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Dokumentenidentifikation DE102007010419B4 28.04.2011
Titel Leuchtspiegel
Anmelder Erwin Müller GmbH, 49808 Lingen, DE
Erfinder Tönnis, Matthias, 48488 Emsbüren, DE
Vertreter Busse & Busse Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaft, 49084 Osnabrück
DE-Anmeldedatum 01.03.2007
DE-Aktenzeichen 102007010419
Offenlegungstag 18.09.2008
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 28.04.2011
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.04.2011
IPC-Hauptklasse F21V 33/00  (2006.01)  A,  F,  I,  20070301,  B,  H,  DE
IPC-Nebenklasse A45D 42/10  (2006.01)  A,  L,  I,  20070301,  B,  H,  DE
A47G 1/02  (2006.01)  A,  L,  I,  20070301,  B,  H,  DE
IPC additional class F21W 131/302  (2006.01)  A,  L,  N,  20070301,  B,  H,  DE
F21Y 101/02  (2006.01)  A,  L,  N,  20070301,  B,  H,  DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Leuchtspiegel, insbesondere einen Kosmetik- und/oder Rasierspiegel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige Spiegel werden vornehmlich im Badezimmer eingesetzt und meist seitlich neben dem Hauptspiegel über einem Waschbecken montiert. Überwiegend handelt es sich dabei um Vergrößerungsspiegel. Damit der Benutzer den betrachteten Gesichtsbereich noch besser erkennen kann, haben diese Spiegel eine Beleuchtung, die möglichst auf das zu betrachtende Objekt, d. h. nach vorne gerichtet sein soll.

Ein gattungsgemäßer Leuchtspiegel ist aus der DE 20 2004 000 959 U1 bekannt. Dieser hat zentral unterhalb des Spiegelelementes eine großflächige Platine, auf der diverse Leuchtdioden mit ihrer Strahlrichtung parallel zur Platinenebene angeordnet sind. Diese Platine nimmt einen verhältnismäßig großen Bauraum ein. Außerdem ist es relativ aufwendig, Leuchtdioden auf einer Platine so anzubringen, daß die Strahlrichtung parallel zur Platinenebene verläuft.

Die DE 10 2004 042 929 A1 zeigt einen Leuchtspiegel, bei dem eine ringförmige Beleuchtung dadurch realisiert wird, dass ein Lichtleiter um den Kosmetikspiegel herumgelegt ist und in seiner Unterbrechung eine Lichtquelle angeordnet ist. Diese Anordnung benötigt wenig Bauraum, jedoch teure Lichtleiter, und die Lichtabgabe durch die Streuung aus dem Lichtleiter heraus ist teilweise unzureichend.

Die Lichtleiterfunktion wird sich auch bei einem Kosmetikspiegel für Kraftfahrzeuge zunutze gemacht, der in der DE 42 28 877 A1 beschrieben ist. Dabei wird ein flächiger Lichtleiter mit einer Spiegelschicht belegt. Die dadurch erhältliche nur geringe Lichtmenge mag für Kfz-Schminkspiegel ausreichend sein, für den Badbereich jedoch nicht. Ähnlich und mit entsprechend eingeschränkter Anwendung ist auch ein in der DE 20 2004 000 705 U1 beschriebener Spiegel aufgebaut.

Die DE 295 17 427 U1 schließlich offenbart einen Spiegel, hinter dem eine Leuchte angeordnet ist, wobei zumindest Teile des Spiegels durchscheinend sind, so dass dort Licht herausdringt. Diese Art der Gestaltung ist für Großspiegel und, um eine allgemeine Badbeleuchtung zu schaffen, vorteilhaft, für Kosmetikspiegel mit der Anforderung nach gezielter Beleuchtung des betrachteten Gesichtsbereiches jedoch ungeeignet.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Leuchtspiegel zu schaffen, der die vorgenannten Nachteile vermeidet. Diese Aufgabe wird durch einen Leuchtspiegel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Durch die Anordnung der Lichtquelle, die bevorzugt ebenfalls aus Leuchtdioden, insbesondere LEDs gebildet wird, auf einem ringförmigen Träger wird der erforderliche Bauraum für den Träger, der im Fall der Verwendung von LEDs eine Platine ist, erheblich verringert. Vorzugsweise ist die Platine kreisringförmig, und die LEDs sind auf ihr mit Abstrahlrichtung senkrecht zur Träger- bzw. Platinenebene angeordnet. Die Platine kann vorzugsweise flexibel ausgebildet sein und aus einem Platinenstreifen bestehen, der ringförmig in das Gehäuse des Leuchtspiegels eingelegt wird, so daß sich die beiden Enden des Platinenstreifens beinahe oder tatsächlich berühren. Die Platine kann auch ein Endlosring sein.

