F01 | Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein;Kraftanlagen allgemein;Dampfkraftmaschinen |
F01B | Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein oder mit Verdrängerwirkung, z.B. Dampfkraftmaschinen |
F01C | Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen, Rotationskolben- oder Schwenkkolbenkraftmaschinen |
F01D | Strömungsmaschinen [Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen], z.B. Dampfturbinen |
F01K | Dampfkraftanlagen;Dampfspeicher;Kraftanlagen, soweit nicht anderweitig vorgesehen;Kraftmaschinen, die mit besonderen Arbeitsfluiden oder nach besonderen Kreisprozessen arbeiten |
F01L | Periodisch betriebene Ventile für Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen |
F01M | Schmierung von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein;Schmierung von Brennkraftmaschinen;Kurbelgehäusebe- oder -entlüftung |
F01N | Schalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen für Gase von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder von Kraftmaschinen allgemein;Schalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen für Gase von Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung |
F01P | Kühlung von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen allgemein;Kühlung von Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung |
F02 | Brennkraftmaschinen;mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen |
F02B | Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung mit Verdrängerwirkung;Brennkraftmaschinen allgemein |
F02C | Gasturbinenanlagen;Lufteinlässe für Strahltriebwerke;Steuern oder Regeln der Brennstoffzufuhr in Luft ansaugenden Strahltriebwerken |
F02D | Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen |
F02F | Zylinder, Kolben oder Gehäuse für Brennkraftmaschinen;Dichtungsanordnungen in Brennkraftmaschinen |
F02G | mit Heißgas oder Verbrennungsgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen, wobei die Kraftmaschinen mit Verdrängerwirkung arbeiten;Ausnützung oder Verwendung der Abwärme von Brennkraftmaschinen, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
F02K | Strahltriebwerke |
F02M | Zuführen von Brennstoff-Luft-Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen allgemein |
F02N | Anlassen von Brennkraftmaschinen;Anlasshilfen für Brennkraftmaschinen, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
F02P | Zündung von Brennkraftmaschinen mit innerer Verbrennung, ausgenommen Kompressionszündung;Prüfen des Zündzeitpunkts bei Brennkraftmaschinen mit Kompressionszündung |
F03 | Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen für Flüssigkeiten;Wind-, Feder-, oder Gewichts-Kraftmaschinen;Erzeugen von mechanischer Energie oder von Vortriebskraft [Schub nach dem Prinzip des Rückstoßes], soweit nicht anderweitig vorgesehen |
F03B | Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Kraftmaschinen für Flüssigkeiten |
F03C | Verdrängerkraftmaschinen mit Flüssigkeitsantrieb |
F03D | Windkraftmaschinen |
F03G | Feder-, Gewichts-, Trägheits- oder ähnliche Kraftmaschinen;Vorrichtungen oder Anordnungen zur Erzeugung mechanischer Energie, soweit nicht anderweitig vorgesehen oder mit Nutzbarmachung anderweitig nicht vorgesehener Energiequellen |
F03H | Erzeugung von Vortriebskraft [Schub] nach dem Prinzip des Rückstoßes, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
F04 | Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten;Arbeitsmaschinen [insbesondere Pumpen] für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe |
F04B | Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten;Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen |
F04C | Rotationskolben- oder Schwenkkolbenmaschinen [Kraft- und Arbeitsmaschinen] für Flüssigkeiten;Rotationskolben- oder Schwenkkolbenarbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen |
F04D | Strömungsarbeitsmaschinen |
F04F | Pumpen von Arbeitsfluiden durch unmittelbare Berührung mit einem anderen Arbeitsfluid oder durch Ausnutzung der Trägheit des zu pumpenden Arbeitsfluids;Heber |
F15 | Druckmittelbetriebene Stellorgane;Hydraulik oder Pneumatik allgemein |
F15B | Druckmittelbetriebene Systeme allgemein;druckmittelbetriebene Stellorgane, z.B. Servomotoren;Einzelheiten von druckmittelbetriebenen Systemen, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
F15C | Strömungsmittelbetriebene Schaltungselemente, besonders für Rechen- oder Steuerzwecke |
F15D | Strömungsdynamik, d.h. Verfahren oder Vorrichtungen zum Beeinflussen der Strömung von Gasen oder Flüssigkeiten |
F16 | Maschinenelemente oder -einheiten;allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen;Wärmeisolierung allgemein |
F16B | Vorrichtungen zum Befestigen oder Sichern von Konstruktionselementen oder Maschinenteilen, z.B. Nägel, Bolzen, Schrauben, Sprengringe, Klemmen, Klammern, Keile;Verbindungen oder Verbinden |
F16C | Wellen;Flexible Wellen;Einzelteile von Kurbeltrieben;Drehkörper, außer Getriebeelemente;Lager |
F16D | Feste bzw. ein- und ausrückbare Kupplungen [Wellenkupplungen];Bremsen |
F16F | Federn;Stoßdämpfer;Mittel zum Dämpfen von Schwingungen |
F16G | Riemen, Kabel oder Seile, vorwiegend für Antriebszwecke;Ketten;Zubehörteile vorwiegend dafür |
F16H | Getriebe |
F16J | Kolben;Zylinder;Druckbehälter allgemein;Abdichtungen, Dichtungen |
F16K | Ventile;Schieber;Hähne;Schwimmer;Entlüftungs- oder Belüftungsvorrichtungen |
F16L | Rohre;Verbindungen oder Formteile für Rohre;Unterstützungen für Rohre, Kabel oder Schutzrohre;Mittel zur Wärmeisolierung allgemein |
F16M | Rahmen, Gehäuse oder Grundplatten von Kraftmaschinen oder anderen Maschinen oder von Apparaten, nicht auf eine besondere Art von Maschine oder Apparat beschränkt, die anderweitig vorgesehen ist;Gestelle oder Stützen |
F16N | Schmierung |
F16P | Schutzvorrichtungen allgemein |
F16S | Konstruktionselemente allgemein;aus solchen Elementen zusammengesetzte Strukturen allgemein |
F16T | Kondensatableiter oder ähnliche Vorrichtungen zum Abführen von Flüssigkeiten aus Hohlräumen, die im wesentlichen Gas oder Dampf enthalten |
F17 | Speichern oder Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten |
F17B | Gasbehälter mit veränderbarem Fassungsvermögen |
F17C | Behälter zum Aufnehmen oder Speichern verdichteter, verflüssigter oder verfestigter Gase;Gasbehälter mit unveränderbarem Fassungsvermögen;Füllen oder Entnehmen von verdichteten, verflüssigten oder verfestigten Gasen in bzw. aus Behältern |
F17D | Rohrleitungssysteme;Pipelines |
F21 | Beleuchtung |
F21H | Glühstrümpfe;andere wei?glühende, durch Verbrennung erhitzte Körper |
F21K | Anderweitig nicht vorgesehene Lichtquellen |
F21L | Tragbare oder speziell für den Transport angepasste Leuchten oder Beleuchtungssysteme |
F21S | Ortsfeste Leuchten oder Beleuchtungssysteme |
F21V | Funktionsmerkmale oder Einzelheiten von Leuchten oder Beleuchtungssystemen;bauliche Kombinationen von Leuchten mit anderen Gegenständen, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
F22 | Dampferzeugung |
F22B | Verfahren der Dampferzeugung;Dampferzeuger |
F22D | Vorwärmen oder Speichern von vorgewärmtem Speisewasser;Speisewasserversorgung;Wasserstandsregelung;Wasserumlauf im Kessel |
F22G | Dampfüberhitzung |
F23 | Feuerungen;Verbrennungsverfahren |
F23B | Feuerungsverfahren und Feuerungen für feste Brennstoffe |
F23C | Verbrennungsverfahren oder -vorrichtungen für fließfähige Brennstoffe |
F23D | Brenner |
F23G | Einäscherungsöfen;Abfallverbrennung |
F23H | Feuerungsroste;Rostreinigungs- oder -schürvorrichtungen |
F23J | Beseitigung oder Behandlung von Verbrennungsprodukten oder Verbrennungsrückständen;Rauchgaszüge |
F23K | Brennstoffzufuhr zu Feuerungen |
