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Dokumentenidentifikation DE102004029419B4 28.04.2011
Titel WC-Sitzgelenk und WC-Sitzgarnitur
Anmelder Hamberger Industriewerke GmbH, 83071 Stephanskirchen, DE
Erfinder Hellwig, Jörg, 83112 Frasdorf, DE;
Hamberger, Peter, 83071 Stephanskirchen, DE
Vertreter WINTER, BRANDL, FÜRNISS, HÜBNER, RÖSS, KAISER, POLTE, Partnerschaft, 80336 München
DE-Anmeldedatum 18.06.2004
DE-Aktenzeichen 102004029419
Offenlegungstag 05.01.2006
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 28.04.2011
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.04.2011
IPC-Hauptklasse A47K 13/12  (2006.01)  A,  F,  I,  20051017,  B,  H,  DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein WC-Sitzgelenk gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 und eine mit derartigen WC-Sitzgelenken ausgeführte WC-Sitzgarnitur.

Ein derartiges WC-Sitzgelenk ist beispielsweise aus der DE 100 51 805 A1 der Anmelderin bekannt. Bei dieser Lösung sind die Schwenkachsen, entlang denen die WC-Sitzgarnitur verschwenkbar ist, im Wesentlichen durch eine Dämpfungseinrichtung und ein Adapterstück gebildet, d. h. der Deckel und/oder der Sitz sind auf diesen Bauelementen gelagert. Hierzu ist die Dämpfungseinrichtung drehfest mit dem Adapterstück verbindbar in einer Aufnahmebohrung von Ringkloben der WC-Sitzgarnitur aufgenommen, wobei die Dämpfungseinrichtung entweder mit dem Sitz oder dem Deckel der WC-Sitzgarnitur drehfest verbunden ist, so dass wahlweise die Bewegung des Sitzes oder des Deckels gebremst wird.

Die axiale Sicherung des Adapterstückes oder der Dämpfungseinrichtung erfolgt mittels einer Axialsicherung, insbesondere mit einem Federbügel, die vorzugsweise in Radialrichtung in eine Befestigungslasche der Sitzgarnitur eingesetzt wird, so dass Adapterstück und/oder Dämpfungseinrichtung in Axialrichtung mit Bezug zur Befestigungslasche gesichert sind. Durch diese Ausführung wird zwar eine axiale Sicherung ermöglicht aber eine Verschmutzungsgefahr nicht verhindert.

Es zeigte sich, dass aufgrund der ungünstigen Materialpaarung Adapterstück und WC-Sitz/WC-Deckel bzw. Dämpfungseinrichtung und WC-Sitz/WC-Deckel abrasiver Verschleiß entstehen kann. Weiterhin nachteilig sind die entstehenden, störenden Geräusche bei der Bewegung des Sitzes und des Deckels. Insbesondere ist der vorhandene Spalt zwischen Adapterstück und Sitz bzw. Deckel und Dämpfungseinrichtung anfällig für Verschmutzungen.

Die im Handel erhältliche WC-Sitzgarnitur Raja” (www.pressalit.de) der Firma Pressalit offenbart ein Sitzgelenk bei dem ein Adapterstück mit einer Dämpfungseinrichtung mittels einer geteilten Hülse verbindbar ist. Durch diese Ausführung wird zwar eine gemeinsame Montage von Adapterstück und Dämpfungseinheit ermöglicht, nachteilig bei dieser Variante ist jedoch eine erhebliche Verschmutzungsgefahr im Bereich der geschlitzten Hülse.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein WC-Sitzgelenk zur Befestigung einer WC-Sitzgarnitur sowie eine damit ausgerüstete WC-Sitzgarnitur zu schaffen, bei denen eine zuverlässige Dämpfung der Absenkbewegung eines Sitzes oder eines Deckels bei minimalem vorrichtungstechnischem Aufwand und ein verbesserter Schutz vor Verschleiß, Verschmutzung und Geräuschentwicklung ermöglicht ist.