Weitere Vorteile und Einzelheiten ergeben sich aus den Unteransprüchen und einem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel, das im folgenden beschrieben wird; es zeigen:

1 eine teilperspektivische Ansicht auf die Vorderseite eines Leuchtspiegel,

2 einen Schnitt in Richtung II-II durch den Gegenstand aus 1,

3 schematisch den Gegenstand aus 1 mit verschiedenen Haltern und

4 eine teilgeschnittene Seitenansicht der Gegenstände aus 3.

In 1 ist der Spiegel ohne das die runde vorderseitige Öffnung abdeckende Spiegelelement dargestellt, wodurch der Blick in das Innere des Gehäuses 1 freigegeben ist. Die Details lassen sich jedoch insbesondere auch anhand 2 erläutern. Im Gehäuse 1 befindet sich eine Lichtquelle in Form einer Vielzahl von LEDs 2, die auf einer flexiblen Platine 3 senkrecht zur Platinenebene P mit durch einen Pfeil S angedeuteter Hauptlichtstrahlrichtung aufgebracht sind.

Das Gehäuse 1 ist innenseitig reflektierend beschichtet, so daß das von den Leuchtdioden 2 emittierte Licht letztendlich nahezu vollständig durch einen lichtdurchlässigen Bereich nach vorne in Richtung auf den Betrachter bzw. Benutzer geleitet wird, wobei der lichtdurchlässige Bereich durch einen Scheibenkörper 4, vorzugsweise aus Acrylglas, gebildet wird. Der Scheibenkörper 4 wird mit Befestigungsschrauben 5 am Gehäuse 1 festgelegt und hat bevorzugt eine Ausnehmung, die bei der dargestellten Ausführungsform getreppt ausgebildet ist und eine Auflage 6 für das Spiegelelement 7 bildet. Das Spiegelelement 7 und der lichstrahldurchlässige Bereich sind so unmittelbar benachbart und das als Vergrößerungsspiegel ausgebildete Spiegelelement 7 schließt mit seinen Außenkanten bündig mit dem Scheibenkörper 4 ab und bildet vorderseitig eine glatte Front. Das Spiegelelement 7 ist mittels eines Kleberings 8 auf die Auflage 6 aufgeklebt.

Die Platine 3 mit den LEDs 2 bildet einen großen Kreisring, der bevorzugt wie bei der dargestellten Ausführungsform auf eine entsprechende innere Montagewandung 9 des Gehäuses 1 aufgeschoben bzw. um diese herumgelegt ist. Durch die Anordnung der Platine 3 ergibt sich in dem Inneren des Gehäuses 1 ein verhältnismäßig großer Montage- und Aufnahmeraum 10, der bei der dargestellten Ausführungsform durch die Montagewandungen 9 zusätzlich klar abgegrenzt ist. In dem Montage- und Aufnahmeraum 10 können unproblematisch auch größere elektrische oder elektronische Komponenten untergebracht werden, wie beispielsweise eine Konstantstromquelle 12 in Form eines LED-Konverters und ein sich nach außen aus dem Gehäuse 1 herauserstreckender Schalter 13, durch den die Lichtquelle ein- oder ausgeschaltet werden kann. Außerdem ist der Montage- und Aufnahmeraum 10 groß genug, damit eine solide Befestigung für eine Verbindung des Leuchtspiegels mit einem dazugehörigen Halter erfolgen kann.

Bei der in 1 und 2 dargestellten Ausführungsform führt aus der Rückwand des Gehäuses 1 eine Netzleitung 14 zur Spannungsversorgung heraus, die entweder in dem entsprechenden Halter weitergeführt wird oder in ein Kabel mit Netzstecker übergeht. Wegen des großzügigen Aufnahmeraums 10 ist es alternativ auch möglich, in dem Aufnahmeraum 10 einen Energiespeicher, beispielsweise einen Akkumulator anzuordnen. Durch den geringen Stromverbrauch der LEDs 2 kann dieser problemlos auf die kalkulierte Lebensdauer des Leuchtspiegels ausgelegt werden.

Die 3 und 4 zeigen eine besonders für diese Ausbildung des Leuchtspiegels mit Akku interessante, jedoch auch bei der Version mit Netzstecker mögliche Ausgestaltung. Zur Erhöhung des Flexibilität und der Nutzungsmöglichkeiten ist der Leuchtspiegel dabei mit einem Befestigungsmittel 15 zur Verbindung mit einem korrespondierenden Befestigungselement 16 eines Wandhalters 17a oder 17b oder eines Standfußes 18 ausgestattet. Dadurch kann der Spiegel, der sich z. B. normalerweise an dem einfachen Wandhalter 17a oder einem solchen mit Gelenkarm 17b an einer Badezimmerwand befindet, von dort heruntergenommen und auf einen Standfuß 18 aufgestreckt werden, damit z. B. eine Benutzerin sich im Bedarfsfall auch an einem anderen Ort, wie an einem Schminktisch schminken kann. Das Befestigungsmittel 15 ist bevorzugt an der rückwärtigen Seite des Gehäuses 1 angeordnet und mit dem Gehäuse über ein Gelenk 19 zur Neigungsverstellung des Spiegels verbunden. Damit ein Wechsel zwischen den verschiedenen Haltern 17, 18 einfach erfolgen kann, ist es sinnvoll, wenn das Befestigungsmittel 15 und das Befestigungselement 16 ohne Werkzeuge trennbar und wieder zusammenfügbar sind. Dies ist beispielsweise bei der dargestellten Zapfen-Steck-Verbindung der Fall, bei der vorzugsweise sowohl der Zapfen als auch die entsprechende Ausnehmung konisch sind, so daß die Verbindung selbstzentrierend wirkt und eine ausreichende Stabilität erhält.

