Die vorliegende Erfindung betrifft eine Küchenmaschine mit einer Kupplungsstelle für eine Rührschüssel mit Deckel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus dem Europäischen Patent EP 1272084 B1 ist eine Küchenmaschine bekannt, die an einem Sockelteil ihres Gehäuses eine Kupplungsstelle für eine Rührschüssel mit Deckel aufweist. Aus der Kupplungsstelle ragt das Ende einer Welle zum Ankuppeln eines Werkzeuges frei zugänglich aus dem Gehäuse heraus. Die Welle wird durch einen Motor im Gehäuse der Küchenmaschine angetrieben. Zum Betrieb der Maschine wird die Rührschüssel auf die Kupplungsstelle aufgesetzt, das Werkzeug an der Welle, die jetzt innerhalb der Rührschüssel liegt, angebracht und der Deckel geschlossen. Durch einen Betriebsschalter am Gehäuse kann der Motor angeschaltet werden, um die Welle in Betrieb zu setzen. Wenn ein Benutzer es jedoch unterlässt, die Rührschüssel oder den Deckel anzubringen, liegt das Ende der Antriebswelle oder ein daran angebrachtes Werkzeug frei. Wenn die Welle nun in Rotation versetzt wird, besteht die Gefahr, dass sich ein Benutzer am freiliegenden Ende der Welle oder am daran angebrachten Werkzeug verletzt.

Um eine Verletzung zu verhindern, ist die bekannte Maschine mit einem Schutzmechanismus ausgestattet, der unterbinden soll, dass die Küchenmaschine in Betrieb gesetzt werden kann, wenn die Welle frei liegt. Dazu ist zusätzlich zu dem Betriebsschalter im Stromkreis des Antriebsmotors ein Kontaktschalter vorgesehen, der erst durch Anbringen des Deckels der Rührschüssel geschlossen werden kann.

Die deutsche Offenlegungsschrift DE 102 26 941 A1 offenbart eine Küchenmaschine mit einem Rührgefäß, einem Rührgefäßdeckel und einer Verriegelungseinrichtung. Die Verriegelungseinrichtung umfasst ein gesondert an dem Rührgefäß und/oder dem Deckel ausgebildetes Freigabeelement, das durch Drehen des Rührgefäßes oder Deckels verlagert wird und dadurch den Weg für ein Verriegelungselement freigibt. Durch die Verriegelung ist ein Eingriff in das Rührgefäß während des Betriebs nicht mehr möglich.

Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 35 40 370 A1 ist eine Sicherungsvorrichtung für ein Küchengerät bekannt, die verhindern soll, dass das Küchengerät bei nicht ordnungsgemäß aufgebrachtem Deckel betrieben werden kann. Dazu ist der Deckel mit einem Permanentmagnet ausgestattet, der mit einem im Gehäuse der Küchenmaschine angeordneten Reed-Schalter zusammenwirkt, um eine Spule zu betätigen, die wiederum über einen Bolzen einen Mikroschalter betätigt, der den Stromkreis, der den Motor mit Strom versorgt, schließen kann.

Aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift DE 20 2006 014 236 U1 ist ein Küchengerät mit einem aufsetzbaren Mixbehälter und einem Deckel bekannt, bei dem Reed-Schalter den Mixbecher und den ordnungsgemäß aufgesetzten Deckel überwachen. Nur wenn das Küchengerät vollständig zusammengebaut wurde, wird ein Einschalter aktiviert, so dass erst zu diesem Zeitpunkt ein Elektromotor des Küchengeräts in Betrieb genommen werden kann.