Diese Aufgabe wird hinsichtlich des WC-Sitzgelenks durch ein WC-Sitzgelenk mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und hinsichtlich der WC-Sitzgarnitur durch eine WC-Sitzgarnitur mit den Merkmalen des Patentanspruchs 9 gelöst.

Erfindungsgemäß ist eine Schwenkachse einer WC-Sitzgarnitur durch eine Dämpfungseinrichtung gebildet, die über ein Adapterstück mit den keramikseitigen Scharnierdornen verbunden ist. Die Dämpfungseinrichtung ist drehfest mit dem Adapterstück verbunden und in einer Aufnahmebohrung der WC-Sitzgarnitur aufgenommen, wobei die Dämpfungseinrichtung entweder mit dem Sitz oder dem Deckel der WC-Sitzgarnitur drehfest verbunden ist, so dass wahlweise die Bewegung des Sitzes oder des Deckels gebremst wird. Das erfindungsgemäße Konzept unterscheidet sich zum Einen von den eingangs beschriebenen Lösungen dadurch, dass das Adapterstück und die Dämpfungseinrichtung mittels einer aufsteckbaren, ungeteilten Verbindungshülse in Axialrichtung verbunden sind – mit anderen Worten – das Adapterstück und die Dämpfungseinrichtung sind als eine Einheit montierbar und gegen Verschmutzung und Verschleiß geschützt, so dass der vorrichtungs- und wartungstechnische Aufwand gegenüber herkömmlichen Lösungen, bei denen Adapterstück und Dämpfungseinrichtung getrennt eingesetzt wurden, wesentlich verringert ist. Zum Anderen wird gegenüber einer geteilten Ausführung der Hülse, nach dem Stand der Technik, durch die erfindungsgemäße Lösung die Verschmutzungsanfälligkeit, Lagerreibung und Geräuschentwicklung verringert.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel hat die Verbindungshülse zumindest einen umlaufenden Verriegelungsvorsprung, der in mindestens eine Aufnahme bspw. in eine Ringnut des Adapterstücks eingreift.

Die axiale Sicherung des Adapterstückes erfolgt mittels einer den Ringkloben durchsetzenden Axialsicherung in der Aufnahmebohrung des Sitzes, wobei die Axialsicherung bündig mit einer Außenumfangsfläche des Ringklobens ausgebildet ist. Diese Variante hat den Vorteil, dass die Axialsicherung äußerst einfach durch Einsetzen bzw. Herausnehmen der Axialsicherung erfolgen kann und die Verschmutzungsgefahr durch die bündige Flächengestaltung erheblich verringert wird.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel wird die Axialsicherung durch ein Klammerelement gebildet, das durch die Ringkloben hindurch in eine Ringnut des Adapterstückes eingesetzt wird.

Der Schutzumfang des Patentanspruchs 1 umfasst auch Lösungen, bei denen das Adapterstück und die Dämpfungseinrichtung einstückig als Sonderbauteil ausgebildet sind. Es wird jedoch bevorzugt, die Dämpfungseinrichtung aus serienmäßig hergestellten Dämpfern auszubilden, wie sie auch bei anderen Anwendungen eingesetzt werden.

Die Dämpfungseinrichtung ist besonders kompakt ausgebildet, wenn diese als Rotationsdämpfer ausgeführt ist, der einerseits in drehfestem Eingriff mit dem Deckel oder dem Sitz steht und andererseits über eine geeignete formschlüssige Verbindung drehfest an das Adapterstück angekoppelt ist.

Je nachdem ob der Sitz oder der Deckel abgebremst werden soll, ist die Aufnahmebohrung im Ringkloben durchgängig mit etwa dem Außendurchmesser der Dämpfungseinrichtung und/oder des Adapterstückes oder als Stufenbohrung ausgeführt, wobei in dem Ringkloben ein Einsatz drehfest montiert ist, der drehfest mit zumindest einem Drehkolben-Abschnitt verbindbar ist. Dieser im Übergangsbereich der Ringkloben zum Sitz bzw. Deckel angeordnete Einsatz hat einen etwa ringförmigen Körper der radiale Vorsprünge besitzt, die in Ausnehmungen der Ringkloben einer Sitzgarnitur eingreifen. Die radialen Vorsprünge des Einsatzes sind entlang eines Umfangswinkels von weniger als 180° im Bereich einer hinreichenden Wandstärke der entsprechenden Ringkloben angeordnet. Aus der Anordnung in einem Bereich hinreichender Wandstärke resultiert eine vorteilhafte Werkstoffausnutzung und ein günstiger Kräfteverlauf mit verbesserter Lebensdauer.

