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Dokumentenidentifikation DE102007000332B4 28.04.2011
Titel Kupplungsabdeckungsbaugruppe
Anmelder Toyota Jidosha Kabushiki Kaisha, Toyota-shi, Aichi-ken, JP;
Aisin Seiki Kabushiki Kaisha, Kariya-shi, Aichi-ken, JP
Erfinder Hamano, Hideo, Toyota, Aichi, JP;
Maekawa, Koji, Kariya, Aichi, JP
Vertreter TBK-Patent, 80336 München
DE-Anmeldedatum 14.06.2007
DE-Aktenzeichen 102007000332
Offenlegungstag 20.12.2007
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 28.04.2011
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.04.2011
IPC-Hauptklasse F16D 13/71  (2006.01)  A,  F,  I,  20070614,  B,  H,  DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Kupplungsabdeckungsbaugruppe mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Im Allgemeinen werden Reibungskupplungen bspw. in Automobilen verwendet, um zwischen einem Zustand, in dem Drehenergie, die durch einen Verbrennungsmotor erzeugt wird, zu einem manuellen Getriebe übertragen wird, und einem Zustand zu schalten, in dem das Getriebe von dem Verbrennungsmotor getrennt ist. Ein Beispiel von solchen Kupplungen ist in JP 2000-055075 A beschrieben.

Die Kupplung der vorstehenden Art hat hauptsächlich ein Schwungrad, eine Kupplungsscheibe, eine Kupplungsabdeckungsbaugruppe und andere Komponenten.

Das Schwungrad ist an der Kurbelwelle des Verbrennungsmotors befestigt. Die Kupplungsscheibe ist an einem äußeren Endabschnitt einer Eingabewelle des manuellen Getriebes mit Keilen montiert, die bspw. zwischen der Kupplungsscheibe und dem äußeren Endabschnitt der Eingabewelle im Eingriff sind, derart, dass die Kupplungsscheibe und die Eingabewelle als eine Einheit drehen können und in der Axialrichtung relativ zueinander bewegbar sind.

Wenn die Kupplungsabdeckungsbaugruppe einer externen Betätigung nicht unterzogen wird, und zwar wenn das Kupplungspedal nicht niedergedrückt wird, rückt die Kupplungsabdeckungsbaugruppe die Kupplung ein, so dass eine Reibungsplatte, die bei dem äußeren Radius der Kupplungsscheibe angeordnet ist, gegen das Schwungrad gepresst wird. Wenn die Kupplungsabdeckungsbaugruppe einer externen Betätigung unterzogen wird, und zwar wenn das Kupplungspedal niedergedrückt wird, rückt die Baugruppe andererseits die Kupplung aus, so dass die Kupplungsscheibe von dem Schwungrad beabstandet ist.

Die Kupplungsabdeckungsbaugruppe hat hauptsächlich eine Kupplungsabdeckung, eine Druckplatte, eine Membranfeder und andere Komponenten.

Die Kupplungsabdeckung ist an dem Schwungrad angeschraubt. Genauer gesagt, während Flansche, die bei dem Umfang der Kupplungsabdeckung ausgebildet sind, mit dem Schwungrad zusammenpassen bzw. ineinander greifen, sind die zusammenpassenden Abschnitte der Flansche und des Schwungrads unter Verwendung von Schrauben bzw. Bolzen miteinander verbunden, um die Kupplungsabdeckung an dem Schwungrad einzupassen bzw. zu befestigen. Die Druckplatte ist an der Kupplungsabdeckung mittels Band- bzw. Trägerplatten derart befestigt, dass die Druckplatte in der Axialrichtung bewegbar ist. Die Membranfeder ist durch die Kupplungsabdeckung abgestützt und greift mit der Druckplatte für eine verknüpfte Bewegung mit dieser ein.

Die Membranfeder hat die Form einer konischen Platte, die Schlitze, die sich in den Radialrichtungen erstrecken, und Hebel hat, die radial nach innen vorstehen. Die Schlitze sind bei mehreren umfänglichen Stellen des Innenradius der Membranfeder ausgebildet, so dass diese Hebel bei mehreren umfänglichen Stellen des Innenradius der Membranfeder vorgesehen sind.

Wenn ein Betrieb bzw. eine Betätigung durchgeführt wird, um die Kupplung auszurücken, biegt ein Ausrücklager die Membranfeder, um die Feder in die entgegengesetzte Richtung zu neigen. Als eine Folge wird die Druckplatte zu der Kupplungsabdeckung hin gezogen, und die Kupplungsscheibe wird von dem Schwungrad wegbewegt, so dass die Kupplung ausgerückt wird.

In der Zwischenzeit, werden Rückstell- bzw. Rückzugfedern herkömmlich als Eingreifelemente für ein Eingreifen der Membranfeder mit der Druckplatte verwendet.

Genauer gesagt ist jede der Rückzugfedern eine Blatt- bzw. Tellerfeder, die durch Biegen eines Streifens aus Federstahl oder dergleichen, wie es notwendig ist, ausgebildet ist. Die Rückzugfeder hat einen im allgemeinen flachen Abschnitt, der an einem Bolzenstift bzw. Stehbolzen für ein Sichern jeder Trägerplatte an der Druckplatte fixiert ist, und ein gebogenes Stück, das mit einem radial äußeren Abschnitt der Membranfeder eingreift, um die Feder gegen einen äußeren Vorsprung der Druckplatte zu pressen.

In dem bekannten Beispiel, das vorstehend beschrieben ist, werden die Kupplungsabdeckung, die Druckplatte und die Membranfeder der Kupplungsabdeckungsbaugruppe in einem Zustand montiert, in dem sie die ganze Zeit relativ zueinander frei bewegbar sind, was das folgende Problem verursacht.

