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Dokumentenidentifikation DE102006027438B4 28.04.2011
Titel Saugschlauch für Staubsauger
Anmelder Miele & Cie. KG, 33332 Gütersloh, DE
Erfinder Brinkhoff, Helmut, 33824 Werther, DE
DE-Anmeldedatum 12.06.2006
DE-Aktenzeichen 102006027438
Offenlegungstag 13.12.2007
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 28.04.2011
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.04.2011
IPC-Hauptklasse A47L 9/24  (2006.01)  A,  F,  I,  20060612,  B,  H,  DE
IPC-Nebenklasse F16L 33/26  (2006.01)  A,  L,  I,  20060612,  B,  H,  DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Saugschlauch für Staubsauger mit einem Anschlussstück zur Verbindung eines Schlauchteils mit einer Saugdüse, einem Saugrohr oder dem Staubsaugergehäuse, wobei das Anschlussstück als einstückige Anschlusshülse ausgebildet ist, welche einen nach innen gerichteten Kragen aufweist.

Bekannte Verbindungen zwischen Saugschlauch und beispielsweise Griffrohr bestehen aus zwei Teilen, siehe beispielsweise DE 42 40 913 A1. Dabei ist eine Dichtungshülse mit dem Schlauchteilende verschweißt oder verklebt. Hierüber wird lose ein Verbindungsstück geschoben, welches bei seiner Verrastung mit dem Griffrohr die Dichtungshülse an das Ende des Griffrohrs presst und so eine luftdichte Verbindung herstellt. Bei solchen Saugschläuchen werden in der Regel Schlauchteile mit gewendelten Wulsten verwendet.

Aus der US 47 47 621 A ist ein Vakuum-Schlauch mit einer Manschette für Schwimmbad-Pumpen bekannt. Die Manschette ist als einstückige Anschlusshülse ausgebildet, welche einen nach innen gerichteten Kragen und zwei umlaufende Hinterschnitte besitzt. Das Schlauchteil ist mit umlaufenden, einen geschlossenen Kreis bildenden Wülsten versehen, von denen eine zwischen den beiden Hinterschnitten angeordnet ist. Bei dem gezeigten Schlauch ist das Schlauchteil locker und ohne axialen Druck in die Manschette eingeführt. Dies soll die freie Drehbarkeit des Schlauchteils in der Manschette gewährleisten.

Der Erfindung stellt sich das Problem, einen Saugschlauch der eingangs genannten Art zu offenbaren, welcher preiswert und einfach zu fertigen ist.

Erfindungsgemäß wird dieses Problem dadurch gelöst, dass die Anschlusshülse einen umlaufenden Hinterschnitt besitzt, dass das Schlauchteil mindestens im Verbindungsbereich mit der Anschlusshülse mit umlaufenden, einen geschlossenen Kreis bildenden Wülsten versehen ist, und dass das Schlauchteil unter Anwendung von Druck derart axial in die Anschlusshülse geklemmt ist, dass sein Ende am Kragen und eine Wulst am Hinterschnitt anliegt und das Schlauchteil im verrasteten Zustand zwischen dem Kragen und dem Hinterschnitt gestaucht ist.

Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen neben der Einsparung der Dichtungshülse in dem einfachen Aufbau, bei dem Anschlussstück und Schlauchteil auf einfache Weise zusammengefügt werden können. Hierbei entsteht sogar ohne Schweißen oder Kleben eine dichte Verbindung.

Es ist vorteilhaft, wenn sich das anschlusshülsenseitige Ende des Schlauchteils an einer Stelle befindet, an der eine Wulst ihren größten Durchmesser besitzt. Hierdurch benötigt der Kragen nur eine geringe Breite, was wiederum eine unnötige Verengung des freien Querschnitts der Anschlusshülse vermeidet. Außerdem ist es zweckmäßig, wenn die Anschlusshülse Rastmittel zur Kupplung mit einer Saugdüse, einem Saugrohr oder dem Staubsaugergehäuse besitzt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen

1 einen Querschnitt durch einen erfindungsgemäß aufgebauten Saugschlauch im Bereich des Anschlussstücks;

2 die Anschlusshülse aus 1 in perspektivischer Darstellung.