In einer bevorzugten Ausführungsform hat der Einsatz drei radiale Vorsprünge, wobei vorzugsweise zwei benachbart angeordnete Vorsprünge rechteckigen Querschnitt aufweisen und ein weiterer Vorsprung einen kleineren halbkreisförmigen Querschnitt aufweist. Weiterhin besitzt der Einsatz eine innere rechteckförmige Ausnehmung die eine drehfeste Verbindbarkeit mit zumindest einem Drehkolben-Abschnitt ermöglicht. Die rechteckförmige innere Ausnehmung besitzt zwei zueinander parallele Flächen die durch zwei gekrümmte Flächen verbunden sind.

Die Herstellung der Sitzgarnitur ist besonders einfach, wenn die Aufnahmebohrung für das in einer aufsteckbaren, ungeteilten Verbindungshülse aufgenommene Adapterstück/Dämpfungselement als Durchgangsbohrung mit gleichem Durchmesser ausgeführt ist.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform weisen Adapterstück und Dämpfungselement zumindest abschnittsweise einen gleichen Durchmesser auf, dadurch wird eine einfache Montage in der Verbindungshülse ermöglicht.

Verbindungshülse, Adapterstück und/oder die Scharnierdorne sind vorzugsweise aus Kunststoff oder Edelmetall hergestellt.

Sonstige vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der weiteren Unteransprüche.

Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine Schnittdarstellung einer WC-Sitzgarnitur;

2 eine Draufsicht auf ein Adapterstück der WC-Sitzgarnitur aus 1;

3 einen Schnitt durch ein Sitzgelenk aus 1;

4 eine Einzeldarstellung einer Verbindungshülse mit rillenförmigen Ausnehmungen;

5 eine Einzeldarstellung des Arretierungsteils;

6 eine Draufsicht auf einen Ringkloben mit Ausnehmungen;

7 eine Einzeldarstellung der als Klammer ausgeführten Axialsicherung und

8 eine Einzeldarstellung eines Ringkloben.

In 1 ist eine Schnittdarstellung einer WC-Sitzgarnitur 1 mit einem Deckel 2 und einem Sitz 4 dargestellt, die über zwei koaxial zueinander angeordnete Sitzgelenke 6, 8 mit einer lediglich angedeuteten Keramik 10 verbunden sind. Die Sitzgelenke 6, 8 sind derart ausgeführt, dass die WC-Sitzgarnitur 1 aus ihrer dargestellten Schließposition um mehr als 90 Grad in eine Öffnungsposition verschwenkt werden kann, in der der Deckel 2 und/oder der Sitz 4 an einem Anschlag anliegen.

Jedes der beiden Sitzgelenke 6, 8 hat einen Rotationsdämpfer 11, bzw. 12, über den die Absenkbewegung der Sitzgarnitur 1 gebremst wird. Über den Rotationsdämpfer 11 des Sitzgelenks 6 wird die Absenkbewegung des Deckels 2 und über den Rotationsdämpfer 12 des Sitzgelenks 8 die Absenkbewegung des Sitzes 4 gebremst. Bei den Rotationsdämpfern 11, 12 handelt es sich um handelsübliche Zukaufteile, so dass auf eine weiterführende Beschreibung der Funktionseigenschaften verzichtet werden kann. Das Bremsmoment der Rotationsdämpfer 11, 12 ist so ausgelegt, dass der Deckel 2 und der Sitz 4 ohne Abstützung von Hand aufgrund ihres Gewichtes langsam auf die Keramik 10 zurückschwenken.