Die deutsche Offenlegungsschrift DE 39 33 036 C3 offenbart eine motorgetriebene Mehrzweckküchenmaschine mit zwei eng benachbarten Antriebsachsen, wobei entweder ein Arbeitsbehälter auf die eine Antriebsachse oder ein anderer Arbeitsbehälter auf die andere Antriebsachse aufgesetzt werden kann. Wegen der Nähe der Achsen ist ein gleichzeitiges Aufsetzen beider Behälter nicht möglich. Außerdem ist die Küchenmaschine mit einer Sicherheitseinrichtung ausgestattet, in die ein Betätigungsnocken des Deckels des gerade aufgesetzten Arbeitsbehälters eingreifen kann, um einen elektrischen Schalter zu betätigen, der mit dem Motor der Küchenmaschine verbunden ist. Der Motor kann nur eingeschaltet werden, wenn der Betätigungsnocken in die Sicherheitseinrichtung eingreift, um den Schalter zu betätigen.

Schließlich offenbart die europäische Offenlegungsschrift EP 0 346 598 A1 eine elektrisch betriebene Saftzentrifuge mit einem Deckel, der von einem Sperrriegel in Form eines doppelarmigen Hebels verriegelbar ist, und zwar derart, dass das Einschalten des Motors allein in der Schließstellung des Deckels möglich ist. Außerdem weist der Sperrriegel ein Langloch auf, das mit einem den Deckel verschließenden Riegelelement zusammenwirkt.

Es ist jedoch auch denkbar, dass ein Benutzer die Küchenmaschine in der Weise falsch bedient, dass er zwar den Deckel der Rührschüssel an der Küchenmaschine anbringt, nicht jedoch die Rührschüssel. In diesem Fall würde der Kontaktschalter des Schutzmechanismus, der die Anwesenheit des Deckels detektiert, den Stromkreis des Motors schließen und der Motor könnte anlaufen, obwohl die Welle oder ein daran angebrachtes Werkzeug frei liegen.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, die bekannte Küchenmaschine derart weiterzubilden, dass auch einer Verletzungsgefahr bei angebrachtem Deckel aber fehlender Rührschüssel begegnet wird.

Zu Lösung der Aufgabe lehrt die vorliegende Erfindung eine Küchenmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Das Betätigungselement kann die Schalteinrichtung direkt oder indirekt betätigen.

Dadurch, dass die erfindungsgemäße Küchenmaschine zusätzlich zu dem Element zum Detektieren des Deckels ein Element zum Detektieren der Rührschüssel aufweist, das die Stromzufuhr unterbrechen kann, wenn auf der Kupplungsstelle nicht die Rührschüssel aufsitzt, wird der Benutzer daran gehindert, die Küchenmaschine ohne Rührschüssel zu betreiben. Er kann die Maschine folglich nur in Gang setzen, wenn sowohl Rührschüssel als auch Deckel angebracht sind und damit die Welle oder das Werkzeug von außen unzugänglich ist.

Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Das bevorzugte Freigabeelement ist um eine Achse zwischen der Blockierstellung und der Freigabestellung drehbar. Es weist außerdem vorzugsweise einen Hebel auf, der durch einen Vorsprung an der Rührschüssel oder an dem Deckel betätigbar ist, um es in seine Freigabestellung zu bringen.

Außerdem umfasst das Freigabeelement vorzugsweise ein Rückstellelement, um es von der Freigabestellung in die Blockierstellung zurückzustellen, wenn die Rührschüssel nicht aufgesetzt ist. Ein bevorzugtes Rückstellelement ist eine Schraubenfeder.

Das Tastelement und das Betätigungselement sind vorzugsweise durch einen elastischen Abschnitt miteinander verbunden, besonders vorzugsweise einstückig. Das bevorzugte Freigabeelement greift in seiner Blockierstellung derart an den elastischen Abschnitt an, dass es ein Umsetzen einer Betätigung des Tastelements in eine die Schalteinrichtung direkt oder indirekt betätigende Bewegung unterbinden kann.