Wenn die Kupplungsabdeckungsbaugruppe an dem Schwungrad eingepasst bzw. befestigt wird, werden die Schrauben in die Flansche geschraubt, die bei mehreren Umfangsstellen der Kupplungsabdeckung ausgebildet sind. Da die Membranfeder während dieses Prozesses gebogen werden muss, können Abweichungen in dem Maß auftreten, in dem die Hebel der Membranfeder geneigt werden, falls es keine Kenntnis der Reihenfolge, in der die Schrauben befestigt werden, und der Weise des Handhabens der Baugruppe während des Prozesses des weiteren Befestigens bzw. Festziehens der Schrauben gibt. In diesem Fall kann die Höhe der Hebel ungleich bzw. ungleichmäßig oder unregelmäßig werden.

Wenn die Hebel der Membranfeder eine ungleiche Höhe haben, wird das Ausrücklager in ein instabiles Anstoßen oder einen instabilen Kontakt mit den jeweiligen Hebeln gebracht, und Vibrationen, die „Flattern” bzw. „Rubbeln” genannt werden, können auftreten, wenn das Fahrzeug gestartet wird.

Um die Ungleichheit der Höhe der Hebel zu beseitigen, benötigt ein Facharbeiter viel Zeit und Anstrengung, wenn er die Kupplungsabdeckungsbaugruppe an dem Schwungrad einpasst, was unvermeidbar die Produktivität verringert und die Herstellkosten erhöht.

Die US 4 697 685 A offenbart eine gattungsbildende Kupplungsabdeckungsbaugruppe mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Weitere Kupplungsabdeckbaugruppen sind aus der DE 198 25 135 C1, der US 4 562 636 A, der FR 2 757 232 A1, der GB 994 637 A, der US 5 647 468 A sowie der DE 2 239 477 A bekannt.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine verbesserte Kupplungsabdeckungsbaugruppe vorzusehen, die in einfacher Weise an einem Schwungrad montiert werden kann.

Die Aufgabe wird mit einer Kupplungsabdeckbaugruppe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

In Anbetracht des vorstehend beschriebenen Problems ist eine Kupplungsabdeckungsbaugruppe vorgesehen, die einen Einrück- bzw. Eingreifzustand durch Pressen einer Kupplungsscheibe gegen ein Schwungrad, das an der Kurbelwelle fixiert ist, oder einen Löse- bzw. Ausrückzustand durch Bewegen der Kupplungsscheibe weg von dem Schwungrad schafft, und die leicht an dem Schwungrad eingepasst bzw. befestigt werden kann, ungeachtet des Geschicks oder der Fähigkeiten bzw. Qualifizierung eines Arbeiters, während Hebel einer Membranfeder eine gleiche, geeignete Höhe haben.

Erfindungsgemäß hat eine Kupplungsabdeckungsbaugruppe einer Kupplung, die einen Einrück- bzw. Eingreifzustand, in dem eine Kupplungsscheibe gegen ein Schwungrad gepresst wird, das an einer Kurbelwelle fixiert ist, oder einen Löse- bzw. Ausrückzustand schafft, in dem die Kupplungsscheibe von dem Schwungrad beabstandet ist, Folgendes: eine Kupplungsabdeckung, die an dem Schwungrad fixiert ist, eine Druckplatte, die an der Kupplungsabdeckung derart befestigt ist, dass die Druckplatte relativ zu der Kupplungsscheibe bewegbar ist, eine Membranfeder, die durch die Kupplungsabdeckung abgestützt ist, und eine Vielzahl von Hebeln bei einem Innenradius von sich hat, wobei die Membranfeder die Druckplatte relativ zu der Kupplungsscheibe bewegen kann, wenn sie einem externen Betrieb bzw. einer externen Betätigung unterzogen wird, der/die die Kupplung einrückt oder ausrückt, und ein Eingreifelement, das den Umfang der Membranfeder mit der Druckplatte in Eingriff bringt bzw. mit diesen eingreift, um verknüpfte bzw. gemeinsame Bewegungen der Membranfeder und der Druckplatte zu ermöglichen. In der Kupplungsabdeckungsbaugruppe ist ein Montageunterstützungselement zwischen der Kupplungsabdeckung und der Druckplatte vorgesehen, um die Druckplatte in einer geeigneten Position relativ zu der Kupplungsabdeckung zu arretieren, bevor die Kupplungsabdeckungsbaugruppe an dem Schwungrad montiert wird, so dass die Hebel der Membranfeder gleich bzw. gleichmäßig angeordnet sind, um eine geeignete Höhe zu haben. Des Weiteren hebt das Montageunterstützungselement eine Arretierung der Druckplatte auf, wenn die Membranfeder nach dem Montieren an dem Schwungrad von außen bzw. extern betätigt wird, um verknüpfte Bewegungen der Membranfeder und der Druckplatte zu gestatten.

Die geeignete Position der Druckplatte relativ zu der Kupplungsabdeckung wird eingerichtet, und die Hebel der Membranfeder sind gleichmäßig bei der geeigneten Höhe angeordnet, während die Kupplungsabdeckungsbaugruppe an dem Schwungrad eingepasst bzw. befestigt wird.

Bevor die Kupplungsabdeckungsbaugruppe an dem Schwungrad montiert worden ist, ist es mit der vorstehenden Anordnung nicht gestattet, dass sich die Kupplungsabdeckung, Druckplatte und Membranfeder relativ zueinander bewegen, wie in dem bekannten Beispiel, das vorstehend beschrieben ist, sondern sie sind in geeigneten Relativpositionen durch Verwendung des Montageunterstützungselements arretiert, so dass die Hebel der Membranfeder gleichmäßig angeordnet sind, um eine geeignete Höhe zu haben.

Wenn die Kupplungsabdeckungsbaugruppe an dem Schwungrad eingepasst wird, ist es deshalb lediglich erfordert, dass der Arbeiter die Kupplungsabdeckungsbaugruppe mit dem Schwungrad mittels den Schrauben bzw. Bolzen verbindet. Somit haben die Hebel der Membranfeder eine gleiche bzw. gleichmäßige, geeignete Höhe, ungeachtet der Qualifizierung bzw. des Könnens des Arbeiters. Demzufolge wird das Ausrücklager in ein stabiles Anstoßen oder einen stabilen Kontakt mit jedem der Hebel der Membranfeder gebracht, und das Auftreten von Rubbeln in der montierten Kupplung wird minimiert.

