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Dokumentenidentifikation DE102008048023B4 28.04.2011
Titel Vorrichtung zum Fixieren einer Leiste
Anmelder A. RAYMOND ET CIE, Grenoble, FR
Erfinder Regensburger, Jan, 79400 Kandern, DE;
Walter, Stéphane, Ballersdorf, FR
Vertreter Rüttgers, J., Dipl.-Phys. (Univ.) Dr.rer.nat., Pat.-Anw., 79098 Freiburg
DE-Anmeldedatum 19.09.2008
DE-Aktenzeichen 102008048023
Offenlegungstag 01.04.2010
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 28.04.2011
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.04.2011
IPC-Hauptklasse F16B 5/12  (2006.01)  A,  F,  I,  20080919,  B,  H,  DE
IPC-Nebenklasse B60R 13/04  (2006.01)  A,  L,  I,  20080919,  B,  H,  DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fixieren einer Leiste gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Eine derartige Vorrichtung ist aus FR 2 731 664 A1 bekannt. Die vorbekannte Vorrichtung zum Fixieren einer Leiste in einem nutartig vertieften, wenigstens ein Verankerungselement aufweisenden Kanal verfügt über ein Einsteckteil, das über mit der Leiste in Eingriff bringbare Eingriffselemente verfügt und mit Rastelementen ausgebildet ist. Weiterhin ist ein Aufnahmeteil vorhanden, das über Rastmittel verfügt, die mit den an dem Einsteckteil ausgebildeten Rastelementen zum Halten des Einsteckteiles in dem Aufnahmeteil in verschiedenen Höhenlagen zusammenwirken.

Aus DE 296 02 223 U1 sowie aus DE 102 49 420 B4 sind ebenfalls Vorrichtungen zum Fixieren einer Leiste bekannt, bei denen sich ein Einsteckteil in verschiedenen Höhenlagen an einem Aufnahmeteil durch Zusammenwirken von Eingriffselementen und Rastelementen positionieren lässt.

Eine weitere Vorrichtung zum Fixieren einer Leiste ist aus DE 90 00 563 U1 bekannt. Diese vorbekannte Vorrichtung zum Fixieren einer als Dachleiste für ein Kraftfahrzeug ausgebildeten Leiste in einem nutartig vertieften, ein sich in einer Längsrichtung erstreckenden Verankerungssteg ausgebildeten Verankerungselement aufweisenden Kanal in Gestalt eines Dachkanals eines Kraftfahrzeugs weist ein Einsteckteil auf, das über mit der Dachleiste in Eingriff bringbare Eingriffselemente verfügt und Rastelemente aufweist. Die Rastelemente sind stufenartig ausgebildet und an biegsamen Federfingern angeformt, so dass sie in verschiedenen Höhenlagen mit einem umgebogenen Randstreifen des Verankerungssteges in Eingriff kommen können. Durch die Elastizität der Federfinger ist diese vorbekannte Vorrichtung auch in einer rechtwinklig zu der Längsrichtung des Dachkanals ausgerichteten Querrichtung unterschiedlich positionierbar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Fixieren einer Leiste der eingangs genannten Art anzugeben, die auch bei verhältnismäßig großen Toleranzen sowohl in einer Längsrichtung, in einer Querrichtung als auch einer Einführrichtung in der Relativlage eines in einem nutartig vertieften Kanal angeordneten Verankerungselementes oder insbesondere auch mehrerer derartiger Verankerungselemente zu einer stabilen und optisch einwandfreien Anordnung der Leiste in dem Kanal führt.

Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

Dadurch, dass bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ein Aufnahmeteil vorhanden ist, das über den schräg ausgerichteten Aufnahmeschlitz zum einen in einer rechtwinklig zu der Längsrichtung des Kanals ausgerichteten Querrichtung in verschiedenen Relativlagen positionierbar ist und zum anderen das Einsteckteil in Bezug auf das Aufnahmeteil über das Zusammenwirken der an dem Aufnahmeteil ausgebildeten Rastmittel und der an dem Einsteckteil ausgebildeten Rastelemente in verschiedenen Höhenlagen positionieren läßt, lassen sich Toleranzen in der Relativlage des oder jedes Verankerungselementes in Bezug auf den Kanal so ausgleichen, dass eine in dem Kanal angeordnete Leiste optisch einwandfrei in den Kanal eingepasst ist, auch wenn insbesondere mehrere Verankerungselemente unterschiedlich positioniert sind.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die Figuren der Zeichnung. Es zeigen:

1 in einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Aufnahmeteil und mit einem in der Anordnung gemäß 1 in das Aufnahmeteil eingefügten Einsteckteil,

2 in einer perspektivischen Ansicht das Aufnahmeteil des Ausführungsbeispieles gemäß 1,

3 in einer Draufsicht das Aufnahmeteil des Ausführungsbeispieles gemäß 1 und 2,

4 in einem Querschnitt das Aufnahmeteil gemäß 1 bis 3,

5 in einem Querschnitt die Anordnung eines Ausführungsbeispieles der Erfindung gemäß 1 in einem als Dachkanal eines Kraftfahrzeugs ausgebildeten Kanal, wobei das Einsteckteil mit einer als Dachleiste ausgebildeten Leiste in Eingriff und in einer Vormontageanordnung in einem Abstand von dem Aufnahmeteil angeordnet ist, und

6 die Anordnung gemäß 5 mit dem Einsteckteil in einer in das Aufnahmeteil eingefügten Endmontageanordnung.

1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Fixieren einer in 1 nicht dargestellten Leiste in einem in 1 nicht dargestellten nutartig vertieften, wenigstens ein Verankerungselement aufweisenden Kanal. Die Vorrichtung gemäß 1 verfügt über ein Aufnahmeteil 1 aus einem hartelastischen Kunststoffmaterial, das mit einer Bodenwanne 2 mit einer rechteckförmigen Grundfläche ausgebildet ist. An der in der Darstellung gemäß 1 dem Betrachter zugewandten Oberseite der Bodenwanne 2 verfügt das Aufnahmeteil 1 über sich in Längsrichtung erstreckende Seitenwände 3, 4. Die Bodenwanne 2 und die Seitenwände 3, 4 sind über außenseitig angeordnete Stabilisierungsstreben 5 gegen Aufbiegen versteift.

Benachbart einer Seitenwand 4, die in der Darstellung gemäß 1 dem Betrachter abgewandt ist, sind an der Bodenwanne 2 federnd angeformte Gegensockel 6, 7 vorhanden, die in einem Abstand von dieser Seitenwand 4 positioniert sind. Weiterhin dieser Seitenwand 4 gegenüberliegend sind eine Anzahl von Klemmsockel 8, 9, 10 vorhanden, die ebenfalls an der Bodenwanne 2 in einem gegenüber dem Abstand der Gegensockel 6, 7 größeren Abstand elastisch federnd angeformt sind.

Weiterhin verfügt die erfindungsgemäße Vorrichtung nach dem Ausführungsbeispiel gemäß 1 über ein Einsteckteil 11, das mit einem quaderförmigen, in Längsrichtung gestreckten Mittelstück 12 ausgebildet ist. Das zwischen den Seitenwänden 3, 4 in Längsrichtung verschiebbare Mittelstück 12 verfügt über zwei einander gegenüberliegende Außenwände 13, 14, die über eine Anzahl von alternierend zueinander schräg gestellten Innenrippen 15 gegeneinander versteift sind. An den voneinander abgewandten Außenseiten der Außenwände 13, 14 sind an den Außenwänden 13, 14 eine Anzahl von sich in Längsrichtung erstreckenden, in einem Rastabstand parallel zueinander verlaufenden Längsrippen 16 als Eingriffselemente ausgebildet.

An den stirnseitigen Enden des Mittelstückes 12 verfügt das Einsteckteil 11 des Ausführungsbeispieles gemäß 1 jeweils über zwei sich in Längsrichtung erstreckende und in einem Abstand voneinander angeordnete Randflügel 17, 18, 19, 20, die jeweils an einem Ende eines sich von dem Mittelstück 12 weg erstreckenden, elastisch federnden Federabschnitt 21 eine in Querrichtung nach außen abstehende Eingriffzunge 22 tragen. Weiterhin sind an den auf einer Längsseite liegenden Randflügeln 17, 20, die in der Darstellung gemäß 1 dem Betrachter zugewandt sind, außenseitig über die jeweiligen Eingriffszungen 22 überstehende, elastisch federnde Spannzungen 23 angeformt.