Der so ausgestaltete Leuchtspiegel kann in seiner Basisausstattung entweder einen Wandhalter 17 oder einen Standfuß 18 aufweisen. Dann kann das jeweils andere Element 18, 17 als Zubehör angeboten werden. Der Leuchtspiegel kann jedoch auch direkt als Set mit einem der beiden Wandhalter 17a, b und einem Standfuß 18 ausgeliefert werden.

Der erfindungsgemäße Leuchtspiegel zeichnet sich insgesamt durch eine gute Funktionalität bei gleichzeitig ansprechender Optik aus. Er kann durch die erfindungsgemäße Anordnung der Lichtquelle und des ringförmigen Trägers insgesamt sehr flach ausgebildet werden, ohne daß die Montage der Lichtquelle und der versorgenden Bauteile durch geringen Einbauraum aufwendig und teuer wäre. Die Möglichkeit, das Gehäuse mit verschiedenen Haltern 17, 18 zu verbinden, bringt zusätzliche Flexibilität bei der Nutzung des Leuchtspiegels.


Anspruch[de]
Leuchtspiegel mit zumindest einem Spiegelelement (7), einem zur Betrachterseite zumindest teilweise lichtdurchlässigen Bereich und einer Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, daß der Leuchtspiegel ein Gehäuse (1) aufweist, in dem die Lichtquelle auf einem im wesentlichen ringförmigen Träger mit Hauptlichtstrahlrichtung (S) orthogonal zur Betrachterseite nach außen angeordnet ist. Leuchtspiegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquelle so auf dem Träger angeordnet ist, daß ihre Hauptlichtstrahlrichtung (S) orthogonal zur Trägerebene (P) nach außen gerichtet ist. Leuchtspiegel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger im wesentlichen kreisringförmig ist. Leuchtspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquelle durch eine Vielzahl von Leuchtdioden (2) gebildet wird. Leuchtspiegel nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hauptstrahlrichtung (S) der Leuchtdioden (2) radial nach außen gerichtet ist. Leuchtspiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger eine Platine (3) ist. Leuchtspiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger flexibel ist. Leuchtspiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuseinnenseite wenigstens im Abstrahlbereich der Lichtquelle zumindest überwiegend reflektiert. Leuchtspiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) eine innere Montagewandung (9) aufweist, um die der Träger herumgelegt ist. Leuchtspiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (1) an der der Lichtquelle abgewandten Innenseite des Trägers ein Montage- und/oder Aufnahmeraum (10) für insbesondere elektrische oder elektronische Komponenten oder Befestigungselemente ausgebildet ist. Leuchtspiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der lichtdurchlässige Bereich durch einen Scheibenkörper (4) gebildet wird. Leuchtspiegel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Scheibenkörper (4) eine Ausnehmung zur Auflage des Spiegelelements (7) hat. Leuchtspiegel nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Scheibenkörper (4) und das Spiegelelement (7) das Gehäuse (1) zur Vorderseite im wesentlichen abschließen. Leuchtspiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er Befestigungsmittel (15) zur Verbindung mit zumindest einem korrespondierenden Befestigungselement (16) eines Halters (17, 18) aufweist. Leuchtspiegel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das oder die Befestigungsmittel (15) an der rückwärtigen Gehäuseseite angeordnet ist/sind. Leuchtspiegel nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Befestigungsmittel (15) und Gehäuse (1) ein Gelenk (19) zur Neigungsverstellung des Spiegels angeordnet ist. Leuchtspiegel nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß Befestigungsmittel (15) und Befestigungselement (16) werkzeuglos lösbar und verbindbar ausgestaltet sind. Leuchtspiegel nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß Befestigungsmittel (15) und Befestigungselement (16) durch zumindest einen konischen Zapfen und zumindest eine entsprechende konische Ausnehmung ausgebildet sind. Leuchtspiegelset mit einem Wandhalter (17), einem Standfuß (18) und einem Leuchtspiegel nach einem der Ansprüche 14 bis 18.






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