem die Temperatur des in der Rohrleitung strömenden Fluids gemessen wird.

Bei der Ausführung der 3 bis 5 ist auf dem Gehäuseteil 1 eine Rohrweiche 12 angeordnet, die durch ein Gehäuseteil 13 gebildet wird, das dem Gehäuseteil 1 vollständig entspricht. Die Anschlüsse des Gehäuseteils 13 sind mit den Ziffern 14 und 15 bezeichnet. Durch ein zwischen den Gehäuseteilen 1 und 13 eingefügtes Verschlußteil 16 erfolgt eine Absperrung des Durchflusses zwischen den Rohrleitungsanschlüssen 2 und 3 sowie den Anschlüssen 14 und 15. Außerdem übernimmt das Verschlußteil 16 die Abdichtung im Bereich des Gehäuseanschlusses 4.

Die Rohrweiche 12 dient der Umleitung des am Rohranschluß 2 in das Gehäuseteil 1 eintretenden Fluids. Das Fluid wird über den Anschluß 14 des Gehäuseteils 13 in eine – nicht dargestellte – Leitung geführt, die ihrerseits über eine Einrichtung führt, in welcher das Fluid einer hier nicht betrachteten Behandlung unterzogen wird. Danach wird das Fluid über den Leitungsanschluß 15 und den Rohrleitungsanschluß 3 in die Rohrleitung zurückgeführt.

Die in den 1 bis 5 dargestellten Funktionsträger 5, 10 und 12 stellen nur einen Ausschnitt aus einer Palette vieler möglicher Funktionsträger dar. Alle Funktionsträger 5, 10 und 12 können beliebig gegeneinander ausgetauscht und auf demselben Gehäuseteil 1 angebracht werden. Einer der Funktionsträger 5, 10 oder 12 kann während des Normalbetriebes der Anlage mit dem Gehäuseteil 1 verbunden bleiben und damit in der Anlage verbleiben. Das Gehäuseteil 1 kann aber während des Normalbetriebes auch ohne einen Funktionsträger bleiben. Hierzu wird es mit einem Gehäusedeckel 17 verschlossen; es bildet dann lediglich eine Durchflußstrecke innerhalb der Rohrleitung.


Anspruch[de]
In eine Rohrleitung einsetzbare Einrichtung zum Durchleiten eines Fluids, welche gegebenenfalls zur Beeinflussung der Durchflußmenge und/oder zum Messen der Eigenschaften des Fluids genutzt wird, wobei ein als Basis dienende Gehäuseteil (1) von dem Unterteil eines Membranventilgehäuses gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das als Basis dienende Gehäuseteil (1) mit einer Abschlußfläche (7) für ein Verschlußteil (8) und einem Anschluß (4) für ein weiteres Gehäuseteil (6, 9, 12, 16) ausgestattet ist, wobei das weitere Gehäuseteil (6, 9, 13, 17) einer Mehrzahl unterschiedlich gestalteter und unterschiedlichen Zwecken dienender Funktionsträger (5, 10, 12, 17) entstammt, die allein in ihren Anschlußmaßen an das als Basis dienende Gehäuseteil (1) übereinstimmen. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß einer der Funktionsträger durch ein Membranventil (5) gebildet wird, wobei das Oberteil eines Membranventilgehäuses (6) mit dem als Basis dienenden Gehäuseteil (1) verbunden ist. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß einer der Funktionsträger durch eine Meßvorrichtung (10) gebildet wird. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß einer der Funktionsträger durch einen offenen Rohrleitungsanschluß gebildet wird. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß einer der Funktionsträger durch einen Gehäusedeckel (17) gebildet wird, der das als Basis dienende Gehäuseteil (1) gegenüber der Umgebung abschließt, dabei aber einen ungehinderten Durchfluss durch das Gehäuseteil (1) zuläßt. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß einer der Funktionsträger durch eine Rohrweiche gebildet wird, die aus einem mit einem Absperrelement versehenen Gehäuseaufsatz besteht, der die beiden Rohrleitungsanschlüsse (2, 3) des als Basis dienenden Gehäuseteils (1) voneinander trennt und jeden der Rohrleitungsanschlüsse (2, 3) jeweils mit einem weiteren Leitungsanschluß verbindet. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß einer der Funktionsträger durch eine Rohrweiche (12) in Form eines Gehäuseaufsatzes (13) gebildet wird, die die beiden Rohrleitungsanschlüsse (2, 3) des als Basis dienenden Gehäuseteils (1) jeweils mit einem weiteren Leitungsanschluß (14, 15) verbindet, wobei die Rohrleitungsanschlüsse (2, 3) durch ein zwischen das Gehäuseteil (1) und den Gehäuseaufsatz (13) eingefügtes Verschlußteil (16) voneinander getrennt werden. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäuseaufsatz (13) dem als Basis dienenden Gehäuseteil (1) entspricht.






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