Nach dem Montieren der Kupplungsabdeckungsbaugruppe an dem Schwungrad, falls die Membranfeder einer externen Betätigung unterzogen wird, wenn sie bspw. durch das Ausrücklager gepresst wird, wird eine Arretierung der Druckplatte und der Kupplungsabdeckung durch das Montageunterstützungselement aufgehoben, und es ist dann gestattet, dass die Membranfeder und die Druckplatte ihre verknüpften Bewegungen frei durchführen, um die Kupplung ohne Probleme einzurücken bzw. auszurücken.

Erfindungsgemäß hat das Montageunterstützungselement einen im Allgemeinen flachen Abschnitt, der an der Druckplatte befestigt ist, und flexible Eingreifstücke, die sich zu einer Außenfläche der Kupplungsabdeckung derart erstrecken, dass die Eingreifstücke mit Eingreifabschnitten eingreifen, die bei der Außenfläche vorgesehen sind. Die Eingreifstücke sind in einem nicht arretierten Zustand, wenn sie in einer normalen Position sind, in der die Eingreifstücke von den Eingreifabschnitten getrennt bzw. nicht mit diesen im Eingriff sind, und greifen mit den Eingreifabschnitten ein, wenn die Druckplatte aufgrund der elastischen Rückstellkraft der Membranfeder bei einem bestimmten Abstand entfernt von der Kupplungsabdeckung platziert ist, während die Eingreifstücke von der normalen Position zu einer geneigten Position elastisch verformt werden.

Das Montageunterstützungselement, das wie vorstehend beschrieben konstruiert ist, hat eine relativ einfache Form, und kann leicht bei relativ geringen Kosten hergestellt werden.

Das Eingreifelement kann auch einen im allgemeinen flachen Abschnitt und ein gebogenes Stück haben, das sich von dem flachen Abschnitt zu der Membranfeder erstreckt, und das gebogene Stück presst einen Umfangsabschnitt der Membranfeder so, dass die Membranfeder die Druckplatte presst.

Das Montageunterstützungselement kann einstückig mit dem Eingreifelement ausgebildet sein.

Mit der vorstehenden Anordnung kann die Zahl der Komponenten und die Zahl der Zusammenbauschritte verringert werden, was zu einer Verringerung der Anschaffungs- bzw. Herstellkosten führt, im Vergleich zu dem Fall, wo das Eingreifelement und das Montageunterstützungselement separat voneinander bereitgestellt werden.

Alternativ kann das Montageunterstützungselement separat von dem Eingreifelement ausgebildet sein.

Mit der vorstehenden Anordnung, während die Anzahl von Komponenten erhöht ist, sind das Montageunterstützungselement und das Eingreifelement jeweils in einfachen Formen ausgebildet, und können leicht durch bspw. Stanzen hergestellt werden, während sie im Hinblick auf einen Transport vorteilhaft sind.

Gemäß der vorliegenden Erfindung kann, egal wie qualifiziert der Arbeiter ist, die Kupplungsabdeckungsbaugruppe leicht an dem Schwungrad eingepasst bzw. befestigt werden, während die Hebel der Membranfeder bei einer gleichen bzw. gleichmäßigen und geeigneten Höhe gehalten werden.

Mit den Hebeln der Membranfeder bei einer gleichen, geeigneten Höhe, wird das Ausrücklager in einen stabilen Anstoß oder Kontakt mit jedem der Hebel gebracht, und deshalb kann im Voraus verhindert werden, dass Vibrationen auftreten, die „Rubbeln” bzw. „Flattern” genannt werden.

Die Merkmale, Vorteile und technische und industrielle Bedeutung der Erfindung werden besser verstanden durch Lesen der folgenden detaillierten Beschreibung der beispielhaften Ausführungsformen der Erfindung, wenn diese in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen betrachtet wird, in denen:

1 eine Vorderansicht einer Kupplungsabdeckungsbaugruppe gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist;

2 eine Ansicht mit einem weg geschnittenen Teil der Kupplungsabdeckungsbaugruppe von 1 aus Sicht in der Richtung des Pfeils A ist;

3 eine Ansicht ist, die einen Querschnitt entlang der Linien (3)-(3) in 1 und 2 aus Sicht in Richtung der Pfeile zeigt;

4 eine perspektivische Ansicht einer Rückzugfeder ist, die in 1 bis 3 gezeigt ist;

5 eine Ansicht entsprechend 2 ist, die für ein Erklären des Prozesses der Montage der Kupplungsabdeckungsbaugruppe nützlich ist;

6 eine vertikale Querschnittansicht ist, die schematisch den Aufbau einer Reibungskupplung für ein Fahrzeug unter Verwendung der Kupplungsabdeckungsbaugruppe von 1 zeigt, in der die Kupplung in einem eingerückten Zustand ist;

7 eine Ansicht ist, die für ein Erklären eines ausgerückten Zustands der Kupplung nützlich ist;

8 eine perspektivische Ansicht ist, die eine zweite Ausführungsform der Erfindung zeigt, und genauer gesagt, die eine Rückzugfeder und ein Montageunterstützungselement zeigt, die in einer Kupplungsabdeckungsbaugruppe als die zweite Ausführungsform der Erfindung verwendet werden; und

9 eine Ansicht entsprechend 2 ist, in der die Kupplungsabdeckungsbaugruppe das Montageunterstützungselement verwendet, das in 8 gezeigt ist.

In der folgenden Beschreibung und den begleitenden Zeichnungen wird die vorliegende Erfindung detaillierter mit Bezug auf beispielhafte Ausführungsformen beschrieben.

1 bis 7 stellen die erste Ausführungsform der Erfindung dar. Mit Bezug zuerst auf 6 und 7, wird der allgemeine Aufbau einer Reibungskupplung 1 für ein Motor betriebenes Fahrzeug erklärt. Die Kupplung 1 hat hauptsächlich ein Schwungrad 2, eine Kupplungsscheibe 3, eine Kupplungsabdeckungsbaugruppe 4 und andere Komponenten.

