PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102006036477B4 28.04.2011
Titel Fahrrad-Bügelschloss
Anmelder Fishman, Boris, 86157 Augsburg, DE
Erfinder Fishman, Boris, 86157 Augsburg, DE
Vertreter Schweizer, P., Rechtsanw., 86150 Augsburg
DE-Anmeldedatum 04.08.2006
DE-Aktenzeichen 102006036477
Offenlegungstag 07.02.2008
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 28.04.2011
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.04.2011
IPC-Hauptklasse B62H 5/14  (2006.01)  A,  F,  I,  20060804,  B,  H,  DE
IPC-Nebenklasse B62H 1/00  (2006.01)  A,  L,  I,  20060804,  B,  H,  DE
B62H 3/00  (2006.01)  A,  L,  I,  20060804,  B,  H,  DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung gehört zu den Fahrrad-Bügelschlössern nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Es ist ein Fahrrad-Bügelschloss, einschließend einen Schlossbügel und eine rohrförmige Schließeinrichtung bekannt (siehe DE 82 00 078 U1). Dieses Schloss kann zusätzlich als eine Stütze dienen, muss aber ständig auf einem Fahrrad montiert werden und ist daher nicht abnehmbar.

Es ist ein Fahrrad-Bügelschloss einschließend einen Schlossbügel, eine Schließeinrichtung und eine Walze, die an den beiden Schenkeln des Schlossbügels festgelegt werden kann, bekannt (siehe gattungsbildende DE 43 20 240 A1). Dieses Schloss kann nicht als eine Stütze dienen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Fahrrad-Bügelschloss zu schaffen, das auch als Stütze dienen kann. Diese Aufgabe wird mit einem Gegenstand gemäß Anspruch 1 gelöst.

Auf der 1 ist ein Fahrrad mit dem vorgeschlagenen Schloss, Seitenansicht, auf der 2 ist das Rad eines Fahrrades, das auf dem vorgeschlagenen Schloss stützt, auf der 3 sind Varianten der Ausgestaltung der Bogenenden des Schlosses, die sich auf den Boden stützen, auf der 4 sind Varianten der Ausgestaltung des Stützteiles, auf der 5 ist das vorgeschlagene Schloss, das auf dem Rad eines Fahrrades aufgesetzt ist, auf der 6 ist der Schnitt B-B der 5, auf der 7 ist eine Befestigung des Fahrrades zum Zaun, auf der 8 ist dasselbe, in Draufsicht, auf der 9 ist die Befestigung eines Fahrrades zur Biegung eines Zaunes abgebildet.

Das vorgeschlagene Schloss wird auf das Fahrrad 1 (1), das eine Stütze 2 hat oder keine Stütze hat, aufgesetzt. Wie auch die gewöhnlichen derartigen Schlösser enthält es einen Bügel 3, der mit einem Rohr 4 geschlossen wird, das auf die Enden des Bügels platziert wird und eine Schließeinrichtung trägt, die eine nicht autorisierte Entfernung verhindert. Parallel zu dem Rohr 4 ist auf dem Bügel 3 eine Walze 5 mit der Möglichkeit einer Fixierung in einigen bestimmten Positionen verhältnismäßig zu dem Rohr 4 aufgestellt. Dafür trägt der Bügel 3 zwei Einschnitte 6 (6), die einige runde Erweiterungen haben. Auf den Enden der Walze 5 befinden sich die Vorsprünge 7, die als Zylinder ausgeführt sind, deren Durchmesser den runden Erweiterungen der Einschnitte 6 entspricht, wobei er von zwei Seiten bis zu der Dicke, die der Breite der Einschnitte 6 entspricht, symmetrisch verengt wurde. Die Vorsprünge 7 befinden sind bezüglich der Achse der Walze 5 exzentrisch.