Jeder Rotationsdämpfer 11, 12 hat einen Zylinder 14, in dem ein Drehkolben 16 geführt ist. Der Drehkolben 16 ist an einem aus dem Zylinder 14 vorstehenden Endabschnitt 17 mit einer oder mehreren Abflachungen oder Ausnehmungen versehen, so dass er in formschlüssigen, drehfesten Eingriff mit einem Arretierungsteil 24 im Deckel 2 und/oder im Sitz 4 bringbar ist. An der vom Drehkolben 16 entfernten Rückseite des Zylinders 14 jedes Rotationsdämpfers 11, 12 ist ein Diagonalvorsprung 18 ausgebildet, über den eine drehfeste Verbindung zu einem Adapterstück 20 erfolgt.

Das Adapterstück 20 und die Dämpfungseinrichtung 11, 12 sind mit einer aufsteckbaren, ungeteilten Verbindungshülse 22 in Axialrichtung verbunden, so dass das Adapterstück 20 und die Dämpfungseinrichtung 11, 12 gegenseitig in drehfestem Eingriff stehen. Aus dieser erfindungsgemäßen Lösung resultiert eine erhebliche Verringerung der Verschmutzungsanfälligkeit, Lagerreibung und Geräuschentwicklung, da durch eine geeignete Materialwahl der ungeteilten Verbindungshülse 22 diese Faktoren positiv beeinflusst werden und die bei einer geteilten Hülse auftretende Spaltverschmutzung vermieden wird. Weiterhin vereinfacht sich die Montage der von einer ungeteilten Verbindungshülse 22 mit einem Adapterstück 20 verbundenen Dämpfungseinrichtung 11, 12 im Ringkloben 26. Die in Ringkloben 26 drehfest montierten Arretierungsteile 24 bewirken einen sicheren und verschleißarmen Eingriff des Drehkolbens 16 im Deckel 2 und/oder im Sitz 4.

2 zeigt eine Einzeldarstellung des in den Drehgelenken 6, 8 verwendeten Adapterstückes 20.

Gemäß 2 hat das Adapterstück 20 einen etwa zylinderförmigen Grundkörper 28, in dem eine radiale Sacklochbohrung 30 ausgebildet ist. Das Adapterstück 20 lässt sich über die Sacklochbohrung 30 auf einen Scharnierdorn 32 aufsetzen, der in der Keramik 10 verankert ist. Die Verriegelung zwischen dem Scharnierdorn 32 und dem Adapterstück 20 erfolgt über eine Schnappverbindung, die beispielsweise durch einen Feder- oder O-Ring gebildet ist, der in eine nicht dargestellte Umfangsnut des Scharnierdorns 32 eingesetzt ist und in eine nicht dargestellte Umfangsnut in der Innenumfangswandung der Sacklochbohrung 30 eingreift. Das heißt, die gesamte WC-Sitzgarnitur lässt sich sehr schnell mit minimalem Aufwand von den Scharnierdornen 32 abziehen.

Am Außenumfang des Grundkörpers 28 sind des weiteren eine Ringnut 34 und eine rillenförmige Nut 36 ausgebildet, auf deren Funktionen noch im Folgenden eingegangen wird. In der zu den Ringnuten benachbarten Stirnfläche des Grundkörpers 28 ist eine diagonal verlaufende Rechtecknut 38 vorgesehen, in die der Diagonalvorsprung 18 des Zylinders 14 eingreift, so dass eine drehfeste Verbindung zwischen dem Zylinder 14 des Rotationsdämpfers 11 bzw. 12 und dem Adapterstück 20 hergestellt ist. Das Adapterstück 20 und der damit in Eingriff stehende Rotationszylinder 11 bzw. 12 formen jeweils eine Schwenkachse 40, 42 der Sitzgelenke 6 bzw. 8.