Die Kupplung 1 ist durch das Vordergehäuse 5 eines manuellen Getriebes derart abgedeckt, dass es von der Außenseite nicht gesehen werden kann. Die Kupplung 1 wird durch einen Betätigungsmechanismus eingerückt oder ausgerückt, der wenigstens ein Ausrücklager 6, eine Ausrückgabel 7, einen hydraulischen Aktuator 8 usw. hat.

Das Schwungrad 2 ist an einer Kurbelwelle 9 des Verbrennungsmotors mit Schrauben bzw. Bolzen oder dergleichen fixiert. Die Kupplungsscheibe 3 ist an einem äußeren Endabschnitt einer Eingabewelle 10 des manuellen Getriebes mit Keilen befestigt, die zwischen der Kupplungsscheibe 3 und dem äußeren Endabschnitt der Eingabewelle 10 eingreift, um dem Schwungrad 2 in der Axialrichtung gegenüber zu liegen, derart, dass die Kupplungsscheibe 3 und die Eingabewelle 10 als eine Einheit drehen können und relativ zueinander in der Axialrichtung bewegbar sind.

Wenn die Kupplungsabdeckungsbaugruppe 4 einem externen Betrieb bzw. einer externen Betätigung nicht unterzogen wird, und zwar wenn ein Kupplungspedal (nicht dargestellt) nicht niedergedrückt wird, rückt die Baugruppe 4 die Kupplung ein, so dass eine Reibungsplatte 3a, die bei dem äußeren Radius der Kupplungsscheibe 3 angeordnet ist, gegen das Schwungrad 2 gedrückt wird. Wenn die Kupplungsabdeckungsbaugruppe 4 einem externen Betrieb bzw. einer externen Betätigung unterzogen wird, und zwar wenn das Kupplungspedal niedergedrückt wird, rückt die Baugruppe 4 andererseits die Kupplung aus, so dass die Kupplungsscheibe 3 von dem Schwungrad 2 beabstandet ist.

Als nächstes wird mit Bezug auf 1 bis 5 der Aufbau der Kupplungsabdeckungsbaugruppe 4 als die erste Ausführungsform der Erfindung erklärt.

Die Kupplungsabdeckungsbaugruppe 4 hat hauptsächlich eine Kupplungsabdeckung 20, eine Druckplatte 30, eine Membranfeder 40 und andere Komponenten.

Die Kupplungsabdeckung 20 hat eine schüsselartige Form und hat ein kreisförmiges Loch mit großem Durchmesser, das in einem Unterseitenwandabschnitt von ihr ausgebildet ist. Die Kupplungsabdeckung 20 hat Flansche 22, die bei mehreren umfänglichen Stellen über ihrem Umfang angeordnet sind, und erhabene bzw. erhöhte Abschnitte 23, die in Regionen zwischen Benachbarten der Flansche 22 ausgebildet sind. Die Flansche 22 erstrecken sich nach außen in Radialrichtungen, und die erhöhten Abschnitte 23 sind von dem Unterseitenwandabschnitt der Kupplungsabdeckung 20 in der Richtung entgegengesetzt zu der Druckplatte 30 erhöht.

Während die Flansche 22, die bei mehreren umfänglichen Stellen der Kupplungsabdeckung 20 ausgebildet sind, mit dem Schwungrad 2 zusammenpassen, wie in 6 gezeigt ist, sind die zusammenpassenden Abschnitte jeweils mit Schrauben bzw. Bolzen 51 so zusammengeschraubt, dass die Kupplungsabdeckung 20 an dem Schwungrad 2 eingepasst bzw. befestigt ist. In dieser Ausführungsform werden insgesamt sechs bis acht Schrauben 51 verwendet.

Die Druckplatte ist bei der Innenseite der Kupplungsabdeckung 20 mittels Band- bzw. Brücken- bzw. Trägerplatten 52 abgestützt, derart, dass die Druckplatte 30 und die Kupplungsabdeckung 20 als eine Einheit drehen und in der Axialrichtung relativ zueinander bewegbar sind. Die Druckplatte 30 ist bei mehreren umfänglichen Stellen (bspw. drei Stellen) mit Überhängen 31 versehen, die radial nach außen vorstehen.

Jede der Trägerplatten 52 ist bei ihrem einen Ende mit dem entsprechenden, erhöhten Abschnitt 23 der Kupplungsabdeckung 20 mit einem Stehbolzen bzw. Bolzen 54 fixiert, und ist bei dem anderen Ende an dem entsprechenden Überhang 31 der Druckplatte 30 mit einem Stehbolzen bzw. Bolzen 55 fixiert.

Die Membranfeder 40 ist durch die Kupplungsabdeckung 20 abgestützt und greift mit der Druckplatte 30 ein, um verknüpfte Bewegungen der Feder 40 und der Druckplatte 30 zu gestatten.

Die Membranfeder 40 hat in ihrem normalen Zustand die Form einer konischen Platte. Schlitze 41, die sich in Radialrichtungen erstrecken, sind bei mehreren Umfangsstellen des Innenradius der Membranfeder 40 ausgebildet, so dass Hebel 42, die radial nach innen vorstehen, bei mehreren Umfangsstellen des Innenradius der Feder 40 vorgesehen sind. Die Membranfeder 40 ist an der Kupplungsabdeckung 20 durch Verwenden zweier Dreh- bzw. Schwenkringe 56 eingepasst.

Genauer gesagt hat die Kupplungsabdeckung 20 eine Vielzahl von Klauen 24, die einstückig mit dieser bei mehreren umfänglichen Stellen um das kreisförmige Loch 21 herum ausgebildet sind. Wenn die Klauen 24 in die radial äußeren Enden der Schlitze 41 der Membranfeder 40 eingesetzt sind, greifen die Klauen 24 mit der Membranfeder 40 mit den Drehringen 56 ein.