2 zeigt in einer perspektivischen Ansicht das Aufnahmeteil 1 des in 1 dargestellten Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Vorrichtung. Aus 2 ist ersichtlich, dass an den innen liegenden, aufeinander zu weisenden Seiten der Seitenwände 3 jeweils eine Anzahl von Rastnasen 24, 25, 26, 27 ausgebildet sind, die jeweils in Richtung der gegenüberliegenden Seitenwand 3, 4 vorstehen und sich schräg in Richtung einer Bodenwand 28 der Bodenwanne 2 erstrecken. Dabei sind die an einer Seitenwand 3, 4 angeordneten Rastnasen 24, 25, 26, 27 in einer sich rechtwinklig zur Längsrichtung des Aufnahmeteils 1 erstreckenden Einführrichtung miteinander fluchtend in einem einem Vielfachen des Rastabstandes der Längsrippen 16 entsprechenden Rastnasenabstand versetzt voneinander angeordnet. Schließlich lässt sich 2 entnehmen, dass in etwa in der Mitte der Bodenwanne 2 ein sich quer zur Längsrichtung erstreckender Versteifungssteg 29 ausgebildet ist, der sich in einem Abstand von der Bodenwand 28 zwischen den Seitenwänden 3, 4 erstreckt.

3 zeigt das Aufnahmeteil 1 des Ausführungsbeispieles gemäß 1 und 2 in einer Draufsicht auf die Bodenwand 28. Aus 3 ist ersichtlich, dass in die Bodenwand 28 ein Aufnahmeschlitz 30 eingebracht ist, der sich schräg zur Längsrichtung des Aufnahmeteiles 1 zwischen den Seitenwänden 3, 4 erstreckt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist jede Randseite des Aufnahmeschlitzes 30 mit einer aus einer Abfolge von Erhebungen und Vertiefungen gebildeten Riffelstruktur 31, 32 ausgestattet. An einem Ende des Aufnahmeschlitzes 30 ist in die Bodenwand 28 eine gegenüber der Breite des Aufnahmeschlitzes 30 im Durchmesser größere Einsatzausnehmung 33 eingebracht.

4 zeigt das Aufnahmeteil 1 in einem Querschnitt entlang der Linie IV-IV in 3. Aus 4 ist ersichtlich, dass die Paare von in Einführrichtung miteinander fluchtenden Rastnasen 24, 26; 25, 27 einer Seitenwand 3, 4 in Einführrichtung gegenüber den direkt gegenüberliegenden entsprechenden Paaren 24, 26; 25, 27 hier um den halben Abstand der Längsrippen 16 des Einsteckteiles 11, also um die Hälfte des Rastabstandes, zueinander versetzt sind, während die diametral einander gegenüberliegenden Paare von Rastnasen 24, 26; 25, 27 in der gleichen Höhenlage, das heißt im gleichen Abstand von der Bodenwand 28 beziehungsweise von den der Bodenwand 28 abgewandten Enden der Seitenwände 3, 4, angeordnet sind.

5 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß 1 bis 4 in einer Vormontageanordnung in einem als Dachkanal 34 eines Kraftfahrzeuges ausgebildeten Kanals, wobei das Aufnahmeteil 1 mit einem durch den Aufnahmeschlitz 30 durchgreifenden Stehbolzen 35 als Verankerungselement unter Auflage eines gegenüber einem Bolzenschaft im Querschnitt vergrößerten Bolzenkopf in Eingriff ist und auf der Bodenwand 28 aufliegt. Dabei wurde das Aufnahmeteil 1 nach Einführen des Stehbolzens 35 durch die Einsatzausnehmung 33 so weit in Längsrichtung des Dachkanals 34 verschoben, dass die Klemmsockel 8, 9, 10 mit einer gewissen Vorspannung an einer Innenwand 36 des Dachkanals 34 anliegen. Dadurch ist das Aufnahmeteil 1 in dem Dachkanal 34 unter Toleranzausgleich der Position des Stehbolzens 35 in Querrichtung fixiert.