Wie insbesondere 3 zu entnehmen ist, verbindet die aufsteckbare, ungeteilte Verbindungshülse 22 ein Adapterstück 20 mit einer Dämpfungseinrichtung 11, 12 in Axialrichtung. Durch diese Ausführung wird eine gemeinsame Montage von Adapterstück 20 und Dämpfungseinrichtung 11, 12 ermöglicht. Die Verbindungshülse 22 hat an ihrer Innenumfangsfläche einen Verriegelungsvorsprung 44 der in eine rillenförmigen Nut 36 des Adapterstücks 20 eingreift. Weiterhin besitzt die Verbindungshülse 22 eine von dem Drehkolben-Endabschnitt 17 durchsetzte Ringstirnfläche 46, die an einer Ringschulter 48 der Dämpfungseinrichtung 11, 12 abgestützt ist. Die Umfangsfläche 23 der Verbindungshülse 22 ist glatt ausgeführt und verhindert weitestgehend die Entstehung von störenden Geräuschen, Verschmutzung und Verschleiß bei der Bewegung des Sitzes und des Deckels. Durch eine geeignete Materialpaarung von Verbindungshülse 22 und WC-Sitz/WC-Deckel 2, 4 werden die Verschleißeigenschaften weiter verbessert und störende Geräusche vermindert.

4 zeigt eine Einzeldarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Verbindungshülse 22, die an ihrer Umfangsfläche 23 mehrere rillenförmige Ausnehmungen 50 aufweist. Diese Ausführung der Verbindungshülse 22 verringert die Verschleißanfälligkeit, da sich ev. Abrieb in den Rillen 50 absetzen kann. Desweiteren kann in den rillenförmigen Ausnehmungen 50 auch Schmierstoff aufgenommen werden. Die Verbindungshülse 22 wird bevorzugt aus einem verschleißfesten Kunststoff bspw. POM, der gute Gleiteigenschaften aufweist, hergestellt.

5 zeigt eine Einzeldarstellung des in die Ringkloben eingesetzten Arretierungsteils 24.

Gemäß 5 hat das Arretierungsteil 24 einen etwa ringförmigen Körper 52 der radiale Vorsprünge 54a, 54b, 54c besitzt, die in Ausnehmungen 56a, 56b, 56c der in 6 dargestellten Ringkloben 26 einer Sitzgarnitur 1 eingreifen. Zwei benachbart angeordnete Vorsprünge 54a, 54b weisen einen rechteckigen Querschnitt und ein weiterer Vorsprung 54c einen kleineren halbkreisförmigen Querschnitt auf. Die Vorsprünge 54a, 54b, 54c sind entlang eines Umfangswinkels &agr; von weniger als 180° angeordnet. Weiterhin besitzt das Arretierungsteil 24 eine innere rechteckförmige Ausnehmung 57 die eine drehfeste Verbindbarkeit mit zumindest einem Drehkolben-Abschnitt 16 der Dämpfungseinrichtung 11, 12 ermöglicht. Die rechteckförmige innere Ausnehmung 57 besitzt zwei zueinander parallele Flächen 72a, 72b die durch zwei gekrümmte Flächen 74a, 74b verbunden sind, wobei die Ausnehmung 57 mit einer Fläche 72a bzw. 72b in etwa parallel zu den Vorsprüngen 54a, 54b, 54c angeordnet ist.

Aus der Anordnung in einem Bereich hinreichender Wandstärke der Ringkloben 26 resultiert eine vorteilhafte Werkstoffausnutzung und ein günstiger Kräfteverlauf mit verbesserter Lebensdauer. Dies wird anhand 6 erläutert.