Die Membranfeder 40 greift mit der Druckplatte 30 durch Verwenden von Eingreifelementen ein, die Rückzugfedern 60 genannt werden.

Im Speziellen ist jede der Rückzugfedern 60 eine Blattfeder, die durch Biegen eines Streifens aus Federstahl oder dergleichen, so wie es notwendig ist, ausgebildet ist. Die Rückzugfeder 60 hat einen flachen Abschnitt 61, der an dem Stehbolzen 55 für ein Sichern von einem Ende der Trägerplatte 52 an der Druckplatte 30 fixiert ist, und ein gebogenes Stück 62, das mit einem radial äußeren Abschnitt der Membranfeder 40 eingreift, um die Membranfeder gegen einen äußeren Vorsprung 32 der Druckplatte 30 zu pressen.

Als nächstes wird der grundlegende Betrieb der vorstehend beschriebenen Kupplung 1 erklärt. Wenn die Kupplung 1 einer äußeren Betätigung nicht unterzogen wird, und zwar wenn das Kupplungspedal (nicht gezeigt) nicht niedergedrückt wird, ist ein Kolben des hydraulischen Aktuators 8 in einer zurückgezogenen Position, und zwar ist er in der Bohrung des Zylinders platziert, wie in 6 gezeigt ist. In diesem Zustand bleibt die Ausrückgabel 7 stationär bzw. an Ort und Stelle, und es wird verhindert, dass das Ausrücklager 6 die Membranfeder 40 presst.

In dem zuvor beschrieben Zustand drängt die Membranfeder 40 die Druckplatte 30 zu dem Schwungrad 2, so dass die Druckplatte 30 die Kupplungsscheibe 3 gegen das Schwungrad 2 presst, wodurch die Reibungsplatte 3a bei dem Außenradius der Kupplungsscheibe 3 gegen das Schwungrad 2 gepresst wird. Dieser Zustand wird als „Kupplungseinrückzustand” bezeichnet.

Wenn die Kupplung 1 einer äußeren Betätigung unterzogen wird, und zwar wenn das Kupplungspedal (nicht gezeigt) niedergedrückt wird, wird andererseits der Kolben des hydraulischen Aktuators 8 zu der Öffnung des Zylinders bewegt (in der Richtung, die durch den schwarzen, nach rechts weisenden Pfeil gekennzeichnet ist), wie in 7 gezeigt ist, so dass die Ausrückgabel 7 oberhalb eines Drehzapfens 11 geneigt wird. Als eine Folge drückt das Ausrücklager 6 radial innere Abschnitte der Hebel 42 der Membranfeder 40 zu dem Schwungrad 2 hin (in der Richtung, die durch den schwarzen, nach links weisenden Pfeil in 7 gekennzeichnet ist), um die Hebel 42 der Membranfeder 40 in die gegenüberliegende Richtung zu der der Hebel 42 zu drücken, wenn die Kupplung eingerückt ist.

Als eine Folge wird die Druckplatte 30 zu der Kupplungsabdeckung 20 hin gezogen, und zwar weg von dem Schwungrad 2, so dass die Kupplungsscheibe 3 von dem Schwungrad 2 weg bewegt wird. Dieser Zustand wird als „Kupplungsausrückzustand” bezeichnet.

Nun werden die Merkmale der Erfindung detaillier beschrieben, wie sie bei dieser Ausführungsform angewendet werden. Insgesamt hat die Kupplungsabdeckungsbaugruppe 4 eine Montageunterstützungsfunktion, mit der die Druckplatte 30 in einer geeigneten Position relativ zu der Kupplungsabdeckung 20 arretiert wird, bevor die Baugruppe 4 an dem Schwungrad 2 montiert wird, so dass die Hebel 42 bei dem Innenradius der Membranfeder 40 gleich bzw. gleichmäßig angeordnet sind, um eine geeignete Höhe zu haben. Die Kupplungsabdeckungsbaugruppe 4 hat auch eine Betriebssicherungsfunktion für ein Gestatten von verknüpften Bewegungen der Membranfeder 40 und der Druckplatte 30 durch Aufheben des Arretierzustands, der vorstehend beschrieben ist, wenn die Membranfeder 40 nach dem Montieren der Baugruppe 4 an dem Schwungrad 2 extern bzw. von außen betätigt wird.

In dieser Ausführungsform ist ein separates oder unabhängiges Element für ein Erreichen der zuvor beschriebenen Funktionen nicht bereitgestellt, sondern die bekannte Rückzugfeder 60 der Kupplungsabdeckungsbaugruppe 4 ist einstückig mit einem Abschnitt ausgebildet, der die vorstehenden Funktionen erreicht, wie es im Detail beschrieben wird.

Im Speziellen ist der flache Abschnitt 61 der Rückzugfeder 60 mit zwei flexiblen Eingreifstücken 63, 64 versehen, wie in 4 gezeigt ist. Darüber hinaus sind Eingreifnuten 25, die mit den Eingreifstücken 63, 64 der Rückzugfeder 60 eingreifen, in der Außenfläche des Unterseitenwandabschnitts der Kupplungsabdeckung 20 ausgebildet, wie in 2 gezeigt ist.

Genauer gesagt erstrecken sich die Eingreifstücke 63, 64 zu der Außenfläche des Unterseitenwandabschnitts der Kupplungsabdeckung 20 und sind bei ihren distalen Enden mit Klauen 63a, 64a ausgebildet bzw. mit diesen versehen, die mit den Eingreifnuten 25 eingreifen.

Die Eingreifstücke 63, 64 sind in einer aufrechten Position (wie durch durchgehende und virtuelle Linien in 5 gezeigt ist) im allgemeinen parallel zu der Mittelachse des Stehbolzens 55, wenn sie in einer normalen Position sind (d. h. wenn keine externe Kraft auf die Stücke 63, 64 einwirkt bzw. aufgebracht wird), und sind somit in einem nicht arretierten Zustand platziert, in dem die Eingreifstücke 63, 64 von den Eingreifnuten 2 gelöst sind, bzw. nicht mit diesen in Eingriff sind. Während die Eingreifstücke 63, 64 elastisch in eine geneigte Position (wie in 2 gezeigt ist) verformt werden, in der die Stücke 63, 64 von der normalen Position nach außen geneigt sind, können die Eingreifstücke 63, 64 mit den Eingreifnuten 25 eingreifen, wenn die Druckplatte 30 unter der elastischen Rückstellkraft der Membranfeder 40 um einen gewissen Abstand oder mehr von der Kupplungsabdeckung 20 weg bewegt wird.

