PatentDe  

A01Landwirtschaft;Forstwirtschaft;Tierzucht;Jagen;Fallenstellen;Fischfang
A01BBodenbearbeitung in Land- oder Forstwirtschaft;Teile, Einzelheiten oder Zubehör von landwirtschaftlichen Maschinen oder Geräten allgemein
A01CPflanzen;Säen;Düngen
A01DErnten;Mähen
A01FDreschen;Bilden von Ballen aus Stroh, Heu oder dgl.;Handgeräte oder stationäre Maschinen zum Formen oder Binden von Stroh oder Heu zu Garben oder Bündeln;Schneiden von Heu, Stroh oder dgl.;Lagern von landwirtschaftlichen oder gärtnerischen Erzeugnissen
A01GGartenbau;Anbau von Gemüse, Blumen, Reis, Obst, Wein, Hopfen oder Seetang;Forstwirtschaft;Bewässern
A01HNeue Pflanzen oder Verfahren zu deren Gewinnung;Pflanzenreproduktion durch Gewebekulturverfahren
A01JHerstellung von Molkereierzeugnissen
A01KTierzucht;Halten von Vögeln, Fischen, Insekten;Fischfang;Aufzucht oder Züchten von Tieren, soweit nicht anderweitig vorgesehen;Neuzüchtungen von Tieren
A01LHufbeschlag
A01MTierfang, Tierfallen oder Abschreckvorrichtungen für Tiere;Geräte zur Vernichtung schädlicher Tiere oder Pflanzen
A01NKonservieren von Körpern von Menschen, Tieren, Pflanzen oder deren Teilen;Biozide, z.B. als Desinfektionsmittel, als Pestizide, als Herbizide;Mittel zum Vertreiben oder Anlocken von Schädlingen;Mittel zum Beeinflussen des Pflanzenwachstums
A01PBiozide Wirkung, Schädlinge vertreibende, Schädlinge anlockende oder Pflanzenwachstum regulierende Wirkung von chemischen Verbindungen oder Mitteln
A21Backen;Vorrichtungen zum Herstellen oder Bearbeiten von Teigen;Teige zum Backen
A21BBäckereiöfen;Maschinen oder Zubehör zum Backen
A21CMaschinen oder Zubehör zum Herstellen oder Verarbeiten von Teigen;Behandeln von Backwaren
A21DBehandeln, z.B. Konservieren von Mehl oder Teig zum Backen, z.B. durch Zugabe von Substanzen;Backverfahren;Bäckereierzeugnisse;deren Haltbarmachung
A22Metzgerei;Fleischverarbeitung;Geflügel- oder Fischverarbeitung
A22BSchlachten
A22CVerarbeiten von Fleisch, Geflügel oder Fischen
A23Lebensmittel;ihre Behandlung, soweit nicht in anderen Klassen vorgesehen
A23BKonservieren, z.B. durch Eindosen, von Fleisch, Fischen, Eiern, Früchten, Gemüse, essbarem Korngut;chemisches Reifen von Obst oder Gemüse;die so entstandenen Produkte
A23CMolkereierzeugnisse, z.B. Milch, Butter, Käse;Milch- oder Käseersatzstoffe;deren Herstellung
A23DSpeiseöle oder -Fette, z.B. Margarine, Backfette, Backöle
A23FKaffee;Tee;deren Ersatzstoffe;Herstellung, Aufbereitung oder Aufgüsse davon
A23GKakao;Kakaoerzeugnisse, z.B. Schokolade;Ersatzstoffe für Kakao oder Kakaoerzeugnisse;Konfekt;Kaugummi;Speiseeis;deren Herstellung
A23JProtein-Zusammensetzungen für Lebensmittel;Verarbeiten von Proteinen für Lebensmittel;Phosphatid-Zusammensetzungen für Lebensmittel
A23KFuttermittel
A23LLebensmittel oder nichtalkoholische Getränke, soweit nicht von den Unterklassen A21D oder A23B-A23J umfasst;ihre Zubereitung oder Behandlung, z.B. durch Garen, Änderung des Nährwerts oder durch physikalische Behandlung;Konservieren von Lebensmitteln allgemein