Die Ringkloben 26 besitzen im Anbindungsbereich an den Deckel/Sitz 2, 4 drei Ausnehmungen 56a, 56b, 56c die Vorsprüngen 54a, 54b, 54c des Arretierungsteils 24 zugeordnet sind und das Arretierungsteil 24 aufnehmen. Die Ausnehmungen 56a, 56b, 56c sind entlang eines Umfangswinkels &agr; von weniger als 180° im Bereich einer hinreichenden Wandstärke, d. h. in einem zumindest teilweise dem Deckel/Sitz 2, 4 zugewandten Übergangsbereich 25 einer Materialanhäufung des Ringkloben 26 angeordnet. Die Ausnehmungen 56a und 56b haben einen taschenförmigen Querschnitt, eine weitere Ausnehmung 56c hat einen kleineren, halbkreisförmigen Querschnitt und verhindert einen seitenverkehrten Einbau des Arretierungsteils 24 in die Ringkloben 26. Diese Anordnung und Ausführung der Ausnehmungen 56a, 56b, 56c verhindert die bei herkömmlichen Lösungen auftretende Schwächung der Ringklobenumfangswandung und ermöglicht dadurch einen verbesserten Kraftverlauf und eine verringerte Verformung, wobei die Lebensdauer erheblich gesteigert und Geräuschentwicklung sowie Verschleiß minimiert werden.

7 zeigt eine als Klammer ausgeführte Axialsicherung 58 mit einer oberen Fläche 60 die vorgesehen ist, im eingesetzten Zustand, bündig mit einer in 1 dargestellten Ringklobenfläche 62 ausgebildet zu sein. Die mit der Ringklobenfläche 62 bündige Ausgestaltung der Axialsicherung 58 bietet einer möglichen Verschmutzung eine verringerte Angriffsfläche und erleichtert damit die Reinigung der WC-Sitzgarnitur 1 erheblich, d. h. die obere Fläche 60 bildet einen vor Verschmutzung geschützten Abschluss des Einführschlitzes 70 der Ringkloben 26. Die Axialsicherung 58 hat gemäß 7, einen etwa U-förmigen Querschnitt mit zwei parallel auskragenden Klammerschenkeln 76a, 76b die zum Aufsetzen V-förmig auseinandergebogen werden. Im Anschluß an die Klammerschenkel 76a, 76b sind die beiden U-Schenkel der Klammer 58 zu einem Auge 68 kreisbogenförmig zusammengeführt. Der Durchmesser des Auges 68 ist so gewählt, dass die Innenflächen der U-Schenkel der Klammer 58 die Umfangswandungen des durch die Ringnut 34 ausgebildeten Steges des Adapterstücks 20 umgreifen, wobei allerdings noch eine Relativdrehung zwischen Adapterstück 20 und Klammer 58 ermöglicht ist.

In jedem Sitz-Ringkloben 26 ist ein, sich in Radialrichtung erstreckender Einführschlitz 70, wie in 1 dargestellt ausgebildet, durch den hindurch die Klammer 58 derart in die Ringkloben einsetzbar ist, dass das Auge 68 den durch die Ringnut 34 gebildeten mittleren Steg des Adapterstückes 20 umgreift und mit der Ringklobenfläche 62 bündig ist. Weiterhin weist die Klammer 58 an einem Klammerende 76b eine Rastnase 78 zum Eingriff in den Einführschlitz 70 auf, die eine zusätzliche Sicherung in Axialrichtung bewirkt, wobei besonders vorteilhaft die Haltekraft und somit auch die Reibung und der Verschleiß zwischen Auge 68 und Ringnut 34 minimiert werden kann, – mit anderen Worten – resultiert die Haltekraft der Axialsicherung 58 im Einführschlitz 70, zumindest anteilig, aus einer Verrastung der Rastnase 78 im Einführschlitz 70 der Ringkloben 26, wobei die Verringerung des anfallenden Polier-Abriebes zwischen Auge 68 und Ringnut 34 die Lebensdauer erhöht und die Geräuschentwicklung minimiert. Auf diese Weise ist das Adapterstück 20 in Axialrichtung zuverlässig in der jeweiligen Aufnahmebohrung 44 bzw. 46 gesichert, wobei allerdings noch eine Drehbewegung zwischen Adapterstück 20 und Deckel 4 zugelassen wird.