In einer bevorzugten Ausführung der erfindungsgemäßen Küchenmaschine ist an ihrem Gehäuse eine zweite Kupplungsstelle zum Aufsetzen eines weiteren Bearbeitungsgeräts vorgesehen, wobei diese zweite Kupplungsstelle von der ersten beabstandet angeordnet ist und ebenfalls eine vom Motor der Küchenmaschine angetriebene Welle aufweist. Um auch Verletzungsgefahren an der zweiten Kupplungsstelle entgegenzuwirken, ist die Küchenmaschine außerdem vorzugsweise mit einer zweiten Erfassungseinrichtung an der zweiten Kupplungsstelle ausgestattet, die durch Aufsetzen eines Bearbeitungsgeräts oder eines Abdeckteils auf die zweite Kupplungsstelle betätigbar ist. Der Kontaktschalter wirkt mit den Erfassungseinrichtungen derart zusammen, dass er nur dann in einer Stellung stehen kann, in der der Motor mit Strom versorgt werden kann, wenn auch auf der zweiten Kupplungsstelle das Bearbeitungsgerät oder das Abdeckteil aufsitzt.

Vorzugsweise wird das Zusammenwirken von Erfassungseinrichtungen und Kontaktschalter durch ein Schaltelement zum Betätigen eines Kontaktschalters der Schalteinrichtung vermittelt. Das bevorzugte Schaltelement ist durch die Erfassungseinrichtungen derart bewegbar, dass es den Kontaktschalter nur betätigen kann, wenn auf jeder Kupplungsstelle ein vorgesehenes Bearbeitungsgerät, z. B. die Rührschüssel mit Deckel, oder ein Abdeckteil aufsitzt. Das Betätigungselement führt insofern eine logische Und-Operation aus. Vorzugsweise können die Erfassungseinrichtungen direkt auf das Schaltelement einwirken, es sind aber auch Ausführungen der Erfindung denkbar, bei denen das Schaltelement indirekt durch die Erfassungselemente bewegbar ist.

Das Schaltelement ist durch die beiden Erfassungseinrichtungen vorzugsweise in jeweils unterschiedliche Richtungen bewegbar, sodass es nur durch die Summe der Bewegungen in eine Position gebracht werden kann, in der es den Kontaktschalter betätigt. Ein bevorzugtes Schaltelement ist, direkt oder indirekt, durch Betätigen einer Erfassungseinrichtung verschiebbar und/oder drehbar. Besonders vorzugsweise ist es durch Betätigen der Erfassungseinrichtung einer ersten der beiden Kupplungsstellen verschiebbar und durch Betätigen der Erfassungseinrichtung einer zweiten der beiden Kupplungsstellen um eine Achse drehbar.

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist das Schaltelement mit einem Langloch ausgestattet, in das ein Zapfen eingreift, sodass das Schaltelement vorteilhaft in Richtung des Langlochs verschiebbar und um die Achse des Zapfens drehbar ist. Der Zapfen ist vorzugsweise in dem Gehäuse der Küchenmaschine fest angeordnet. An Stelle des Langlochs kann auch eine Nut vorgesehen sein.

Ein bevorzugtes Schaltelement weist eine Rückstelleinrichtung auf, um es in eine Ausgangsstellung zurückzustellen, aus der es durch eine der Erfassungseinrichtungen herausbewegt werden kann, wenn diese betätigt wird. Vorzugsweise kann die Rückstelleinrichtung über das Schaltelement auch die Erfassungseinrichtung zurückstellen, wenn diese nicht durch ein Bearbeitungsgerät betätigt wird. Ein bevorzugtes Schaltelement ist zusätzlich oder alternativ dazu durch den Kontaktschalter in eine Ausgangsstellung rückstellbar, aus der es durch eine der Erfassungseinrichtungen herausbewegt wird, wenn diese betätigt wird. Der Kontaktschalter weist dazu vorzugsweise ein Betätigungselement auf, das in eine offene Stellung des Kontaktschalters vorgespannt ist und über das er mit dem Schaltelement zusammenwirkt. Besonders vorzugsweise kann der Kontaktschalter über das Schaltelement auch die Erfassungseinrichtung zurückstellen, wenn diese nicht betätigt wird.