A23NMaschinen oder Vorrichtungen zum Behandeln geernteter Früchte, Gemüse oder Blumenzwiebeln in großen Mengen, soweit nicht anderweitig vorgesehen;Schälen von Gemüse oder Früchten in großen Mengen;Vorrichtungen zum Bereiten von Tierfutter
A23PFormen oder Bearbeiten von Lebensmitteln, soweit nicht vollständig von einer einzelnen anderen Unterklasse umfasst
A24Tabak;Zigarren;Zigaretten;Utensilien für Raucher
A24BHerstellung oder Aufbereitung von Rauch- oder Kautabak;Tabak;Schnupftabak
A24CMaschinen für die Herstellung von Zigarren oder Zigaretten
A24DZigarren;Zigaretten;Tabakrauchfilter;Mundstücke für Zigarren oder Zigaretten;Herstellung von Tabakrauchfiltern oder Mundstücken
A24FUtensilien für Raucher;Zündholzschachteln
A41Bekleidung
A41BHemden;Unterwäsche;Babywäsche;Taschentücher
A41CKorsetts;Büstenhalter
A41DOberbekleidung;Schutzbekleidung;Zubehör
A41FKleiderverschlüsse;Kleiderhalter
A41GKünstliche Blumen;Perücken;Masken;Federn
A41HGeräte oder Verfahren zum Herstellen von Kleidung, z.B. von Damenkleidung, für die Maßschneiderei, soweit nicht anderweitig vorgesehen
A42Kopfbekleidung
A42BHüte;Kopfbedeckungen
A42CHerstellen oder Ausstatten von Hüten oder anderen Kopfbedeckungen
A43Schuhwerk
A43BCharakteristische Merkmale des Schuhwerks;Schuhwerkteile
A43CVerschlüsse oder Zubehör für Schuhwerk;Schnürsenkel allgemein
A43DMaschinen, Werkzeuge, Geräte oder Verfahren für die Herstellung oder Reparatur von Schuhwerk
A44Kurzwaren;Schmucksachen
A44BKnöpfe, Nadeln, Schnallen, Reißverschlüsse oder dgl.
A44CSchmucksachen;Armbänder;sonstiger persönlicher Schmuck;Münzen
A45Hand- oder Reisegeräte
A45BSpazierstöcke;Schirme;Damen- oder ähnliche Fächer
A45CGeldbehälter;Gepäck;von Hand getragene Taschen
A45DVorrichtungen für die Haarpflege oder zum Rasieren;Handpflege oder sonstige kosmetische Behandlungen
A45FReise- oder Campingausrüstungsgegenstände;Rucksäcke oder Tornister, die am Körper getragen werden
A46Borstenwaren
A46BBürsten, Pinsel oder Besen
A46DHerstellung von Bürsten, Pinseln oder Besen
A47Möbel;Haushaltsgegenstände oder -geräte;Kaffeemühlen;Gewürzmühlen;Staubsauger allgemein
A47BTische;Pulte;Büromöbel;Schränke;Kommoden;allgemeine Einzelheiten von Möbeln
A47CStühle;Sofas;Betten
A47DKindermöbel
A47FSpezialmöbel, Einrichtungen oder Zubehör für Ladengeschäfte, Lagerräume, Bars, Restaurants oder dgl.;Kassentische oder -schalter
A47GHaushalt- oder Tafelausstattung
A47HAusstattungen für Fenster oder Türen
A47JKüchenausstattung;Kaffeemühlen;Gewürzmühlen;Getränkebereitungsmaschinen oder -geräte
A47KSanitäre Ausstattung, soweit nicht anderweitig vorgesehen;Toilettenzubehör
A47LWaschen oder Reinigen im Haushalt;Staubsauger allgemein
A61Medizin oder Tiermedizin;Hygiene
A61BDiagnostik;Chirurgie;Identifizierung
A61CZahnheilkunde;Mund- oder Zahnpflege
A61DTierärztliche Instrumente, Geräte, Werkzeuge oder Verfahren
A61FFilter in Blutgefäße implantierbar;Prothesen;Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen;Vorrichtungen für Orthopädie, Krankenpflege oder Empfängnisverhütung;Umschläge;Behandlung oder Schutz von Augen oder Ohren;Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen;Ausrüstung für erste Hilfe