Der in 1 im Querschnitt dargestellte Saugschlauch 1 besteht aus einem Schlauchteil 2 und einer einstückigen Anschlusshülse 3. Das Schlauchteil 2 ist mit einer Riffelung versehen, die durch geschlossene kreisförmige Wülste 4 gebildet wird. Das anschlusshülsenseitige Ende 5 des Schlauchteils 2 befindet sich an einer Stelle, an der eine Wulst 4' ihren größten Durchmesser besitzt.

Die Anschlusshülse 3, in 2 als Einzelheit perspektivisch dargestellt, dient zur Kupplung mit einem in den Zeichnungen nicht dargestellten Rohrstück, beispielsweise einem Griffrohr. Dabei wird das Rohrstück auf den verjüngten Hülsenabschnitt 6 geschoben, während die Griffstücke 7 der beidseitigen Rastvorrichtungen zusammengedrückt werden. Das Rohrstück gleitet dann mit einer Nut auf seiner Innenfläche über die Rasthaken 8. Durch Loslassen der Griffstücke 7 greifen die Rasthaken 8 in die Nut ein und bilden einen formschlüssigen Verbund der beiden Teile. Das Ende des verjüngten Hülsenabschnitts 6 ist mit einem nach innen gerichteten umlaufenden Kragen 9 versehen. Außerdem ist im Abstand von ca. einem Zentimeter von diesem Kragen an der Innenwand der Hülse ein umlaufender Hinterschnitt 10 angeordnet.

In der Anschlusshülse 3 ist das Schlauchteil 2 gehalten. Hierzu wird das Ende des Schlauchteils 2 bis vor den Kragen 9 geschoben. Anschließend wird das Schlauchteil weiter in die Hülse 3 gedrückt, bis eine Wulst 4'' hinter dem Hinterschnitt verrastet. Der Abstand vom Kragen 9 zum Hinterschnitt 10 ist derart bemessen, dass das Schlauchteil 2 im verrasteten Zustand zwischen diesen beiden Teilen 9 und 10 gestaucht ist. In der 1 ist dies dadurch erkennbar, dass der Abstand d zwischen zwei Wülsten im gestauchten Bereich geringer als der Abstand D im ungestauchten Bereich ist. Da das Schlauchteil aus einem wenigstens teilelastischen Material hergestellt ist, wird sein Ende 5 mit einer Kraft gegen den Kragen 9 gedrückt, der ausreicht, um einen luftdichten Abschluss herzustellen.


Anspruch[de]
Saugschlauch (1) für Staubsauger mit einem Anschlussstück zur Verbindung eines Schlauchteils (2) mit einer Saugdüse, einem Saugrohr oder dem Staubsaugergehäuse, wobei das Anschlussstück als einstückige Anschlusshülse (3) ausgebildet ist, welche einen nach innen gerichteten Kragen (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet,

– dass die Anschlusshülse (3) einen umlaufenden Hinterschnitt (10) besitzt,

– dass das Schlauchteil (2) mindestens im Verbindungsbereich mit der Anschlusshülse (3) mit umlaufenden, einen geschlossenen Kreis bildenden Wülsten (4, 4', 4'') versehen ist, und

– dass das Schlauchteil (2) unter Anwendung von Druck derart axial in die Anschlusshülse (3) gestaucht ist, dass sein anschlusshülsenseitiges Ende (5) am Kragen (9) und eine Wulst (4'') am Hinterschnitt (10) anliegt und das Schlauchteil (2) im verrasteten Zustand zwischen dem Kragen (9) und dem Hinterschnitt (10) gestaucht ist.
Saugschlauch (1) für Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich das anschlusshülsenseitige Ende (5) des Schlauchteils (2) an einer Stelle befindet, an der eine Wulst (4') ihren größten Durchmesser besitzt. Saugschlauch (1) für Staubsauger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusshülse (3) Rastmittel (7, 8) zur Kupplung mit einer Saugdüse, einem Saugrohr oder dem Staubsaugergehäuse besitzt.






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