Das Schaltelement wird vorzugsweise durch die Rückstelleinrichtung in Längsrichtung des Langlochs oder der Nut und/oder durch den Kontaktschalter in Drehrichtung um den Zapfen zurückgestellt. Eine bevorzugte Rückstelleinrichtung ist eine Schraubenfeder, die besonders vorzugsweise in dem Langloch oder der Nut des Schaltelements angeordnet ist.

Es kann vorkommen, dass ein Benutzer der gattungsgemäßen Küchenmaschine die Rührschüssel, den Deckel oder ein anderes Bearbeitungsgerät oder ein Abdeckteil während des Betriebs entfernt. Zwar wird auch bei der vorbekannten Küchenmaschine in diesem Fall die Stromzufuhr des Motors unterbrochen, jedoch läuft der Motor noch aus, bevor er vollständig zum Stehen kommt. Weil in der Zeit bis zum vollständigen Stillstand des Motors möglicherweise eine Verletzungsgefahr besteht, ist es wünschenswert, dass der Motor möglichst schnell abgebremst werden kann. In einer Ausführung der Erfindung ist zu diesem Zweck ein weiterer Schalter vorgesehen, der so angeordnet ist, dass er in gleicher Weise wie der Kontaktschalter mit den Erfassungseinrichtungen zusammenwirkt, sodass die beiden Schalter gleichzeitig betätigbar sind. Der weitere Schalter ist vorzugsweise so an den Motor angeschlossen, dass er bei Betätigung die Polarität der Statorwicklung des Motors vertauscht, um den Motor schnell abzubremsen. In einer Ausführung der Erfindung kann die Wirkung der beiden Schalter zusammen den Motor in 1,5 Sekunden oder weniger zum Stillstand bringen. In einer anderen Ausführung der Erfindung sind beide Funktionen, das Unterbrechen des Motorstromkreises und das Umpolen der Statorwicklung, in einem einzigen Schalter integriert.

Eine bevorzugte Küchenmaschine weist außerdem einen Betätigungsschalter auf einer Gehäuseaußenseite auf, um den Motor zu betätigen. Der Motor kann mit dem Betätigungsschalter ein- und ausgeschaltet werden und/oder es kann die Motorleistung oder die Motordrehzahl geregelt werden. Vorzugsweise ist der Betätigungsschalter auf einer gemeinsamen Leiterplatte mit dem Kontaktschalter angeordnet, besonders vorzugsweise auch mit dem weiteren Schalter. Die gemeinsame Anordnung aller elektrischen Schaltelemente auf einer gemeinsamen Leiterplatte kann die Konstruktion der Küchenmaschine vereinfachen und die Herstellungskosten senken.

In einer Ausführung der Erfindung ist auch das Schaltelement auf dieser Leiterplatte angeordnet. Da sich gewöhnlich wenigstens eine der Kupplungsstellen nicht direkt am Ort des Schaltelements befindet, umfasst mindestens eine Erfassungseinrichtung zweckmäßigerweise einen Hebel. Der Hebel weist vorzugsweise ein Tastelement auf, um die Anwesenheit eines Bearbeitungsgeräts zu erfassen, und ein Betätigungselement, um den Schalter direkt oder indirekt zu betätigen. Dazu ist das Tastelement zweckmäßigerweise an einem Ende des Hebels an der Kupplungsstelle angeordnet, während das Betätigungselement am Schaltelement angeordnet ist, um es aufgrund einer Betätigung des Tastelements zu bewegen. Der Hebel ist vorzugsweise an seinem tastelementseitigen Ende am Gehäuse festgelegt und um diesen Punkt schwenkbar.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel mit weiteren Einzelheiten näher erläutert.