Als nächstes werden der Montageprozess der Kupplungsabdeckungsbaugruppe 4 und die Zustände der Komponenten während der Montage erklärt. Zu Anfang wird die Druckplatte 30 an der Kupplungsabdeckung 20 unter Verwendung der Trägerplatten 52 befestigt. In diesem Zustand wird die Druckplatte zu der Kupplungsabdeckung 20 hin gezogen und gedrängt (d. h. weg von dem Schwungrad 2), aufgrund der elastischen Kraft der Trägerplatten 52.

Anschließend wird die Membranfeder 40 an der Kupplungsabdeckung 20 und der Druckplatte 30 mit den Drehringen 56 und den Rückzugfedern 60 befestigt.

In diesem Schritt, weil die Membranfeder 40 in der Kupplungsabdeckungsbaugruppe 4 so montiert wird, dass die Feder 40 von ihrem normalen Zustand in einen weniger konkaven Zustand elastisch verformt wird, wobei ihre Höhe verringert wird, wird die Druckplatte 30 unter der elastischen Rückstellkraft der Membranfeder 40 von der Kupplungsabdeckung 20 weg gedrängt (d. h. zu dem Schwungrad 2 hin). In diesem Zusammenhang ist die elastische Rückstellkraft der Membranfeder 40 normalerweise stärker als die elastische Kraft der Trägerplatten 52, und deshalb wird die Druckplatte von der Kupplungsabdeckung 20 weggedrängt (d. h. zu dem Schwungrad 2 hin).

Wenn die Kupplungsabdeckung 20, die Druckplatte 30 und die Membranfeder 40 auf diese Weise montiert worden sind, wird die Druckplatte 30 in einem Zustand arretiert, in dem die Platte 30 geeignet relativ zu der Kupplungsabdeckung 20 positioniert ist, so dass die Hebel 42 bei dem Innenradius der Membranfeder 40 gleich bzw. gleichmäßig angeordnet sind, um eine geeignete Höhe zu haben, und zwar so, dass die Hebel 42 eine gleiche, geeignete Höhe haben.

Genauer gesagt wird die Druckplatte 30 von der Position, die durch durchgehende Linien in 5 gekennzeichnet ist, zu der Kupplungsabdeckung 20 bewegt (in der Richtung des schwarzen Pfeils in 5), und zwar zu der Position, die in 5 durch virtuelle Linien gekennzeichnet ist, so dass die Eingreifstücke 63, 64 der Rückzugfeder 60 von der Außenfläche des Unterseitenwandabschnitts der Kupplungsabdeckung 20 hervorstehen.

Dann, während die Eingreifstücke 63, 64 nach außen geneigt bleiben, wird die Druckplatte 30 langsam von der Kupplungsabdeckung 20 wegbewegt, so dass die Klauen 63a, 64a der Eingreifstücke 63, 64 der Rückzugfeder 60 in Eingriff mit den Eingreifnuten 25 der Kupplungsabdeckung 20 gebracht werden.

Auf diese Weise greifen die Eingreifstücke 63, 64 der Rückzugfeder 60, die an der Druckplatte 30 fixiert ist, die unter der elastischen Rückstellkraft der Membranfeder 40 von der Kupplungsabdeckung 20 weg bewegt wird (d. h. zu dem Schwungrad 2 hin), mit den Eingreifnuten 25 der Kupplungsabdeckung 20 ein, so dass die Druckplatte 30 zu der Kupplungsabdeckung 20 hin bewegt wird und unbeweglich positioniert ist, um der Kupplungsabdeckung 20 mit einem gewissen Abstand dazwischen gegenüber zu liegen. Gleichzeitig wird die Membranfeder 40 in ein bestimmtes bzw. spezielles Profil oder in eine bestimmte bzw. spezielle Form gebracht, und wird in diesem Profil bzw. dieser Form gehalten.

Im Speziellen wird in dieser Ausführungsform das Profil bzw. die Form der Membranfeder 40, die auf diese Weise gehalten wird, bevorzugt eingestellt, um gleich zu dem Profil bzw. der Form der Feder 40 zu sein, wenn die Kupplungsabdeckung 4 an dem Schwungrad 2 montiert ist.

Wenn die Kupplungsabdeckungsbaugruppe 4, die auf diese Weise zusammengebaut worden ist, an dem Schwungrad 2 montiert wird, werden die Flansche 21 der Kupplungsabdeckung 20 in Kontakt mit dem Schwungrad 2 gehalten, und die Schrauben 51, die an der Seite der Flansche 21 gelegen sind, werden in das Schwungrad 2 durch die Flansche 21 hindurch geschraubt.

Die Anzahl der Schrauben 51, die in dieser Ausführungsform verwendet werden, ist bspw. sechs bis acht, und diese Schrauben werden temporär bzw. vorläufig in einer geeigneten Reihenfolge festgezogen, und werden dann weiter festgezogen, um in das Schwungrad 2 eingeschraubt zu werden.

Weil die Kupplungsabdeckungsbaugruppe, die an dem Schwungrad 2 montiert werden soll, in einem Zustand gehalten wird, in dem die Hebel 42 der Membranfeder 40 eine gleiche, geeignete Höhe haben, ist es nur erfordert, dass der Arbeiter die Kupplungsabdeckungsbaugruppe 4 an dem Schwungrad 2 mit den Schrauben 51 einpasst bzw. befestigt, egal wie qualifiziert der Arbeiter ist.