F23L | Verbrennungsluftzufuhr;Zugerzeugung;Zufuhr nichtbrennbarer Flüssigkeiten oder Gase |
F23M | Bauliche Einzelheiten von Feuerräumen oder Brennkammern, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
F23N | Regelung oder Steuerung der Verbrennung |
F23Q | Zündung;Löschvorrichtungen |
F23R | Erzeugen von Verbrennungsprodukten hohen Druckes oder hoher Geschwindigkeit, z.B. Gasturbinenbrennkammern |
F24 | Heizung;Herde;Lüftung |
F24B | Hausöfen oder -herde für feste Brennstoffe;Geräte in Verbindung mit Hausöfen oder -herden |
F24C | Andere Hausöfen oder -herde;Einzelheiten von Hausöfen oder -herden von allgemeiner Anwendung |
F24D | Haus- oder Raumheizungssysteme, z.B. Zentralheizungssysteme;häusliche Warmwasserversorgungssysteme;Einzelheiten oder Teile dafür |
F24F | Klimatisierung;Luftbefeuchtung;Belüftung;Verwendung von Luftströmen zum Abschirmen |
F24H | Erhitzer für flüssige oder gasförmige Stoffe, z.B. Wasser- oder Lufterhitzer mit Vorrichtungen zur Wärmeerzeugung, allgemein |
F24J | Erzeugung oder Verwendung von Wärme, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
F25 | Kälteerzeugung oder Kühlung;kombinierte Heizungs- und Kältesysteme;Wärmepumpensysteme;Herstellen oder Lagern von Eis;Verflüssigen oder Verfestigen von Gasen |
F25B | Kältemaschinen, Kälteanlagen oder Kälteverfahren;kombinierte Heizungs- und Kältesysteme;Wärmepumpensysteme |
F25C | Erzeugen, Bearbeiten, Behandeln, Lagern oder Verteilen von Eis |
F25D | Kühlschränke;Kühlräume;Eisschränke;Kühl- oder Gefriervorrichtungen, soweit sie nicht von einer anderen Unterklasse umfasst sind |
F25J | Verflüssigen, Verfestigen oder Trennen von Gasen oder Gasgemischen durch Druck- und Kältebehandlung |
F26 | Trocknen |
F26B | Trocknen von festen Gütern oder Erzeugnissen durch Entfernen von Flüssigkeit |
F27 | Industrieöfen;Schachtöfen;Brennöfen;Retorten |
F27B | Industrieöfen, Schachtöfen, Brennöfen, Retorten allgemein;offene Sinterapparate oder ähnliche Vorrichtungen |
F27D | Einzelheiten oder Zubehör für Industrieöfen, Schachtöfen, Brennöfen oder Retorten, soweit sie nicht auf eine Ofenart beschränkt sind |
F28 | Wärmetausch allgemein |
F28B | Kondensatoren für Wasserdampf oder andere Dämpfe |
F28C | Wärmetauscher, soweit in keiner anderen Unterklasse vorgesehen, in denen die Wärmetauschmittel in direkte Berührung miteinander kommen und keine chemische Reaktion miteinander eingehen |
F28D | Wärmetauscher, soweit in keiner anderen Unterklasse vorgesehen, in denen die Wärmetauschmittel nicht in direkte Berührung miteinander kommen;Wärmespeicheranlagen oder -vorrichtungen allgemein |
F28F | Einzelheiten von Wärmetauschern oder Wärmeübertragungsvorrichtungen für allgemeine Verwendung |
F28G | Reinigen von inneren oder äußeren Flächen von Wärmetausch- oder Wärmeübertragungsleitungen, z.B. Wasserrohre von Kesseln |
F41 | Waffen |
F41A | Funktionsmerkmale oder Einzelheiten, die Handfeuerwaffen und Artillerie gemeinsam betreffen, z.B. Rohre;Lafettierung für Handfeuerwaffen oder Artillerie |
F41B | Waffen zum Verschießen von Geschossen ohne Verwendung von Explosiv- oder Treibladungen;Waffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
F41C | Handfeuerwaffen, z.B. Pistolen, Gewehre;Zusatzeinrichtungen hierzu |
F41F | Vorrichtungen zum Abschießen von Geschossen oder Flugkörpern aus Rohren, z.B. Geschütze;Abschussvorrichtungen für Raketen oder Torpedos;kartuschengetriebene Harpunen |
F41G | Zielvorrichtungen für Waffen;Einvisieren |
F41H | Panzerung;Panzertürme;gepanzerte oder bewaffnete Fahrzeuge;Mittel zum Angriff oder zur Verteidigung, z.B. Tarnung, allgemein |
F41J | Ziele;Schießstände;Kugelfänge |
F42 | Munition;Sprengverfahren |
F42B | Explosive Ladungen, z.B. für Sprengungen;Feuerwerkskörper;Munition |
F42C | Munitionszünder;Mittel zum Scharfmachen oder Sichern dafür |
F42D | Sprengen |