Es zeigen:

1: Eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Küchenmaschine ohne Gehäuse mit einer Rührschüssel und aufgesetztem Deckel als erstem Bearbeitungsgerät und einem Mixbecher mit aufgesetztem Deckel als zweitem Bearbeitungsgerät; und

2: Eine perspektivische Ansicht der Leiterplatte der Küchenmaschine mit den elektrischen Schaltbauteilen und dem Schaltelement sowie den Erfassungseinrichtungen.

Die in 1 dargestellte Küchenmaschine 1 weist an ihrem (nicht dargestellten) Gehäuse eine erste Kupplungsstelle für eine Rührschüssel 2 mit Deckel 3 und eine zweite Kupplungsstelle für einen Mixbecher 4 mit Deckel 5 auf. Rührschüssel 2 und Mixbecher 4 können jeweils durch einen Bajonettmechanismus an ihren Kupplungsstellen lösbar befestigt werden. Werkzeuge in der Rührschüssel 2 und in dem Mixbecher 4 werden mittels an den Kupplungsstellen aus dem Gehäuse der Küchenmaschine 1 herausragenden Wellen angetrieben, die ihrerseits von einem Motor der Küchenmaschine 1 angetrieben werden, der im Gehäuse unter der Kupplungsstelle für den Mixbecher 4 angeordnet ist. Die Werkzeuge können z. B. Knethaken, Rührbesen oder Messer sein.

Anstelle des Mixbechers 4 kann auch ein Abdeckteil an dessen Kupplungsstelle angebracht werden, das die Welle dieser Kupplungsstelle abdeckt, um Verletzungen zu vermeiden, wenn die Küchenmaschine 1 ohne Mixbecher 4 betrieben wird.

Die Küchenmaschine 1 ist mit einem Sicherheitsmechanismus ausgestattet, der verhindert, dass die Maschine 1 betrieben werden kann, wenn nicht beide Kupplungsstellen mit Rührschüssel 2 und Deckel 3 bzw. Mixbecher 4 und Deckel 5 oder letztere Kupplungsstelle alternativ mit dem Abdeckteil bedeckt ist. Hierzu ist jede Kupplungsstelle mit einer Erfassungseinrichtung 6, 7 ausgestattet, die durch Aufsetzen der Rührschüssel 2 mit Deckel 3 bzw. durch Aufsetzen des Mixbechers 4 mit Deckel 5 betätigt wird.

Dazu ist die dem Mixbecher 4 mit Deckel 5 zugeordnete Erfassungseinrichtung 7 mit einem Tastelement 8 ausgestattet, das einem Vorsprung 9 des Mixbechers 4 gegenüberliegt, der durch einen eigenen Mechanismus aus dem Mixbecher 4 herausragt, wenn dieser mit seinem Deckel 5 versehen ist. Wenn der Mixbecher 4 mit aufgesetztem Deckel 5 auf die Kupplungsstelle aufgesetzt wird, wird das Tastelement 8 der Erfassungseinrichtung 7 nach unten gedrückt. Die Erfassungseinrichtung 7 ist hebelförmig ausgebildet und an ihrem Ende 10 in der Nähe des Tastelements 8 so am Gehäuse der Küchenmaschine festgelegt, dass sie in Folge des Herunterdrückens des Tastelements 8 nach unten geschwenkt wird. Dabei drückt ein Betätigungselement 11 am anderen Ende der hebelförmigen Erfassungseinrichtung 7 ein auf einer Leiterplatte 12 angebrachtes längliches Schaltelement 13 nach unten.

Weiter ist, wie in 2 dargestellt, die der Rührschüssel 2 mit Deckel 3 zugeordnete Erfassungseinrichtung 6 ebenfalls mit einem Tastelement 14 ausgestattet, das von einem Vorsprung 15 am Deckel 3 der Rührschüssel 2 horizontal in eine vom Deckel 3 weg weisende Richtung verlagert wird, wenn der Deckel 3 ordnungsgemäß auf die Rührschüssel 2 aufgesetzt wird. Die Erfassungseinrichtung 6 weist eine Hebel auf, der an seinem Ende 16 in der Nähe des Tastelements 14 so am Gehäuse der Küchenmaschine 1 festgelegt ist, dass er durch das Betätigen des Tastelements 14 horizontal verschwenkt wird. Dabei drückt ein Betätigungselement 17 am anderen Ende der Erfassungseinrichtung 6 seitlich auf das auf der Leiterplatte 12 angebrachte Schaltelement 13.