8 zeigt eine Einzeldarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Ringkloben 26, der in einer Aufnahmebohrung 64 mehrere am Innenumfang angeordnete Längsrillen 66 aufweist. Aus den am Innenumfang angeordneten Längsrillen 66 resultiert aufgrund der verkleinerten Lagerfläche und der entstehenden Freiräume zwischen Verbindungshülse 22 und Ringkloben 26 eine erhebliche Verringerung der Verschmutzungsanfälligkeit, Lagerreibung und Geräuschentwicklung. Besonders Vorteilhaft wird eine Aufnahme von säurefreiem Fett oder dgl. in den Freiräumen ermöglicht.

Das erfindungsgemäße WC-Sitzgelenk zeichnet sich durch einen äußerst einfachen Aufbau auf, wobei die Montage mit sehr wenigen Handgriffen auch von einem Laien durchgeführt werden kann.

Bei besonders hochwertigen Ausführungen werden zumindest die Scharnierdorne 26 und die Adapterstücke 20 aus Edelstahl hergestellt. Bei einfacheren Ausführungen wird das Sitzgelenk 6, 8 aus Kunststoff gefertigt.

Anstelle der dargestellten Rotationsdämpfer 11, 12 können auch andere Dämpfungseinrichtungen verwendet werden. Wesentlich ist, dass der Dämpfer 11, 12 sowohl zum Abbremsen der Absenkbewegung, als auch zur Führung des Deckels 2 oder des Sitzes 4 eingesetzt ist.

Die Montage des WC-Sitzgelenkes 6, 8 in der WC-Sitzgarnitur 1 erfolgt vorzugsweise unter Verwendung von säurefreiem Fett.

Offenbart ist ein WC-Sitzgelenk zur Befestigung einer Sitzgarnitur an einer Keramik 10, wobei das Adapterstück 20 und die Dämpfungseinrichtung 11, 12 mit einer aufsteckbaren, ungeteilten Verbindungshülse 22 in Axialrichtung verbunden ist. Weiterhin offenbart ist eine Sitzgarnitur 1 mit einem Sitz 4, Deckel 2 und Ringkloben 26 in der ein Sitzgelenk 6, 8 befestigt ist, wobei im Übergangsbereich 25 der Kloben zum Sitz/Deckel Arretierungsteile 24 eingesetzt und drehfest mit einem Drehkolben-Abschnitt 16 verbunden sind.

Die Anmelderin behält sich vor, auf den Einsatz gemäß 5 und die Ausgestaltung der Ringkloben gemäß der 6 und 8 eigene unabhängige Ansprüche zu richten.

Bezugszeichenliste

1
WC-Sitzgarnitur
2
Deckel
4
Sitz
6
Sitzgelenk
8
Sitzgelenk
10
Keramik
11
Dämpfungseinrichtung
12
Dämpfungseinrichtung
14
Zylinder
16
Drehkolben
17
Endabschnitt
18
Diagonalvorsprung
20
Adapterstück
22
Verbindungshülse
23
radiale Umfangsfläche
24
Arretierungsteil
25
Übergangsbereich
26
Ringkloben
28
Grundkörper
30
Sacklochbohrung
32
Scharnierdorn
34
Ringnut
36
rillenförmige Nut
38
Rechtecknut
40
Schwenkachse
42
Schwenkachse
44
Verriegelungsvorsprung
46
Ringstirnfläche
48
Ringschulter
50
radiale Ausnehmung
52
Körper
54a
Vorsprung
54b
Vorsprung
54c
Vorsprung
56a
Ausnehmung
56b
Ausnehmung
56c
Ausnehmung
57
innere Ausnehmung
58
Axialsicherung
60
obere Fläche
62
Ringklobenfläche
64
Aufnahmebohrung
66
Längsrillen
68
Auge
70
Einführschlitz
72a
parallele Fläche
72b
parallele Fläche
74a
gekrümmte Fläche
74b
gekrümmte Fläche
76a
Klammerenden
76b
Klammerenden
78
Rastnase