Nachdem die Kupplung 1 zusammengebaut worden ist, und das Kupplungspedal (nicht gezeigt) niedergedrückt wird, um die Kupplung 1 auszurücken, ist es dann gestattet, dass die Membranfeder 40 und die Druckplatte 30 verknüpfte Bewegungen frei ausführen, um die Kupplung 1 ohne irgendein Problem einzurücken oder auszurücken.

Genauer gesagt, wenn die Kupplung 1 einmal ausgerückt wird, wird das Ausrücklager 6 in der Axialrichtung zu dem Schwungrad 2 hin bewegt, und die Hebel 42 werden elastisch zu dem Schwungrad 2 hin gedrückt.

Als eine Folge wird die Membranfeder 40 in die gegenüberliegende Richtung gebogen, und die Druckplatte 30 wird gezogen, um näher zu der Kupplungsabdeckung 20 zu sein. Mit dieser Bewegung der Druckplatte 30 werden die Eingreifstücke 63, 64 der Rückzugfeder 60 von den Eingreifnuten 25 der Kupplungsabdeckung 20 gelöst bzw. außer Eingriff gebracht, und die Eingreifstücke 63, 64 nehmen unter ihrer elastischen Rückstellkraft die ursprüngliche, aufrechte Position an. Auf diese Weise wird die Druckplatte 30 von dem arretierten Zustand, in dem ihre Position relativ zu der Kupplungsabdeckung 20 fixiert ist, gelöst bzw. freigegeben, und die Druckplatte 30 und die Kupplungsabdeckung 20 werden frei, relativ zueinander bewegbar.

Falls das Kupplungspedal dann freigegeben wird, bewegt sich das Ausrücklager 6 in der Axialrichtung weg von dem Schwungrad 2, und die Hebel 42 der Membranfeder 40 werden elastisch zu dem ursprünglichen Zustand wiederhergestellt bzw. zurückverformt. Als eine Folge wird die Druckplatte 30 weg von der Kupplungsabdeckung 20 bewegt bzw. zu dem Schwungrad 2 hin, und drückt die Kupplungsscheibe 3 gegen das Schwungrad 2, um die Kupplung 1 einzurücken. Während dieses Betriebs sind die Eingreifstücke 63, 64 der Rückzugsfeder 60 in einem nicht arretierten Zustand, und werden in dem nicht arretierten Zustand oder in der aufrechten Position gehalten, solange keine externe Kraft auf die Eingreifstücke 63, 64 einwirkt bzw. auf diese aufgebracht wird.

Demzufolge, nachdem der Kupplungsausrückbetrieb, wie er vorstehend beschrieben ist, einmal durchgeführt worden ist, können die Membranfeder 40 und die Druckplatte 30 dann frei verknüpfte Bewegungen durchführen, um die Kupplung 1 ohne Problem einzurücken oder auszurücken.

Wie vorstehend beschrieben ist, machen es in der vorliegenden Ausführungsform, auf die Merkmale der vorliegenden Erfindung angewendet sind, die Eingreifstücke 63, 64, die zu den herkömmlichen Rückzugfedern 60 hinzugefügt sind, möglich, die Druckplatte 30 und die Kupplungsabdeckung 20 in geeigneten Relativpositionen als ideale Positionen zu arretieren, während die Kupplungsabdeckungsbaugruppe 4 alleine steht, so dass die Hebel 42 der Membranfeder 40 gleich bzw. gleichmäßig angeordnet sind, um eine geeignete Höhe zu haben.

In dem vorstehenden Zustand, wenn die Kupplungsabdeckungsbaugruppe 4 an dem Schwungrad 2 montiert wird, ist es nur erfordert, dass der Arbeiter die Kupplungsabdeckungsbaugruppe 4 an dem Schwungrad 2 mit den Schrauben 51 einpasst bzw. befestigt. Somit haben die Hebel 42 der Membranfeder 40 eine gleiche, geeignete Höhe, ungeachtet des Grads der Qualifizierung des Arbeiters. Demzufolge wird das Ausrücklager 6 in einem stabilen Kontakt mit jedem der Hebel 42 der Membranfeder 40 gehalten, und deshalb kann ein Auftreten von Vibrationen, die „Rubbeln” bzw. „Flattern” genannt werden, im Voraus verhindert werden.

Wenn die Membranfeder 40 einer externen Betätigung unterzogen wird, wenn sie bspw. durch das Ausrücklager 6 gedrückt wird, nachdem die Kupplungsabdeckungsbaugruppe 4 an dem Schwungrad 2 montiert worden ist, wird der zuvor beschriebene Arretierzustand, der durch die Eingreifstücke 63, 64 der Rückzugfeder 60 hergestellt ist, aufgehoben, so dass die Membranfeder 40 und die Druckplatte 30 dann frei verknüpfte Bewegungen machen können, um die Kupplung 1 ohne Problem ein- oder auszurücken.

Als nächstes wird die zweite Ausführungsform der Erfindung erklärt. In der ersten Ausführungsform, die vorstehend beschrieben ist, sind die Eingreifstücke 63, 64 bspw. einstückig mit der Rückzugfeder 60 als eine herkömmliche Komponente ausgebildet, um die Montageunterstützungsfunktion und die Betriebssicherungsfunktion zu erreichen. Jedoch kann ein Montageunterstützungselement 70 als ein von der Rückzugfeder 60 separates Element verwendet werden.

Mit Bezug auf 8 wird das Montageunterstützungselement 70 erklärt. Das Montageunterstützungselement 70 hat eine Form, die identisch mit der der Rückzugfeder 60 ist, die in 4 gezeigt ist, mit Ausnahme, dass das Element 70 das gebogene Stück 62 nicht hat. Genauer gesagt hat das Montageunterstützungselement 70 einen flachen Abschnitt 71, der an dem Stehbolzen 55 an der Seite der Druckplatte 30 befestigt ist, und zwei Eingreifstücke 72, 73, die sich von dem flachen Abschnitt 71 erstrecken, um mit dem Eingreifnuten 25 einzugreifen, die an den der Außenfläche des Unterseitenwandabschnitts der Kupplungsabdeckung 20 ausgebildet sind.