Durch die Riffelstrukturen 31, 32, die an ihren Engstellen dem Aufnahmeschlitz 30 eine Breite verleihen, die geringfügig kleiner als der Durchmesser des Bolzenschaftes des Stehbolzens 35 ist, erfolgt weiterhin eine Sicherung des Aufnahmeteiles 1 gegen ein unbeabsichtigtes Verschieben in Längsrichtung des Dachkanals 34.

In der Darstellung gemäß 5 ist das Einsteckteil 11 mit einer Dachleiste 37 in Eingriff, die aus einem endseitig um 180 Grad umgebogenen biegesteifen Blechkern 38 und aus einer den Blechkern 38 außenseitig umgebenden Abdeckung 39 aus einer Weichkomponente gebildet ist. Die Dachleiste 37 weist einen flachen Deckabschnitt 40 auf, an den sich randseitig jeweils ein Umbiegeabschnitt 41, 42 anschließt.

An einen Umbiegeabschnitt 41 ist ein relativ kurzer Abschlussabschnitt 43 angeformt, der in etwa parallel zu dem Deckabschnitt 40 ausgerichtet ist. Zum Fixieren der Vorrichtung in Längsrichtung der Dachleiste 37 greift eine der Spannzungen 23 in eine in den Abschlussabschnitt 43 eingebrachte, zu der inneren Randseite offene Ausnehmung ein, während die andere Spannzunge 23 eingriffsfrei an der inneren Randseite des Abschlussabschnittes 43 anliegt. Die den Spannzungen 23 benachbarten Eingriffszungen 22 sind zwischen dem Deckabschnitt 40 und dem Abschlussabschnitt 43 angeordnet.

An dem dem Abschlussabschnitt 43 gegenüberliegenden Umbiegeabschnitt 42 ist ein Zwischenabschnitt 44 der Dachleiste 37 ausgebildet, an den wiederum sich ein Abkantabschnitt 45 anschließt, der von dem Deckabschnitt 40 weg weisend um etwa 90 Grad umgebogen ist und einen somit in etwa rechtwinklig zu dem Deckabschnitt 40 ausgerichteten Anlageabschnitt 46 trägt. Die Gegensockel 6, 7 liegen mit einer gewissen Vorspannung an dem Anlageabschnitt 46 an, so dass zusammen mit der vorspannenden Wirkung der Spannzungen 23 die Dachleiste 37 fest mit dem Einsteckteil 11 verbunden ist.

Im Bereich des mit dem Zwischenabschnitt 44 verbundenen Umbiegeabschnittes 42 ist außenseitig eine Dichtlippe 47 angebracht. Im Bereich des Abschlussabschnittes 43 verfügt die Dachleiste 37 über einen einer weiteren Innenwand 48 des Dachkanals 34 zugewandte umgebogene Dichtschürze 49.

In der Darstellung gemäß 5 ist das Einsteckteil 11 mit dem Mittelstück 12 auf die der Bodenwand 28 abgewandten Rastnasen 24, 25 aufgelegt, so dass in dieser Vormontageanordnung die Dachleiste 37 über dem Dachkanal 34 erhaben angeordnet ist.

Durch die relative Positionierbarkeit des Einsteckteiles 11 in Bezug auf das Aufnahmeteil 1 in Längsrichtung reicht eine verhältnismäßig grobe Positionierung des Einsteckteiles 11 in der Dachleiste 37 aus, wobei das Einsteckteil 11 bei einem Anordnen außerhalb des im Wesentlichen durch die Länge des Mittelstückes 12 bestimmten Toleranzbereiches in Längsrichtung verhältnismäßig einfach wieder in den Toleranzbereich hinein verschoben werden kann.