Anspruch[de]
WC-Sitzgelenk zur Befestigung einer WC-Sitzgarnitur (1) an einer Keramik (10), mit einer Schwenkachse (40, 42) für einen Sitz (4) und einen Deckel (2) der Sitzgarnitur (1) und mit einer in Ringkloben (26) von Sitz und/oder Deckel eingesetzten Dämpfungseinrichtung (11, 12) zum Abstützen der Sitzgarnitur (1) während der Schwenkbewegung, wobei die Dämpfungseinrichtung (11, 12) ein mit einem in der Keramik (10) angebrachten Befestigungsmittel (32) verbindbares Adapterstück (20) hat, das drehfest mit der koaxial dazu angeordneten Dämpfungseinrichtung (11, 12) verbindbar ist, wobei die Dämpfungseinrichtung (11, 12) mit einem drehbaren Drehkolben drehfest mit Sitz oder Deckel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterstück (20) und die Dämpfungseinrichtung (11, 12) mittels einer aufsteckbaren, ungeteilten Verbindungshülse (22) in Axialrichtung verbunden sind. WC-Sitzgelenk nach Anspruch 1, wobei das Adapterstück (20) und die Dämpfungseinrichtung (11, 12) Abschnitte mit gleichem Durchmesser aufweisen, die von der Verbindungshülse (22) übergriffen werden. WC-Sitzgelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verbindungshülse (22) zumindest einen Verriegelungsvorsprung (44) hat, der in mindestens eine Aufnahme (36) des Adapterstücks (20) eingreift. WC-Sitzgelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Verriegelungsvorsprung (44) umlaufend an der Verbindungshülse (22) angeordnet ist und die Aufnahme (36) eine Ringnut ist. WC-Sitzgelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verbindungshülse (22) eine von einem Drehkolben-Abschnitt (16) durchsetzte Ringstirnfläche (46) aufweist, die an einer Ringschulter (48) der Dämpfungseinrichtung (11, 12) abgestützt ist. WC-Sitzgelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verbindungshülse (22) an ihrem Außenumfang mindestens eine Ausnehmung (50), vorzugsweise eine Rille, aufweist. WC-Sitzgelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verbindungshülse (22) aus Kunststoff bspw. POM hergestellt ist. WC-Sitzgelenk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Dämpfungseinrichtung ein Rotationsdämpfer (11, 12) ist, der einen Drehkolben (16) hat, der mit seinem vom Adapterstück (20) entfernten Endabschnitt in drehfestem Eingriff mit jeweils einem Arretierungsteil (24) im Sitz (4) und Deckel (2) steht. WC-Sitzgarnitur mit einem Sitz (4) und einem Deckel (2) an denen Ringkloben (26) ausgebildet sind, die ein Sitzgelenk (6, 8) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche aufnehmen. WC-Sitzgarnitur nach Anspruch 9, mit einem in die Ringkloben (26) im Übergangsbereich der Ringkloben zum Sitz/Deckel eingesetzten Arretierungsteil (24), das drehfest mit einem Drehkolben-Abschnitt (16) verbunden ist, wobei das Arretierungsteil (24) radiale Vorsprünge (54a, 54b, 54c) aufweist, die in Ausnehmungen eingreifen, wobei die Ausnehmungen entlang eines Umfangswinkels &agr; von weniger als 180° im Bereich einer hinreichenden Wandstärke angeordnet sind. WC-Sitzgarnitur nach Anspruch 10, mit drei Ausnehmungen (56a, 56b, 56c), wobei eine Ausnehmung (56c) einen kleineren Querschnitt als die anderen beiden Ausnehmungen hat. WC-Sitzgarnitur nach Anspruch 11, wobei eine Ausnehmung (56c) einen halbkreisförmigen Querschnitt aufweist. WC-Sitzgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Adapterstück (20) mittels einer die Ringkloben (26) zumindest abschnittsweise durchsetzenden Axialsicherung (58) in der Aufnahmebohrung (64) des Sitzes (4) befestigt ist und die Axialsicherung (58) bündig mit der Fläche (62) ausgebildet ist. WC-Sitzgarnitur nach Anspruch 13, wobei die Axialsicherung (58) mindestens eine Rastnase (78) aufweist. WC-Sitzgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Aufnahmebohrung (64) des Ringkloben (26) mindestens eine Längsrille (66) aufweist.






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