Die Erfassungseinrichtung 6 weist außerdem ein Freigabeelement 18 auf, das um eine Achse zwischen einer Blockierstellung und einer Freigabestellung drehbar ist und durch einen Vorsprung 19 an der Rührschüssel 2 von der Blockierstellung in die Freigabestellung gebracht wird, wenn die Rührschüssel 2 ordnungsgemäß an ihrer Kupplungsstelle angebracht wird. Dazu ist an dem Freigabelelement ein Hebel 20 einstückig angebracht. Das Freigabeelement 18 greift an einem elastischen Abschnitt 21 des Hebels an und verhindert in der Blockierstellung, dass das Betätigungselement 17 das Schaltelement 13 betätigt. Mittels einer Feder wird es in unbetätigtem Zustand in die Blockierstellung zurückgestellt.

Das Schaltelement 13 weist in seinem oberen Bereich ein Langloch 22 auf, in das ein Zapfen 23 eingreift, sodass das Schaltelement 13 in Richtung des Langlochs 22 verschiebbar und um die Achse des Zapfens 23 drehbar ist. Genauer kann das Schaltelement 13 durch das Betätigungselement 11 der dem Mixbecher 4 mit Deckel 5 zugeordneten Erfassungseinrichtung 7 nach unten gedrückt werden. Außerdem kann es durch das Betätigungselement 16 der dem Deckel 3 der Rührschüssel 2 zugeordneten Erfassungseinrichtung 6 um den Zapfen 23 rotiert werden. Eine Schraubenfeder 24 im Langloch 21 stellt das Schaltelement 13 in Längsrichtung in seine Ausgangsstellung zurück, wenn es nicht durch das dem Mixbecher 4 mit Deckel 5 zugeordnete Betätigungselement 11 betätigt wird.

Auf der Leiterplatte 12 ist außerdem ein Kontaktschalter 25 angeordnet, der so im Stromkreis des Motors liegt, dass er diesen unterbricht, wenn er nicht betätigt ist. Ein weiterer Schalter 26 ist vorzugsweise so an die Statorwicklung des Motors angeschlossen, dass deren Polarität durch Betätigen bzw. Lösen des Schalters 26 vertauscht wird, um den Motor schnell abzubremsen. Die Schalter 25, 26 sind relativ zum Schaltelement 13 so angeordnet, dass sie genau dann betätigt sind, wenn das Schaltelement 13 durch die Erfassungseinrichtungen 6, 7 gleichzeitig nach unten verschoben und um die Achse des Zapfens 23 gedreht ist.

Schließlich ist auf der Leiterplatte 12 noch ein Betriebsschalter 27 angeordnet, mit dem die Küchenmaschine 1 von außen betätigt werden kann. Mit dem Betriebsschalter 27 kann die Küchenmaschine 1 ein- und ausgeschaltet werden und es kann die Motorleistung oder Motordrehzahl geregelt werden.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Die vorliegende Erfindung ermöglicht es vorteilhaft, Verletzungen bei unsachgemäßer Bedienung der Küchenmaschine zu begegnen. Sie ermöglicht es weiterhin vorteilhaft, alle elektrischen Schaltkomponenten der Küchenmaschine auf einer einzigen Leiterplatte zu integrieren. Sie ermöglicht es schließlich, auf einfache Weise ein schnelles Abbremsen des Motors sicherzustellen, wenn während des Betriebs Bearbeitungsgeräte von der Küchenmaschine abgenommen werden.