6 zeigt die Anordnung gemäß 5 mit dem Einsteckteil 11 in einer in das Aufnahmeteil 1 eingefügten Endmontageanordnung, in der die Dachleiste 37 den Dachkanal 34 abschließt. In der Endmontageanordnung greifen Rastnasen 24, 25, 26, 27 in Abhängigkeit der Einstecktiefe des Mittelstückes 12 zwischen die Seitenwände 3, 4 wenigstens paarweise zwischen die Längsrippen 16 ein, so dass das Einsteckteil 11 wenigstens von einer Rastnase 24, 25, 26, 27 jeder Seitenwand 3, 4 gehalten ist. Durch den paarweisen Höhenversatz der Rastnasen 24, 25, 26, 27 um den halben Rastabstand der Längsrippen 16 ist dabei eine sehr genaue Einstellbarkeit der Höhenlage der Dachleiste 37 geschaffen. In der Endmontageanordnung liegen die Dichtlippe 47 und die Dichtschürze 49 an den Innenwänden 36, 48 des Dachkanals 34 an, wobei durch die federnde Elastizität der Gegensockel 6, 7 sowie der Spannzungen 23 in Querrichtung des Dachkanals 34 ein selbsttätiges Ausrichten der Dachleiste 37 in Querrichtung des Dachkanals 34 geschaffen ist.


Anspruch[de]
Vorrichtung zum Fixieren einer Leiste (37) in einem nutartig vertieften, wenigstens ein Verankerungselement (35) aufweisenden Kanal (34) mit einem Einsteckteil (11), das über mit der Leiste (37) in Eingriff bringbare Eingriffselemente (22) verfügt und mit Rastelementen (16) ausgebildet ist, wobei ein Aufnahmeteil (1) vorhanden ist, das über Rastmittel (24, 25, 26, 27) verfügt, die mit den an dem Einsteckteil (11) ausgebildeten Rastelementen (16) zum Halten des Einsteckteiles (11) in dem Aufnahmeteil (1) in verschiedenen Höhenlagen zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (1) mit einem zur Längsrichtung des Aufnahmeteiles (1) schräg ausgerichteten Aufnahmeschlitz (30) ausgebildet ist, in den ein Verankerungselement (35) einfügbar ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente durch eine Anzahl von Längsrippen (16) gebildet sind, die sich in Längsrichtung des Einsteckteiles (11) erstrecken und parallel zueinander angeordnet sind. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsteckteil (11) ein quaderförmiges Mittelstück (12) aufweist, an dessen Außenwänden (13, 14) die Längsrippen (16) ausgebildet sind. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an den stirnseitigen Enden des Mittelstückes (12) Randflügel (17, 18, 19, 20) ausgebildet sind, die nach außen abstehende Eingriffszungen (22) aufweisen. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei auf einer Längsseite des Einsteckteiles (11) liegenden Randflügeln (18, 20) elastisch federnde Spannzungen (23) vorhanden sind, die nach außen über die Eingriffszungen (22) überstehen. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (1) zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (3, 4) aufweist, an denen die Rastmittel (24, 25, 26, 27) ausgebildet sind. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel als in Richtung der gegenüberliegenden Seitenwand (3, 4) vorstehende, sich schräg in Richtung einer Bodenwand (28) des Aufnahmeteiles (1) erstreckende Rastnasen (24, 25, 26, 27) ausgebildet sind. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Seitenwand (3, 4) wenigstens vier Rastnasen (24, 25, 26, 27) angeordnet sind, wobei Paare von Rastnasen (24, 26; 25, 27) in einer zu der Längsrichtung rechtwinkligen Einführrichtung versetzt zueinander angeordnet sind. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen in Einführrichtung aufeinanderfolgenden Paaren von Rastnasen (24, 26; 25, 27) einem Vielfachen des Abstandes der Längsrippen (16) entspricht. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass Paare von an einer Seitenwand (3, 4) angeordneten, in Einführrichtung aufeinanderfolgenden Paaren von Rastnasen (24, 26; 25, 27) um den halben Abstand der Längsrippen (16) zueinander versetzt angeordnet sind. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass schräg einander gegenüberliegende Paare von an verschiedenen Seitenwänden (3, 4) angeordneten, in Einführrichtung aufeinander folgenden Paaren von Rastnasen (24, 26; 25, 27) die gleiche Höhenlage aufweisen. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeschlitz (30) an wenigstens einer Randseite eine Riffelstruktur (31, 32) mit einer Abfolge von Erhebungen und Vertiefungen aufweist.






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