Die Eingreifstücke 72, 73 sind auch mit Klauen 72a, 73a ausgebildet, die mit den Eingreifnuten 25 eingreifen.

Die Rückzugfeder 60, die in der zweiten Ausführungsform verwendet wird, ist durch Eliminieren der zwei Eingreifstücke 63, 64 von der Rückzugfeder 60 der ersten Ausführungsform, die in 4 gezeigt ist, vorgesehen.

Wenn die Kupplungsabdeckungsbaugruppe unter Verwendung des Montageunterstützungselements 70 als ein von der Rückzugfeder 60 separates Element zusammengebaut wird, wird zuerst die Rückzugfeder 60 an dem Stehbolzen 55 eingepasst bzw. befestigt, und dann wird das Montageunterstützungselement 70 an der Rückzugfeder 60 eingepasst bzw. befestigt, wie in 9 gezeigt ist. Es ist jedoch zu verstehen, dass die Rückzugfeder 60 und das Montageunterstützungselement 70 in der umgekehrten Reihenfolge montiert werden können.

Der Betrieb und die Effekte der zweiten Ausführungsform, in der das Montageunterstützungselement 70 verwendet wird, sind im Wesentlichen identisch mit denjenigen der ersten Ausführungsform, die vorstehend beschrieben ist. In dem Fall der zweiten Ausführungsform kann jedoch, während zwei Komponenten, d. h. die Rückzugfeder 60 und das Montageunterstützungselement 70 notwendig sind, das Montageunterstützungselement 70 leicht durch z. B. Stanzen hergestellt werden, was es möglich macht, einen Anstieg der Kosten niedrig zu halten.


Anspruch[de]
Kupplungsabdeckungsbaugruppe (4) einer Kupplung (1), die einen Einrückzustand, in dem eine Kupplungsscheibe (3) gegen ein Schwungrad (2) gepresst wird, das an einer Kurbelwelle (9) fixiert ist, oder einen Ausrückzustand schafft, in dem die Kupplungsscheibe (3) von dem Schwungrad (2) beabstandet ist, wobei sie Folgendes aufweist:

eine Kupplungsabdeckung (20), die an dem Schwungrad (2) fixiert ist;

eine Druckplatte (30), die an der Kupplungsabdeckung (20) befestigt ist, derart, dass die Druckplatte (30) relativ zu der Kupplungsscheibe (3) bewegbar ist;

eine Membranfeder (40), die durch die Kupplungsabdeckung (20) abgestützt ist und eine Vielzahl von Hebeln bei einem inneren Radius der Membranfeder hat, wobei die Membranfeder (40) die Druckplatte (30) relativ zu der Kupplungsscheibe (3) bewegt, wenn sie einer externen Betätigung unterzogen wird, um die Kupplung (1) einzurücken oder auszurücken; und

ein Eingreifelement (60), das den Umfang der Membranfeder (40) mit der Druckplatte (30) in Eingriff bringt, um verknüpfte Bewegungen der Membranfeder (40) und der Druckplatte (30) zu ermöglichen,

wobei ein Montageunterstützungselement (60, 70) zwischen der Kupplungsabdeckung (20) und der Druckplatte (30) vorgesehen ist, um die Druckplatte (30) in einer geeigneten Position relativ zu der Kupplungsabdeckung (20) vor einem Montieren der Kupplungsabdeckungsbaugruppe (4) an dem Schwungrad (2) zu arretieren, so dass die Hebel der Membranfeder (40) gleichmäßig bei einer geeigneten Höhe angeordnet sind, wobei das Montageunterstützungselement (60, 70) die Druckplatte (30) freigibt, wenn die Membranfeder (40) nach einer Montage an dem Schwungrad (2) extern betätigt wird, um verknüpfte Bewegungen der Membranfeder (40) und der Druckplatte (30) zu gestatten,

wobei das Montageunterstützungselement (60, 70) einen im Allgemeinen flachen Abschnitt (61, 71) hat, der an der Druckplatte (20) befestigt ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Montageunterstützungselement (60, 70) flexible Eingreifstücke (63, 64; 72, 73) hat, die sich zu einer äußeren Fläche der Kupplungsabdeckung (20) erstrecken, derart, dass die Eingreifstücke mit Eingreifabschnitten (25) eingreifen, die an der Außenfläche vorgesehen sind,

die Eingreifstücke (63, 64; 72, 73) in einem nicht arretierten Zustand sind, wenn sie in einer normalen Position sind, in der die Eingreifstücke von den Eingreifabschnitten (25) gelöst sind, und mit den Eingreifabschnitten (25) eingreifen können, wenn die Druckplatte (30) aufgrund der elastischen Rückstellkraft der Membranfeder (40) bei einem bestimmten Abstand entfernt von der Kupplungsabdeckung (20) platziert ist, während die Eingreifstücke (63, 64; 72, 73) elastisch von der normalen Position zu einer geneigten Position verformt sind,

die Eingreifabschnitte (25) an der Außenfläche des Unterseitenwandabschnitts der Kupplungsabdeckung (20) ausgebildete Eingreifnuten sind und Klauen (63a, 64a; 72a, 73a), die mit den Eingreifnuten eingreifen, an den entfernten Enden der Eingreifstücke (63, 64; 72, 73) vorgesehen sind.
Kupplungsabdeckungsbaugruppe (4) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingreifelement (60) einen im Allgemeinen flachen Abschnitt (61) und ein gebogenes Stück (62) hat, das sich von dem flachen Abschnitt (60) zu der Membranfeder (40) erstreckt, wobei das gebogene Stück (62) einen Umfangsabschnitt der Membranfeder (40) so presst, dass die Membranfeder (40) die Druckplatte (30) presst. Kupplungsabdeckungsbaugruppe (4) gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageunterstützungselement (60) einstückig mit dem Eingreifelement (60) ausgebildet ist. Kupplungsabdeckungsbaugruppe (4) gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageunterstützungselement (70) separat von dem Eingreifelement (60) ausgebildet ist.






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