A61GTransport, persönliche Beförderungsmittel, oder Lagerung besonders ausgebildet für Kranke oder Behinderte;Operationstische oder -stühle;zahnärztliche Stühle;Bestattungsvorrichtungen
A61HGeräte für die physikalische Therapie, z.B. Vorrichtungen zum Lokalisieren oder Anregen spezieller Reflexpunkte am Körper;künstliche Beatmung;Massage;Badeeinrichtungen für besondere therapeutische oder hygienische Zwecke oder für bestimmte Körperteile
A61JBehälter, besonders ausgebildet für medizinische oder pharmazeutische Zwecke;Vorrichtungen oder Verfahren, besonders geeignet, um pharmazeutische Erzeugnisse in bestimmte äußere oder zur Verabreichung geeignete Formen zu bringen;Vorrichtungen zur oralen Verabreichung von Nahrungs- oder Arzneimitteln;Schnuller für Säuglinge;Spucknäpfe oder -flaschen
A61KPräparate für medizinische, zahnärztliche oder kosmetische Zwecke
A61LVerfahren oder Vorrichtungen zum Sterilisieren von Stoffen oder Gegenständen allgemein;Desinfizieren, Sterilisieren oder Desodorieren von Luft;chemische Gesichtspunkte von Bandagen, Verbänden, absorbierenden Kissen oder chirurgischen Materialien;Materialien für Bandagen, Verbände, absorbierende Kissen oder chirurgische Artikel
A61MVorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper;Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper;Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung
A61NElektrotherapie;Magnetotherapie;Strahlentherapie;Ultraschalltherapie
A61PTherapeutische Aktivität von chemischen Verbindungen oder medizinischen Zubereitungen
A61QVerwendung von Kosmetika oder ähnlichen Zubereitungen
A62Lebensrettung;Feuerbekämpfung
A62BVorrichtungen, Geräte oder Verfahren zur Lebensrettung
A62CFeuerbekämpfung
A62DChemische Mittel zum Löschen von Bränden;Verfahren zum Unschädlichmachen chemischer Schadstoffe durch chemische Veränderung;stoffliche Zusammensetzung von Schutzabdeckungen oder Schutzkleidung gegen chemische Schadstoffe;stoffliche Zusammensetzung von durchsichtigen Teilen von Gasmasken, Atemschutzgeräten, Atemsäcken oder Schutzhelmen;Zusammensetzung chemischer Stoffe zum Gebrauch in Atemschutzgeräten
A63Sport;Spiele;Volksbelustigungen
A63BGeräte für Körperübungen, Gymnastik, zum Schwimmen, Klettern oder Fechten;Ballspiele;Trainingseinrichtungen
A63CSchlittschuhe;Ski;Rollschuhe;Entwurf oder Anordnung von Spielplätzen, Sportbahnen oder dgl.
A63DKegelbahnen;Kegel- oder Bowlingspiele;Boccia;Rasenkegeln;Tivolispiele;Billard
A63FKartenspiele, Brettspiele, Roulettespiele;Zimmerspiele mit kleinen bewegbaren Spielkörpern;Spiele, soweit nicht anderweitig vorgesehen
A63GKarussells;Schaukeln;Schaukelpferde;Rutschbahnen;Berg-und Talbahnen;ähnliche Vorrichtungen zur Volksbelustigung
A63HSpielzeuge, z.B. Kreisel, Puppen, Reifen, Baukästen
A63JEinrichtungen für Theater, Zirkusse oder dgl.;Zaubergeräte und dgl.
A63KRennen;Reitsport;Ausstattung oder Zubehör dafür


IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com