Der Bügel 3 kann sowohl gerade als auch gebogen unter einen stumpfen Winkel ausgeführt sein. Das Ende des Bügels, das zum Stützen auf den Boden bestimmt ist, kann gerade sein (3a), kann eine Krümmung haben (3b), kann einige Seitenvorsprünge (3d) haben. Auf ihn können einige Stützringe 8 (3c und 3e) aufgesetzt werden. Die Oberflächen des Endes des Bügels und der Stützringe 8, die für die Berührung mit dem Boden (der Stützoberfläche) bestimmt sind, können entweder glatt sein, oder auch einige gefräste Rillen für eine bessere Haftung haben (4a bis 4e).

Das vorgeschlagene modernisierte Schloss arbeitet folgendermaßen:

Zuerst soll man das Rohr 4 vom Bügel 3 entfernen, wobei die Walze 5 sich auf dem Bügel 3 befindet. Danach setzt man den Bügel auf eine Seite eines Fahrradrades, setzt das Rohr 4 auf die Enden des Bügels 3 und verschließt es. Jetzt ist eine nicht autorisierte Benutzung des Fahrrades unmöglich. Danach versetzt man die Walze 5 in den Einschnitten 6, um sie maximal nah zum Fahrradrad zu platzieren, wobei sich die Vorsprünge 7 in den runden Erweiterungen der Einschnitte 6 befinden sollen. Weiter wird die exzentrische Walze 5 bezüglich der Vorsprünge 7 rotiert (sie befinden sich exzentrisch zu der Achse der Walze 5). Dabei wird das Fahrradrad zwischen das Rohr 4 und die Walze 5 geklemmt. Jetzt dient der Bügel 3 dem Fahrrad als eine Stütze, entweder Hauptstütze oder als zusätzliche Stütze, falls das Fahrrad eine Stütze 2 hat. Das Fahrrad steht jetzt stabil.

Ähnlich erfolgt eine Befestigung zum Zaun (7 bis 9), aber in diesem Fall wird nicht das Fahrradrad, sondern den Zaun 9 geklemmt. Dafür soll man zunächst aus dem Bügel 3 die Walze 5 entfernen, den Bügel auf den Rahmen platzieren, dann die Walze 5 in die Einschnitte 6 zurückführen und danach das Rohr 4 auf die Enden des Bügels 3 platzieren. Weiter verläuft alles wie im vorhergehenden Fall.

Die vorgeschlagene Erfindung ermöglicht es, bei minimaler Veränderung der existierenden Schlösser, eine zusätzliche Funktion zu gewährleisten, in dem das Schloss als Stütze dient.


Anspruch[de]
Fahrrad-Bügelschloss, einschließend einen Schlossbügel (3), ein Rohr (4) mit Schließeinrichtung und eine Walze (5), die an den beiden Schenkeln des Schlossbügels festgelegt werden kann, wobei die Walze (5) relativ zum Rohr (4) in verschiedenen Positionen parallel zum Rohr (4) festgelegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Walze (5) in verschiedenen vorbestimmten Positionen auf dem Schlossbügel (3) mit der Möglichkeit eines exzentrischen Verdrehens angebracht wird. Fahrrad-Bügelschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seite des Schlosses (3), die dem Rohr (4) entgegengesetzt ist, mit einer Einrichtung zur Verhinderung eines Gleitens dieser Seite auf dem Boden ausgestattet ist. Fahrrad-Bügelschloss nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Walze (5) abnehmbar ausgeführt wird. Fahrrad-Bügelschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf den beiden Schenkeln des Schlossbügels (3) symmetrische Einschnitte (6) befinden, die einige runde Erweiterungen haben, wobei die Enden der Walze (5), die mit diesen Einschnitten (6) zusammenwirken, die Form eines Zylinders haben, dessen Durchmesser dem Durchmesser der Erweiterungen (8) entspricht, wobei sie von zwei Seiten bis zu der Dicke, die der Breite der genannten Einschnitte (6) entspricht, symmetrisch verengt werden. Fahrrad-Bügelschloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Walze (5), die mit den Einschnitten zusammenwirken, asymmetrisch bezüglich der Achse der Walze (5) angeordnet sind.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com